Syrien-Besuch von AfD-Abgeordneten zur Einschätzung der tatsächlichen Lage

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Die letzte Bewertung der Sicherheitslage in Syrien stammt aus dem Jahr 2012, seitdem schiebt Deutschland auch nicht mehr nach Syrien ab und der Abschiebestopp wurde im Dezember 2017 auf der Herbstkonferenz von den Innenministern von Bund und Ländern in Leipzig bis Ende 2018 verlängert. Längst überfällig für eine Neubewertung der Sicherheitslage, schließlich sind seit dem letzten Sicherheitslagebericht rund sechs Jahre vergangen und die Zeit drängt, ob der Schutzgrund für syrische „Flüchtlinge“ in Deutschland überhaupt noch fortbestehen kann.

Wie gefährlich ist die Lage tatsächlich in Syrien? Dieser Frage wollen AfD-Abgeordnete des Bundestages und des NRW-Landtages nachgehen und statten Syrien einen (privaten) Besuch ab, um sich vor Ort selbst ein Bild zu machen. Dr. Christian Blex postet bereits Fotos über den normalen Alltag aus Syrien auf seiner FB-Seite, weitere werden bestimmt folgen sowie vermutlich auch  Lageberichte.

Dr. Christian Blex via Facebook vom 5.3.2018

Syrien-Besuch von AfD-Abgeordneten des Bundestages und des Landtages NRW. Unter Leitung von Dr. Christian Blex, MdL NRW, werden Abgeordnete des Deutschen Bundestages und des Landtages NRW ab dem 5. März Syrien privat besuchen. Der Familiennachzug für hunderttausende in Deutschland lebende Syrer läuft auf Hochtouren. Da die mediale Berichterstattung in Deutschland keine vertrauenswürdige Möglichkeit zur Einschätzung der tatsächlichen Situation in Syrien darstellt, ist das Ziel der Reise, sich vor Ort ausführlich über die humanitäre Situation in Syrien und die Wiederaufbauarbeiten in den von den Terroristen befreiten Gebieten zu erkundigen.

Die Abgeordneten erhoffen sich ausführliche Einblicke in die Lebensverhältnisse in den befreiten Gebieten und die Bemühungen des syrischen Staates, die Dienstleistungen für zurückkehrende Flüchtlinge zu gewährleisten. Während des Besuchs sollen zudem Bildungseinrichtungen besucht werden und Treffen mit Vertretern der verschiedenen Religionsgemeinschaften stattfinden. Die gewonnenen Erfahrungen werden es den Abgeordneten ermöglichen, eine rationale Bewertung der Lage in Syrien bezüglich der anhaltenden Diskussion um die Einstufung als sicheres Herkunftsland vorzunehmen, was auch die Entscheidung über einen Abschiebestopp für abgelehnte Asylbewerber betrifft.

Unsere Einreise nach Syrien. Wir sind in Damaskus angekommen und haben bereits mit Vertretern des syrischen Parlaments gesprochen. Die Einreise war unproblematisch. Man sieht kaum Militär. Es gibt Werbung für Handys und Fernseher. Normales Alltagsleben. Wegen der Sanktionen liefert die EU allerdings keine Babymilch, medizinische Ersatzteile oder Prothesen.

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B. Reichert
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Kai Mediator
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Kai Mediator

Da kann man dann doch von Lügenpresse sprechen. Bisher galt für mich der Begriff ‚Schweigepresse‘ als der bessere. Aber hier werden Fakten ohne jeden Zweifel verdreht. Mehr Beweis geht nicht.