Steinmeier will „Flüchtlinge“ über Jahrzehnte integrieren

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Steinmeier: Man müsse den Bürgern sagen, „dass das eine Riesen-Aufgabe ist, die uns möglicherweise Jahrzehnte beanspruchen wird“. Damit verbunden seien aber auch Erwartungen an die Migranten: „Respektiert unsere Tradition und respektiert vor allen Dingen die Regeln, die in diesem Lande gelten.“

Politikstube: Es ist nicht gelungen Türken über drei Generationen zu integrieren. Im Gegenteil, die dritte Generation hasst unsere Werte noch mehr als die erste Generation. Man müsse zunächst einmal den Bürger fragen, ob er Millionen von Afrikanern dauerhaft in seinem Land haben möchte. In manchen Städten sind heute schon die Deutschen in der Minderheit.

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland Art 20

(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

 

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