Regierungskrise in Italien – Koalition geplatzt

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Und es hat Bum gemacht – Die Koalition in Italien ist geplatzt, immerhin hat diese länger gehalten als gedacht. Die Gründe für das Aus kommen irgendwie bekannt vor: Regierungschef Giuseppe Conte herrschte in Alleinregie während der Pandemie, bezog das Parlament nicht ein und respektierte nicht die Demokratie.

Nun könnte die Stunde für die Lega Nord und Matteo Salvini , der mit Abstand populärste Politiker in Italien, gekommen sein? Immerhin kommen die rechten Parteien – Fratelli d’italia, Lega und Forza Italia, in den derzeitigen Umfragen zusammen auf 50 Prozent.

Krone.at:

Die Koalitionsregierung in Italien ist geplatzt: Zwei Ministerinnen aus den Reihen der in Rom regierenden Splitterpartei „Italia Viva“ um Ex-Premier Matteo Renzi sind am Mittwoch zurückgetreten. Landwirtschaftsministerin Teresa Bellanova und Familienministerin Elena Bonetti verlassen das Kabinett um Regierungschef Giuseppe Conte, kündigte Renzi bei einer Pressekonferenz am Mittwoch in der Abgeordnetenkammer an.

Auch Staatssekretär Ivan Scalfarotto, der ebenfalls Mitglied von „Italia Viva“ ist, reichte seinen Rücktritt ein. Renzi erklärte den Rücktritt der Ministerinnen mit Divergenzen mit dem Premier über das milliardenschwere Hilfsprogramm „Recovery Plan“, das die Regierung in der Nacht auf Mittwoch verabschiedet hat.

„Demokratie hat gewisse Formen, die respektiert werden müssen, was im letzten Jahr nicht geschehen ist“, sagte Renzi. Er beschuldigte Conte, das Land während der Pandemie in Alleinregie geführt zu haben, ohne das Parlament zu berücksichtigen und ohne sich mit den Koalitionspartnern abzusprechen.

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