AfD wirkt: BAMF erstattet Anzeige gegen Integrationskursanbieter
765 Millionen Euro sind in den Taschen verschwunden. Der Verdacht auf Beihilfe zur Erschleichung der Einbürgerung liegt bei einigen Anbietern auf der Hand. Die AfD hat dies ans Licht der Öffentlichkeit gezogen.
Die fehlende Qualität der Integrationskurse wurde schon öfter moniert. Jeder zweite Teilnehmer besteht nicht, es blüht der Abrechnungsbetrug. 90 Prozent der Anbieter wurden inzwischen kontrolliert, sechsmal wurde die Zulassung entzogen, wie eine Anfrage der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag ergab. Bei zehn weiteren Trägern wurde der Folgeauftrag nicht erteilt. Hinzu kommen drei Strafanzeige wegen des Verdachts auf Betrug und Urkundenfälschung sowie in einem Fall zusätzlich wegen Verdachts der Beihilfe zur Erschleichung der Einbürgerung.
Im letzten Jahr nahmen 202.000 Migranten an einem Integrationskurs erstmals teil. Zu ihnen gesellten sich 109.000 Wiederholer. 45.000 konnten weder lesen noch schreiben und mussten zunächst alphabetisiert werden. 765 Millionen Euro wurden insgesamt aus Steuermitteln aufgewendet. Oft ohne Erfolg, denn die sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnisse liegen bei kläglichen 1,7 Millionen für Menschen aus nicht EU-Staaten, obwohl rund sechs Millionen von ihnen hier leben.
Deutschland ist eine einzige kostenlose Volkshochschule mit Vollversorgung geworden. Dabei ist die Integration von Menschen, die konsequent rückgeführt werden müssen, nichts weiter als eine sinnlose, massenhafte Geldverschwendung zur Bereicherung weniger. Dass die Integrationskurse nicht einmal verpflichtend sind und Abwesenheit nicht sanktioniert wird, setzt dem ganzen Irrsinn die Krone auf. Weg mit dem Integrationsangebot für die, die sowieso gehen müssen. Stattdessen Sachmittel statt Geld und schon ist es mit der Attraktivität Deutschlands vorbei. 765 Millionen Euro lassen sich weitaus sinnvoller einsetzen, soviel steht fest.
Verweis: BAMF stellt Strafanzeige gegen Anbieter von Integrationskursen