Schleswig-Holstein plant keine Zwangsabschiebungen nach Afghanistan

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Während Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) die umstrittene Sammelabschiebung abgelehnter afghanischer Asylbewerber mit den Worten verteidigt „Solche Rückführungsaktionen sind richtig und notwendig, um unser Asylsystem funktionsfähig zu halten“, plant Schleswig-Holstein keine Zwangsabschiebungen nach Afghanistan:Die Landesregierung warte auf einen vom Bundesinnenministerium zugesagten Bericht zur Sicherheitslage in Afghanistan, sagte ein Sprecher des Innenministeriums am Mittwoch in Kiel. „Erst danach entscheiden wir darüber, ob Rückführungen in Würde und in Sicherheit möglich sind.“

De Maizière sagte in der gestrigen Pressekonferenz, dass ein Drittel der Abgeschobenen direkt aus der Haft abgeschoben worden sind, das waren Diebe, Totschläger und Vergewaltiger. Keiner, der noch einen klaren Verstand hat, kann ernsthaft wollen, dass solche Personen nicht abgeschoben werden. Wie gesagt keiner, außer ProAsyl, die Linken und Grünen.

Asyl heißt, tatsächlich verfolgten Menschen Schutz zu gewähren, kann ein Asylantragsteller keinen Grund nachweisen, so besteht kein Anrecht auf Asyl, ein abgelehnter Asylbewerber ist in Folge dessen ein Ausreisepflichtiger. Auch das Grundgesetz Artikel 16 sieht kein Recht auf Asyl vor, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat nach Deutschland einreist. Dies sollten sich die Linken, Grünen und vor allem die Lobby-Gruppe ProAsyl verinnerlichen, ehe sie Kritik üben und Forderungen stellen, insbesondere in Anbetracht dessen, das mehrheitlich sogenannte „Flüchtlinge“ keine Ausweispapiere vorlegen, falsche Namen sowie falsche Altersangaben angeben.

Als erstes sollte mal klar gemacht werden, dass es sich nur in einem sehr kleinen Prozentanteil überhaupt um Flüchtlinge handelt, wenn man dann weiß, dass es gar nicht um Flüchtlinge und auch nicht um Asylbewerber handelt, also jene, die nur ein besseres Leben suchen, sollte man ganz schnell die großzügige Sozialpolitik ändern.


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