Bund stellt rund 94 Milliarden Euro für „Flüchtlinge“ bereit

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Während Bildung, Infrastruktur, notwendige Sanierungen in Schulen oder ähnliches hinten anstehen müssen, werden Steuergelder in Merkels Willkommensprojekt gepumpt, plötzlich, sozusagen über Nacht, schwimmt der Staat im Geld und gibt es mit vollen Händen aus : „Zur Versorgung der Flüchtlinge wird der Bund bis 2020 insgesamt rund 93,6 Milliarden Euro bereitstellen. Allein für Sozialleistungen bei anerkannten Asylbewerbern, vor allem Hartz-IV-Zahlungen und Mietzuschüsse, veranschlagten die Beamten von Finanzminister Wolfgang Schäuble in diesem Zeitraum 25,7 Milliarden Euro. Für Sprachkurse sind 5,7 Milliarden Euro berechnet, für Eingliederungshilfen ins Berufsleben 4,6 Milliarden. Die jährlichen Kosten steigen demnach von rund 16,1 Milliarden Euro in diesem Jahr auf 20,4 Milliarden in 2020“. Quelle: Focus Online

Die Rede ist nur von Bundeszuschüssen, gewisse Leistungen müssen von Ländern selber erbracht werden. Die Zahlen im Artikel sind insgesamt relativ nutzlos, weil sie so, wie sie präsentiert werden, keine Aussagekraft haben, und wenn man die Art und Weise kennt, wie Wahrheiten und bittere Pillen häppchenweise der Öffentlichkeit mitgeteilt wurden/werden, kann man von einem noch bevorstehenden finanziellem Gau ausgehen.

Aber was vor allem viele Bürger bewegt: Warum wurde in all den Jahren nichts für die unteren Schichten der hiesigen Gesellschaft gemacht? Warum wurden um minimalste Hartz IV Erhöhungen monatelang gefeilscht? Sind Deutschstämmige aus irgendwelchen Gründen mit einem „Brandmal“ behaftet, dass für deren Verbesserung ihrer Lebensumstände sich jegliche Ausgaben verbieten?

Zunehmend gerät in Vergessenheit, dass Sinn und Zweck des Asylrechts allein darin besteht, tatsächlich „politisch“ Verfolgten „temporären“ Schutz zu gewähren. Die ständig steigenden Kosten deuten indes daraufhin, dass sich die Handhabung des Asylrechts immer weiter von seiner im Grundgesetz vorgesehenen Zwecksetzung entfernt. Das Asylrecht ist jedoch kein Ersatz für ein Einwanderungsrecht und kann auch auf Dauer nicht als solches missbraucht werden.

AfD Sachsen: Auslandsvermögen von Asylbewerbern wird nicht geprüft

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M6703Eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion an die Landesregierung ergab, dass für Asylbewerber in Sachsen keine Prüfung von Konten und Vermögen im Ausland erfolgt und sie auch jederzeit auf ihre Auslandskonten zugreifen können. Dazu erklärt der AfD-Landtagsabgeordnete und Anfragensteller, Carsten Hütter:

„Diese Antwort ist ein Offenbarungseid. Sie dokumentiert eine skandalöse Ungleichbehandlung zwischen deutschen und ausländischen Leistungsbeziehern. Deutsche Leistungsempfänger müssen ihr anrechenbares Vermögen bis zum letzten Cent aufbrauchen, bevor sie von der Solidargemeinschaft der Steuerzahler unterstützt werden. Alle Konten der Hartz-4-Bezieher werden akribisch geprüft und Mitarbeiter der Sozialbehörde inspizieren sogar ihre Wohnungen, ob sie auch tatsächlich nur in einer Wohngemeinschaft leben oder in einer Partnerschaft.

Wer 10.000 Euro an Schleuser zahlt und mit neuestem Smartphone und Markenkleidung einwandert, steht natürlich im Verdacht, seinen Lebensunterhalt in Deutschland selbst bezahlen zu können. Staaten wie Dänemark haben deshalb die Vermögenskontrolle von Asylbewerbern drastisch verschärft. Auch Deutschland muss endlich Auslandsvermögen von Asylbewerbern für ihre Versorgung heranziehen. Der soziale Frieden in Deutschland ist durch die massenhafte Einwanderung von unqualifizierten Migranten gefährdet. Nach Einschätzung von Experten wird zusätzlich der größte Teil von ihnen keine Arbeit finden und dauerhaft von den sozialen Sicherungssystemen versorgt werden müssen. Wenn diese Migranten nun auch noch mit Steuergeldern alimentiert werden, obwohl sie über Vermögen verfügen, gerät das soziale System endgültig in Schieflage.“

Die modernen (US-) Kriege durchschaut – „Nie wieder Krieg!“

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Wieso in aller Welt, tolerieren wir die von der US-amerikanischen Regierung und NATO geführten Kriege? Sie verwandeln wohlhabende und funktionierende Staaten in einen einzigen Trümmerhaufen, schaffen für millionen Menschen Tod, Zerstörung, Hunger, Not und Leid! Kla.TV schaut mit dieser Dokumentation den Fakten in die Augen: Fundierte Statistiken, VORHER / NACHHER – Vergleiche und schamlos aufgedeckte Kriegsverbrechen, machen diesen Film zu einem historischen Zeitdokument.

Drastischer Anstieg von Kinderehen unter Flüchtlingen

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0143Immer mehr Kinder werden in Flüchtlingsunterkünften zwangsverheiratet. Vor allem bei minderjährigen Mädchen aus Syrien stieg die Anzahl der Kinderehen stark an, teilte die Hilfsorganisation SOS-Kinderdörfer weltweit mit. Vor dem Krieg in Syrien seien bei 13 Prozent aller Hochzeiten einer oder beide Ehepartner jünger als 18 Jahre gewesen. Nun seien es über 51 Prozent. Vor allen in Flüchtlingscamps in Jordanien, im Libanon, im Irak und der Türkei habe sich die Zahl der Zwangsehen erhöht.

Dabei handelten die Eltern oft im besten Glauben, sagt Alia Al-Dalli, die Leiterin der SOS-Kinderdörfer im Nahen Osten: „Eine Ehe soll ihren Töchtern in der unsicheren und instabilen Fluchtsituation helfen, sie finanziell, aber auch körperlich abzusichern und ihre Ehre zu bewahren. Häufig wird auch eine Mitgift an die Eltern gezahlt, um eine Heiratserlaubnis zu erhalten. Deshalb ist Armut leider ein häufiger Beweggrund für syrische Eltern, ihre Töchter zu verheiraten.“

Die Folgen einer Kinderehe sind allerdings verheerend: Die Mädchen brechen nicht nur häufig die Schule ab und werden sozial isoliert, sondern auch oft Opfer von häuslicher Gewalt und sexuellem Missbrauch durch die in der Regel wesentlich älteren Ehemänner. Zudem sind frühe Schwangerschaften eine Gefahr für die jungen Frauen. Laut der Weltgesundheitsbehörde WHO ist die zweithäufigste Todesursache von Kinderbräuten die Geburt ihres Kindes. Gefolgt von Selbstmord. „Die Eltern und Kinder müssen aufgeklärt und unterstützt werden, damit sie keiner Kinderehe zustimmen. Außerdem müssen Gesetze Ehen von Minderjährigen verbieten“, sagt Al-Dalli.

Sicherheitsaspekte: USA will kaum syrische „Flüchtlinge“ aufnehmen

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Symbolbild
Symbolbild

Sind die USA nicht so dämlich humanistisch sich vorzudrängen wie Deutschland? Die US-Regierung ist nicht so naiv zu glauben, man könne dem eigenen Volk wegen der Sicherheitslage eine ähnliche Belastung durch „Flüchtlinge“ zumuten? Und die US-Bürger werden es den Politikern danken, während die EU in den Türkei-Deal noch 6 Milliarden Euro steckt und sich zur Umsiedlung verpflichtet?

In wenigen Jahren wird man Deutschland nicht mehr wiedererkennen – die USA hingegen werden ihren Werten treu bleiben und die Sicherheitslage weiter genau analysieren, während hierzulande der IS die nächsten Kämpfer rekrutiert, sich Familienclans bilden und kriminelle Strukturen entwickeln. Das alles wird kommen, und die Sicherheitsbehörden wissen das auch.  In den USA ist das anders, daher hat man auch kein Interesse daran, als ein asylfreundliches, sondern asylstrenges Land aufzutreten.

Vielleicht sollte die deutsche Regierung einfach einmal bei Obama nachhaken und ihn offiziell bitten, die Bewältigung der „Kollateralschäden“ der US-Außenpolitik nicht den Europäern allein zu überlassen?

Epoch Times berichtet:

Die Vereinigten Staaten haben ein Plan zur Aufnahme von Flüchtlingen aus Syrien – aber sie liegen weit hinter ihrem Ziel. 10.000 Menschen aus dem kriegsgebeutelten Land wollten sie aufnehmen. In den ersten Monaten des Haushaltsjahres 2015/16 wurden jedoch lediglich 1736 Syrer aufgenommen.

„Dem Präsidenten war von Beginn an klar, dass dies ein herausforderndes Ziel sein wird“, so der Sprecher. Problematisch seien vor allem die harten Überprüfungen auf terroristische Verflechtungen. Man sei nicht bereit, Abstriche bei der Sicherheit zu machen.

Mönchengladbach: 57-Jähriger durch Messerattacke von Südländer schwer verletzt

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Der Geschädigte war vom Einkaufen an seinen Wohnort in ein Mehrfamilienhaus an der Hauptstraße in Mönchengladbach-Rheydt zurückgekehrt.

Im Gebäude hörte er verdächtige Geräusche und traf auf zwei südländisch aussehende, vermutlich jugendliche Personen. Die Personen wollten das Haus verlassen, wurden allerdings von dem 57-Jährigen aufgefordert stehenzubleiben.

Einer der beiden Personen habe daraufhin mehrfach mit einem Messer auf den Geschädigten eingestochen. Der Geschädigte wurde schwer verletzt und mit einem RTW einem Krankenhaus zugeführt. Die beiden Täter flüchteten in unbekannte Richtung. Ein Täter soll möglicherweise ein schwarzes Damenrad nutzen.

Bislang blieb die polizeiliche Fahndung nach den Tätern erfolglos. Die Ermittlungen dauern an. Die flüchtigen Täter können möglicherweise aufgrund ihres Verhaltens und aufgrund von Blutanhaftungen an ihrer Kleidung Passanten aufgefallen sein.

Die Polizei fragt, wer kann sachdienliche Hinweise geben? (Telefon: 02161/29-0)

Asylheim Langfuhren: Verdreckte Herde, abgerissene Türen an Waschmaschinen

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Man muss schon ein merkwürdiges Verhältnis zu Ordnung, Hygiene und Gemeineigentum haben, wenn man die zur Verfügung gestellte Unterkunft und das Inventar so wenig zu schätzen weiß. Ein solches Verhalten  deutet darauf hin, dass offenbar einige dieser Menschen nicht wertschätzen, was ihnen hier zu Teil wird.

Wenn man solch einen Erfahrungsbericht liest, dann kann einen wirklich Bange werden, denn offensichtlich fehlen so manchen Flüchtlingen die einfachsten zivilisatorischen Fähigkeiten (z.B. mangelndes Verständnis von fremdem Eigentum). Wenn man so weit hinten ansetzen muss, dann dürfte die Integration noch einmal deutlich schwerer werden, denn es hat beinahe den Anschein, dass man es hier nicht mit erwachsenen Menschen zu tun hat, sondern vielmehr mit Kindern, denen man praktisch das Einmaleins des guten Benehmens beibringen muss.

Man fordert immer wieder dezentrale Unterbringungen, da fragt man sich, was wohl einem potentiellen Vermieter, der eine Wohnung in einem ganz normalen Umfeld anzubieten hat, bei der Lektüre dieses Artikels so durch den Kopf geht.

Südkurier.de berichtet –

[…] Die Herdplatten sind fast bis zur Unkenntlichkeit schwarz verbrannt, verkohlt und braun ist die Umgebung, der braune Siff läuft den Herd herunter. Viele Herdplatten und Backöfen in der leeren Küche sind eingeschaltet, ein Herd sieht schlimmer aus als die anderen, auch die, die erst am 28. April neu geliefert wurden. Unter den Spültischen im Nebenraum steht das Wasser auf dem Fußboden, Armaturen fehlen oder sind aus der Verankerung gerissen. In der Waschküche tragen die Waschmaschinen schwarze Gummibänder wie Trauerflore. Die Türen sind ausgerissen, der Wasch- und Schleudervorgang wäre ohne das die Maschine umschließende Band gar nicht möglich. Desolate Zustände, wohin man sieht. […]   Weiterlesen

Crivitz: Polizei muss Tafel vor gewalttätigen Zuwanderern schützen

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Crivitzer Tafel
Crivitzer Tafel

Nach gewalttätigen Zwischenfällen in den letzten Wochen, zu denen es im Zuge der Lebensmittelverteilung in der Crivitzer „Tafel“ gekommen war, zeigt die Polizei zur Verhinderung weiterer Vorfälle jetzt Präsenz in diesem Bereich. Nach Angaben von Zeugen sowie von Bediensteten der „Tafel“ soll es bei der Lebensmittelausgabe in den vergangenen zwei Wochen, jeweils am Mittwochvormittag, zu teils massiven Störungen durch Zuwanderer gekommen sein. Die offenbar in der Region wohnenden Zuwanderer sollen unter anderem andere Bedürftige permanent abgedrängt und in drei bekannt gewordenen Fällen auch körperlich angegriffen haben. Entsprechende Anzeigen wegen Körperverletzung gegen Unbekannt nahm die Polizei zwischenzeitlich auf. Darüber hinaus soll es aus der Gruppe der Zuwanderer heraus in einem Fall zu einem unberechtigten Eindringen in das Gebäude der „Tafel“ und zu Diebstählen von Bekleidungsgegenständen aus der Kleiderkammer gekommen sein. Zur Unterbindung weiterer Störungen hat die Polizei an diesem Mittwoch Präsenz in dem betroffenen Bereich gezeigt. Der Ablauf bei der Zuteilung von Lebensmitteln gestaltete sich in dieser Woche störungsfrei. Die Polizei wird dort auch in den kommenden Wochen präsent sein und mit ihren Maßnahmen zur Deeskalation der Situation beitragen. Unterdessen hat die Polizei eine Anzeige wegen Strafvereitelung im Amt gegen einen Beamten des Polizeireviers Sternberg aufgenommen. Er soll nach Aussagen zweier Zeugen bereits am Mittwoch letzter Woche zu diesen Vorkommnissen telefonisch informiert worden sein, aber keine polizeilichen Maßnahmen eingeleitet haben. Der betreffende Beamte wurde zwischenzeitlich in eine andere Dienststelle umgesetzt.