SPD und Grüne: Neuwahlen Nazi-Methoden und „Misstrauensvotum gegen Demokratie“

243

Mehrere Politiker von den Grünen und ein SPD-Politiker bezeichneten Neuwahlen als Gefahr für die Demokratie und rückten sie mitunter gar in eine Nazi-Nähe. In der Aktuellen Stunde des Bundestages am Freitag sagte der SPD-Politiker Dirk Wiese, dass die Nationalsozialisten in der Weimarer Republik die Regierung mehrfach in die Handlungsunfähigkeit getrieben hätten. Er verglich den Ruf nach „überstürzten Neuwahlen“ mit Nazi-Methoden. Konkret sagte er: „Auch heute wird hier wieder einmal deutlich, und durch die Rede gerade, was mit dieser Aktuellen Stunde bewirkt werden soll: Durch die Forderung nach überstürzten Neuwahlen soll Unsicherheit in die Institutionen und Zweifel an der vorgezogenen Legitimität geschürt werden. Das ist das Spiel der AfD, die sich an ihren geistigen Vorbildern aus der Weimarer Republik orientiert.” Weiterlesen auf Apollo News.net

Folgt Politikstube auch auf: Telegram