Scholz: „Niemand hat vor, dass auf Demonstranten geschossen wird“

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Julian Reichelt: Es ist einer der bemerkenswertesten Sätze des Jahres: „Niemand in diesem Land hat vor, dass auf Demonstranten geschossen wird.“ Der Satz stammt von Bundeskanzler Olaf Scholz, gesagt hat er ihn vor wenigen Tagen bei einem Bürgerdialog in Brandenburg.

Die Frage ist: Wieso sagt der Kanzler so etwas? Sollte das nicht eigentlich klar sein? Natürlich wird Bundeskanzler Olaf Scholz nicht anordnen, auf Demonstranten zu schießen, wenn sie in diesem Winter zum Beispiel gegen Inflation, Energie-Knappheit und unerträglich hohe Preise, unbezahlbar hohe Preise auf die Straße gehen. Olaf Scholz kann, darf und wird keinen Schießbefehl erteilen, wie es ihn zum Beispiel in der DDR gab.

Und trotzdem muss man die Frage stellen, warum es in einem freien Land wie Deutschland überhaupt zu dieser Frage kommt, warum das Selbstverständliche plötzlich ausgesprochen werden muss, warum immer mehr Menschen den Staat, die Politiker fürchten, die ihnen eigentlich dienen sollten – zumal in einem Teil unseres Landes, in dem die Menschen wissen, wovon sie sprechen, wenn es um einen autoritären, übergriffigen Staat geht.

Warum fühlen sich immer mehr Menschen an die DDR erinnert? Und warum fühlt sich dieser Staat offenbar so ertappt, dass er bereit ist, Menschen, die solche Vergleiche ziehen, den Verfassungsschutz auf den Hals zu hetzen, den Inlandsgeheimdienst, der Deutsche überwachen darf?

Es sind so viele Fragen, die uns momentan bedrücken. Wir haben versucht, ein paar Antworten zu finden.

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