Am deutschen Honigtopf soll Europa genesen? Bundesfinanzminister plant und arbeitet eifrig für eine europäische Arbeitslosenversicherung, sozusagen ein Rettungs-Fonds für europäische Länder, die von einer Wirtschaftskrise betroffen werden und damit die Arbeitslosenrate steigt, die sich dann Kredite leihen können. Offenbar ist noch genug Saft in der deutschen Kartoffel, um sie bis zur Trockenheit auszupressen, ganz im Sinne Frankreichs.
Spiegel Online berichtet:
Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat einen konkreten Plan für eine EU-Arbeitslosenversicherung vorgelegt. Der Vizekanzler sieht eine bessere Absicherung für Arbeitslose in Krisenzeiten als essenziell an, um den weiteren Aufstieg von Rechtspopulisten zu stoppen.
Der Fonds soll sich aus Beiträgen der Mitgliedstaaten speisen, die sich an der Höhe der Wirtschaftskraft orientieren. Deutschland würde demnach am meisten einzahlen. Die Höhe wird in einem vertraulichen Papier, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, noch offengelassen. Als erstes hatte das „Handelsblatt“ über das sogenannte Non-Paper berichtet.
Der Vorstoß ist Teil einer deutsch-französischen Initiative für eine „Roadmap“ zur Stabilisierung der Euro-Zone. Der Europäische „Arbeitslosen-Stabilisierungs-Fonds“ (EUSF) soll in Zeiten tiefer Einbrüche die nationalen Versicherungssysteme für Arbeitslose unterstützen: Diese könnten sich bei dem EUSF Geld leihen, um keine Leistungen zulasten der Bürger kürzen zu müssen.