Deutscher Bundestag wird Massaker an Armeniern als Völkermord einstufen

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Der Deutsche Bundestag wird heute einen Antrag beschließen, in dem die Massaker an den Armeniern im Osmanischen Reich als Völkermord bezeichnet werden. Kanzlerin Angela Merkel unterstützt die Resolution, wird aber aus Termingründen nicht an der Abstimmung teilnehmen. Verhindert sind auch Vizekanzler Sigmar Gabriel und Außenminister Frank Walter Steinmeier.

Hat die EU eine eigenständige Außen- und Sicherheitspolitik?

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In Zeiten des Ukraine- und Syrienkonfliktes, muss man sich fragen, ob die Europäische Union wirklich eine in sich stimmige und sinnvolle Außenpolitik vertritt. Im Gespräch zwischen Prof. h.c. Dr. Peter W. Schulze, Professor für Vergleichende Lehre und Internationale Politik, und RT-Reporter Stefan Dyck werden geopolitische Themen diskutiert, die uns alle betreffen.

Europa droht Migrationswelle biblischen Ausmaßes

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Die italienische Zeitung „Il Giornale“ stellt fest, dass im August-September mindestens eine halbe Million Migranten aus Libyen die Küsten von Italien im Rahmen einer Einwanderungswelle biblischen Ausmaßes erreichen werden. Die Alarmglocke wurde vom Minister für auswärtige Angelegenheiten von Uganda Kahamba Kutesa geläutet. Er bestätigte eine Studie des UN-Hochkommissars für Flüchtlinge, wonach die Schließung von zwei Flüchtlingslagern in Kenia zu einer massiven Welle von Wirtschaftsmigranten führen werde, die in den nächsten Monaten Italien erreicht. Vor allem Italien muss die Ankunft von einem absoluten Minimum von 600.000 Menschen erwarten. Weiter lesen auf Schweizmagazin.ch

Berlin: Ladenbesitzerin erteilt Roma Hausverbot

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Symbolbild
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Roma sind nicht gleich Roma. Es gibt aber sehr wohl Roma, die einem schwer auf die Nerven gehen und Klischees bestätigen? Es mag schon sein, dass Roma ein fahrendes Volk sind, aber das heißt noch lange nicht, dass fremdes Eigentum einfach gestohlen werden kann. Aber wenn man sich so verhält, bleibt nur die Ablehnung und Ausgrenzung übrig? Eine Ladenbesitzerin in Berlin-Neukölln will keine Roma haben und weist mit einem Aushängeschild darauf hin, weil sie schon zu oft bestohlen worden sei, dass sie zuletzt nicht mal mehr ihre Miete durch den großen Schaden bezahlen konnte. Die Empörung ließ nicht lange auf sich warten und kommt in gewohnter Form mit einer Anzeige.  Zu dem Vorfall berichtet bz-berlin.de

Bremen: Ausländer-Gruppe bedrängt Mädchen sexuell im Freizeitbad

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Gestern Nachmittag kam es in Vegesack zu einem mutmaßlichen Übergriff einer -von Zeugen als ausländische junge Männer beschriebenen- Gruppe auf zwei Mädchen im Freizeitbad Vegesack. Die Kriminalpolizei ermittelt.

Die Mädchen und ihr Bruder machten im Bad eine sogenannte Wasserschlacht, zu der sich zehn männliche Personen -der Beschreibung nach Jugendliche- gesellten. Zunächst unterstützte die Gruppe den Bruder im Gerangel gegen seine Schwestern. Im Verlauf des weiteren Geschehens kristallisierten sich jedoch drei Verdächtige heraus, die die Mädchen sexuell bedrängten. Die Badaufsicht wurde nicht über die Vorkommnisse informiert.

Die Erziehungsberechtigten der Kinder wandten sich am späten Abend an die Polizei Bremen. Es wurden umgehend entsprechende Ermittlungen, die auch die genauen Umstände der Belästigungen beleuchten werden, eingeleitet. Oberstes Ziel wird dabei der Schutz der beiden Opfer sein. Die Polizei Bremen hat sofort heute Morgen Gespräche mit den Verantwortlichen des Bades aufgenommen und den Vorfall thematisiert.

Wenn Sie beobachten, dass Personen auf sexuelle Art und Weise bedrängt werden oder Sie selbst Opfer werden sollten, wenden Sie sich bitte sofort an die Aufsicht des jeweiligen Bades und an die Polizei. Sensibilisieren Sie auch Ihre Kinder zum Thema -insbesondere mit dem Hinweis, sich an die jeweilige Aufsicht zu wenden. Hinweise zum aktuellen Sachverhalt nimmt der Kriminaldauerdienst der Polizei Bremen unter der Rufnummer (0421) 362-3888 entgegen.

Merkel: Arbeitslose müssen keine Kürzung der Leistungen wegen Flüchtlingen befürchten

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Ist es Altersstarrsinn? Ohne sich über die Auswirkungen für Deutschland im Klaren zu sein, lässt Angela Merkel unter dem Decknamen „Humanität“ seit Jahren Armutsflüchtlinge unkontrolliert einreisen. Ab September 2015 wurde Deutschland regelrecht überrannt, schuld waren auch ihre Selfies und die Aussage, dass das Recht auf Asyl keine Obergrenze kennt. Offiziell 1,2 Millionen „Flüchtlinge“ reisten im Jahr 2015 mit oder ohne Papiere ein, Hunderttausende sind abgetaucht, keiner weiß wer sie sind und was sie vorhaben.  Im Jahr 2016 setzt sich der Wahnsinn fort, Hunderttausende sind bereits in Deutschland angekommen, Tendenz rapide steigend. Rund 94 Milliarden Euro stellt der Bund für die Kosten der Flüchtlinge zur Verfügung, und ein Ende ist nicht in Sicht.

Mit der unkontrollierten Einreise, kamen nicht nur Kriegsflüchtlinge, sondern im großen Stil Wirtschaftsflüchtlinge, Kriminelle und Terrorristen, die trotz keinerlei Asylberechtigung keine Abschiebung droht.   Frau Merkel wird ihren Fehler in der Flüchtlingspolitik nie zugeben. Was Frau Merkel im Interview mit der Bunte erklärt, ist der Grund, warum die CDU nicht mehr wählbar ist, auch wenn sie einräumt, das Arbeitslose und Hartz IV Bezieher sich wegen der Flüchtlingskrise nicht fürchten müssen, das staatliche Leistungen gekürzt werden.

Die Welt:

Im Februar hatte  SPD-Chef Sigmar Gabriel verlangt, dass die Bundesregierung ein Sozialpaket für Deutsche auflegen sollte: „Der Eindruck, wir würden unsere eigenen Bürger vergessen, darf sich nicht festsetzen.“

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) lehnte den Vorschlag ab. In der Koalition sei vereinbart, „darauf hinzuarbeiten, dass wir den ausgeglichenen Haushalt bewahren“, sagte Merkel damals. „Was zusätzliche Leistungen für die einheimische Bevölkerung betrifft, haben wir eine Vielzahl von Projekten, die wir noch gar nicht umgesetzt haben.“

Nun aber gibt die Kanzlerin ein Stück weit nach. Zwar werde es weiterhin keine Extraprogramme geben. Arbeitslose und Hartz-IV-Empfänger müssten aber nicht befürchten, dass staatliche Leistungen wegen der Flüchtlingskrise gekürzt würden, betonte sie in einem „Bunte“-Interview. Weiterlesen

Bochum: „Flüchtlinge“ fordern Wohnungen

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Obwohl „Flüchtlinge“ in Deutschland ein Dach über den Kopf haben und täglich drei Mahlzeiten erhalten, dazu kostenlose Kleidung und Gesundheitsversorgung, sind etliche unter ihnen mit dem kostenlosen Service der deutschen Willkommenskultur unzufrieden und fordern unverzüglich eigene Wohnungen. Wie schnell sie doch die verheerende Not und das grausame Elend, sowie den täglichen Tod vor Augen, derer sie nach eigenen Aussagen ständig ausgeliefert waren, verdrängen und vergessen können. Wo bleibt da die Demut, die Dankbarkeit oder zumindest ein gewisses Maß an Anstand, schließlich nimmt Deutschland diese kulturfremden Menschen auf,  bietet Schutz und Rundumversorgung, und als sei das nicht genug, ein üppiges „fühl dich wohl ohne ein Finger zu krümmen“ Taschengeld.

Sie flüchteten angeblich vor Krieg und Gewalt, haben aber offensichtlich noch Luft und genug Energie zum Meckern? Wie war das noch mit dem kleinen Finger reichen……? Mal abgesehen von der überzogenen Forderung für eigene Wohnungen: Wo soll dieser Wohnraum herkommen?

WAZ berichtet:

Die Flüchtlinge leben seit vielen Monaten in der Turnhalle der Hans-Böckler-Schule an der Querenburger Straße . Weil die Halle aber saniert werden muss (u.a. bakterielle Probleme an den Duschen) und die Stadt die Flüchtlingsunterkünfte weiter zusammenlegen will, müssen die 250 Bewohner dort ausziehen. Der Großteil, darunter Familien mit Kindern, zog am Montag in die Leichtbauhallen an der Kollegstraße in Querenburg, neben das Priesterseminar.

Die übrigen aber, alleinstehende Männer aus Syrien, Bangladesch, Afghanistan und dem Iran, weigerten sich am Dienstag. Sie verlangen, endlich, nach bis zu sieben Monaten in der kargen Turnhalle, eine Wohnung beziehen zu können, um sich selbst versorgen und arbeiten zu können. Mehrere Polizeiwagen erschienen vor Ort – und am Mittag auch Stadtdirektor Michael Townsend. Weiterlesen

Dutzende neue Lager entstehen in Idomeni

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Das Lager in Idomeni ist Geschichte, doch nur etwa die Hälfte der Flüchtlinge ist in offizielle Aufnahmezentren gezogen. Die anderen harren an der Grenze aus – in trostlosen wilden Camps. Aus Evzoni berichtet Giorgos Christides.