Carsten: Das kann doch gar nicht sein. Bundeskanzler sieht keine Wirtschaftskrise. Die Schwarz-Rot-Gold Flagge wird von den ÖRR in Verbindung mit dem Rechtsextremismus in Verbindung gebracht. Das niederländische Parlament lehnt den WHO-Vertrag ab.
Symbolbild
Eine Entscheidung der Landesdirektion Sachsen, die dem von Armin Schuster (CDU) geführten Innenministerium untersteht, hat dazu geführt, dass die erneute Beschlussfassung zur Einführung einer Geldkarte für Asylbewerber vom Oberbürgermeister von der Tagesordnung der heutigen Stadtratssitzung genommen wurde. Hintergrund ist die Feststellung der Landesdirektion Sachsen, dass der bisherige Stadtratsbeschluss auf Grundlage eines Antrags der AfD-Fraktion vom 21. März 2024 rechtswidrig sein soll. Weiterlesen auf freilich-magazin.com
Thüringen Landtag
Mit Blick auf die bevorstehende Landtagswahl am 1. September in Thüringen hat ein Expertengremium Verfassungsänderungen vorgeschlagen, die die Demokratie im Freistaat vor autoritären und populistischen Tendenzen schützen soll – konkret hat man vor allem Angst vor einem Wahlsieg der AfD.
Organisiert von der Juristen-Plattform Verfassungsblog lieferte das „Thüringen-Projekt“ mehrere Vorschläge, um staatlichen Institutionen in Thüringen Verfassung vor „autoritär-populistischen“ Parteien auf die staatlichen Institutionen. Die Lösungen, die die Demokratie schützen sollen: ein Verbot von Volksbefragungen und Beschränkungen von Blockaderechten der Opposition. Weiterlesen auf Apollo News.net
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Die linksliberale spanische Regierung bringt einen Gesetzesentwurf auf den Weg, um mindestens eine halbe Million illegaler Migranten mit Aufenthaltstiteln auszustatten. Das Unterhaus hat dem bereits zugestimmt. Jorge Buxadé (Vox) nennt das Vorhaben ein „Desaster“ und „Angriff auf europäisches Recht“. Negative Auswirkungen auf Spanien und weitere europäische Länder sind abzusehen. Weiterlesen auf Heimat Kurier.at
In Brüssel ist die NatCon-Konferenz geplant. Eine Konferenz nationalkonservativer europäischer Bürger und Politiker. Die Durchführung erweist sich jedoch als gar nicht so einfach. Zunächst gibt es die mittlerweile üblichen Drohungen und daraus resultierenden Probleme mit dem Veranstaltungsort. Dann wird die Konferenz kurzerhand vom Brüsseler Bürgermeister verboten! Offenbar ist auch die belgische Politik dazu übergegangen, missliebige Meinungsäußerungen zu unterbinden – zum Schutz von Demokratie und Meinungsfreiheit! All dies mit den Mitteln des Staates und unter dem frenetischen Applaus der Medien. Kommentar Jens Zimmer/InfraRot – Sicht ins Dunkel
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Der italienische Fußballspieler Mattia Giani ist mit nur 26 Jahren nach einem Herzstillstand auf dem Platz verstorben. Der Stürmer des Oberligisten Castelfiorentino hatte in Florenz am Sonntag gerade auf das Tor geschossen, als er sich ans Herz fasste und zusammenbrach. Das Spiel dauerte zu diesem Zeitpunkt erst 15 Minuten, seine Angehörigen waren auf den Zuschauerrängen. Giani wurde sofort ins Krankenhaus gebracht. Doch die Ärzte konnten ihn nicht mehr retten. Er erlag einem Herzstillstand. Weiterlesen auf Reitschuster.de
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Die Zahl der kurdischen Asylbewerber aus der Türkei hat im vergangenen Jahr ein Rekordhoch erreicht. Rund 53.000 Kurden mit türkischem Paß beantragten in Deutschland Asyl, wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linkspartei im Bundestag. Demnach machten sie 84 Prozent aller Asylgesuche aus dem Land am Bosporus aus.
Insgesamt wurden von türkischen Staatsangehörigen rund 61.000 Anträge gestellt, was im Vergleich zum Vorjahr 2022 einem Plus von 156 Prozent entspricht. Mit dem Anstieg sank zugleich die Anerkennungsquote drastisch. Weiterlesen auf Junge Freiheit.de
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