Spieglein, Spieglein an der Wand: NRW-FDP-Chef Stamp sieht AfD auf den Rückzug

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Joachim Stamp, Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration in NRW

Joachim Stamp, FDP-Chef und Familien- und Integrationsminister in NRW, fragte sein Spieglein an der Wand und das antwortete (flunkernd), die AfD ist auf dem Rückzug. Eher geht ein Kamel durch ein Nadelöhr, als dass man bei der gegenwärtigen Blockparteienpolitik die AfD in die Abwärtsbewegung und unter die Fünf-Prozent-Hürde treibt? Die unsägliche Hetze und Verächtlichmachung – auch durch Hilfe der Leitmedien, die Ablehnung der Wahl eines AfD-BT-Vizepräsidenten und der AfD-Anträge in den Parlamenten, kurz gesagt, das inhaltsleere und respektlose Draufhaufen auf die AfD dürfte vielleicht das Erstarken verzögern, aber wohl kaum verhindern.

Rheinische Post berichtet:

Nach den Vorgängen in Thüringen sieht der nordrhein-westfälische FDP-Chef und Vizeministerpräsident Joachim Stamp die AfD auf dem Rückzug. Er sehe jetzt die Chance, die AfD in NRW wieder unter die Fünf-Prozent-Hürde zu drücken: „Die AfD bringt keine konstruktive Arbeit ein und ist in Umfragen wieder in der Abwärtsbewegung“, sagte Stamp der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ (Samstag). Er räumte ein, dass die Wahl in Thüringen ein Riesenfehler war, nahm zugleich aber den FDP-Bundesvorsitzenden Christian Lindner in Schutz: „Ich finde, dass man Christian Lindner unrecht tut: Sein Statement war nicht schwammig.“ Auch nach der Wahl in Hamburg werde Lindner FDP-Chef bleiben: „Egal wie die Wahl ausgeht – Christian Lindner bleibt FDP-Bundesvorsitzender.“

Anders als Lindner hatte Stamp nach der Wahl des FDP-Parteikollegen Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten in Thüringen mithilfe der AfD noch am selben Tag klar dessen Rücktritt gefordert und dafür viel Beifall erhalten.

Stamp, zugleich Familien- und Integrationsminister in NRW, macht Unterschiede in der Bewertung der Vorfälle zwischen West- und Ostdeutschen aus: „Viele Menschen in Ostdeutschland haben einen etwas anderen Blick auf diesen Vorfall in Thüringen, den ich nicht nachvollziehen kann.“ Das liege möglicherweise daran, dass im Osten Deutschlands zwei Diktaturen nicht richtig aufgearbeitet worden seien. „Viele Leute dort sehen nicht, dass es sich nur formal um eine demokratische Wahl handelte – weil die AfD einen eigenen Kandidaten vorgeschlagen hat, den sie gar nicht gewählt hat.“ Das sei ein „subversives Verhalten“, das dem Geist der Verfassung widerspreche.

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