Wer wählt die noch? Der Beweis an Inkompetenz!

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Anthony Lee: Wer wählt die noch? Der Beweis an Inkompetenz!

„Ich habe ganz ehrlich Angst“: Flüchtlingsheim soll neben Kleingartenverein entstehen

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Symbolbild Unterkunft
Pächter eines Kleingartenvereins wehren sich gegen eine Flüchtlingsunterkunft, die direkt neben ihrem Schrebergarten entstehen soll. Im schwäbischen Meßkirch soll eine neue Unterbringungsmöglichkeit für 90 Flüchtlinge entstehen. Die Bürger der Stadt hatten sich bereits gegen die Unterbringung auf dem Areal einer Diskothek ausgesprochen. Dennoch entscheidet der Gemeinderat Meßkirch am Dienstag darüber, ob Männer aus Syrien, der Türkei und Afghanistan ab November neben der Anlage angesiedelt werden sollen. Weiterlesen auf Apollo News.net

Das muss jetzt gesagt werden…

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Carsten: Es ist wirklich unglaublich, was die Deutsche Presselandschaft jetzt versucht. Das kann und darf man nicht so stehen lassen.

Grüne in Niedersachsen fordern AfD-Verbot

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Die niedersächsischen Grünen haben am Wochenende auf ihrem Landesparteitag in Oldenburg einen Antrag zur Auflösung der AfD verabschiedet. Der Antrag, dem die Mehrheit der Delegierten zustimmte, betont die Bedeutung eines Verbotsverfahrens gegen die AfD für die „Stärkung der Demokratie“. Die Grünen fordern die anderen Parteien auf, sich dem Antrag anzuschließen und werfen der AfD vor, Rassismus und Antisemitismus zu verbreiten und damit den Boden für rechte Gewalt zu bereiten. Sie verweisen auf Ereignisse wie die Anschläge in Halle und Hanau oder den Mord an Walter Lübcke. Die Partei betont, dass ein Parteiverbot zwar Risiken berge, zugleich aber die strukturelle Basis der AfD zerschlagen würde. Weiterlesen auf freilich-magazin.com

‚Oma Tirade‘ rastet aus: Strack-Zimmermann beschimpft kritisches Volk

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Foto: Der Status.at
Als „Oma Courage“ wollte Strack-Zimmermann in den Wahlkampf ziehen – eigentlich schon grotesk genug vor dem Hintergrund, dass die Benennung sich an „Mutter Courage“ anlehnt, eine Kriegshändlerin in einem Brecht-Stück. Doch nach dem ersten Gegenwind ist daraus offenbar „Oma Tirade“ geworden. Ihr Wahlkampf-Auftritt in Ravensburg in Baden-Württemberg lockte nämlich kaum jemanden hinter dem Ofen hervor. Gerade einmal knapp 300 Menschen waren gekommen – und die meisten nicht einmal, um ihrer Stimme zu lauschen, sondern ihren Widerspruch mit der irren Kriegstreiberei und ruinösen Ampel-Politik kundzutun. Weiterlesen auf Der Status.at

Nach TV-Duell: 41 Prozent wollen „eher AfD wählen“ | Oliver Flesch

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In der Nachbetrachtung des TV-Duells Höcke/Voigt fabulierte CDU-Chef Friedrich Merz über einen Voigt, der die AfD „ein Stück weit zurechtgerückt“ und „entzaubert“ hätte. Merz sah Voigt als Sieger des Duells. Ein Irrtum, wie nun auch eine Umfrage von „Focus Online“ belegt.

Berlin: Freie Universität wehrt sich gegen Flüchtlings-Container

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Jetzt regt sich auch im Südwesten der Hauptstadt Protest gegen die vom Senat geplanten Containerdörfer für Flüchtlinge. Die Freie Universität hat einen Protestbrief an Flüchtlings-Koordinator Albrecht Broemme (70) verfasst – der will auf dem Uni-Gelände 260 Flüchtlinge unterbringen. Noch dient das Grundstück an der Thielallee 63 (Berlin-Dahlem) als Parkplatz. Nach dem Willen von Broemme sollen dort ebenfalls Container aufgestellt werden – dabei wollte die Uni auf dem Gelände Gebäude für Lehre und Forschung errichten. Weiterlesen auf bz-berlin.de

Sachsen: Knapp 17.000 Straftaten durch Asylanten – viele davon ausreisepflichtig

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Symbolbild
Eine Kleine Anfrage des AfD-Abgeordneten Sebastian Wippel ergab: Die Zahlen zur Kriminalität von Asylanten in Sachsen explodieren. Im vergangenen Jahr wurden 16.952 Straftaten in Sachsen erfasst, bei denen mindestens ein Asylant beteiligt war. Allerdings werden etliche Straftaten nicht gezählt, denn ausländerrechtliche Delikte sind nicht (!) miteingerechnet. Angefragt wurde von der AfD das vierte Quartal 2023. In der Anfragebeantwortung angegeben sind die Daten der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) für den Zeitraum vom 1. Januar bis 31. Dezember 2023. Insgesamt 6.752 Straftaten wurden von Migranten mit dem Aufenthaltsstatus „Asylbewerber“ begangen. Das entspricht 39,8 Prozent der Gesamtzahl von Asylanten begangener Straftaten. Weiterlesen auf Heimat Kurier.at