Hamburger Polizistin über straffällige Ausländer: Die Justiz ist am Limit, und wir als Polizei sind es auch

1
Symbolbild

Nach Tania Kambouri meldet sich nun Polizeioberkommissarin Christine Höxtermann aus Hamburg zu Wort, um Klartext über die Situation der Polizisten zu sprechen und Kritik im Umgang mit kriminellen Migranten zu üben. Fakt ist, dass viele Straftaten mit dem Zuzug von sogenannten Flüchtlingen enorm gestiegen sind, statt diese Kriminellen abzuschieben, lässt man diese Delikte durchgehen und sorgt so für den Anreiz für ein weiter so, offensichtlich zählt der Schutz für „Flüchtlinge/Migranten“ mehr als bei der einheimischen Bevölkerung. Die meisten Bürger wissen bereits, das es weitaus wichtigere Probleme wie die Reisbürger, Fake-News und Hatespeech gibt, damit sind alle Ressourcen für die Verfolgung und Bestrafung im Einsatz und verbraucht.

[…] Wir dürfen nicht anfangen, Ausländer zu stigmatisieren. Viele Kollegen sind (…) gefrustet. Und trotzdem müssen wir jeden Tag wieder unvoreingenommen an einen Einsatz herangehen“, schildert sie ihre Ängste gegenüber der  Bild-Zeitung.  „Wir müssen endlich dahin kommen, straffällig gewordene Menschen ohne Aufenthaltsgenehmigung schneller abzuschieben.“

Manchmal habe sie sogar das Gefühl, dass sie sich ihre Arbeit gleich ganz „klemmen“ könnte. „Wir haben mal ausländische Einbrecher, zwei Frauen und einen Mann, auf frischer Tat ertappt und dann zur erkennungsdienstlichen Behandlung aufs Präsidium gebracht. Die wurden in der gleichen Nacht noch wieder freigelassen und haben am nächsten Tag fröhlich weitergemacht.“

Ein weiteres Problem: Justizverfahren in Deutschland würden viel zu lange andauern. „Es gibt Intensivtäter mit Migrationshintergrund, die immer noch hier sind. Da wird noch viel zu viel und viel zu lange diskutiert“, macht sie ihre Meinung deutlich. […] Quelle: Focus Online

Der moderne SPD-Robin Hood

0

Als Robin Hood in den Siebzigern in die SPD eintrat, war diese noch die Partei für die kleinen Leute. Heute zählen in der SPD vor allem ein schicker Heiko-Maas-Anzug und Unternehmerfreundlichkeit.

Mannheim-Käfertal: 14-Jähriger von „Südländer“ grundlos zusammengeschlagen

0

Ein 14-Jähriger wurde am Samstagabend im Stadtteil Käfertal von einem unbekannten Täter grundlos zusammengeschlagen. Der 14-Jährige war gegen 19.30 Uhr in der Wormser Straße mit dem Unbekannten in Streit geraten und in dessen Verlauf zu Boden gestoßen worden. Am Boden liegend bekam er noch Tritte gegen den Kopf. Anschließend flüchtete der Täter.

Der Geschädigte konnte den männlichen Täter folgendermaßen beschreiben:

   - ca. 18 Jahre alt
   - ca. 175 bis 180 cm groß
   - südländisches Erscheinungsbild
   - stämmige Figur
   - dunkle kurze Haare
   - bekleidet mit einem dunklen Pullover

Zeugen, die sachdienliche Hinweise geben können, werden gebeten, sich beim Polizeirevier MA-Käfertal, Tel.: 0621/71849-0 zu melden.

Maas: Fünf Jahre Knast bei „Fake-News“

5

UdSSR 2.0? Heiko Maas fordert Justiz auf, härter gegen Fake-News im Internet vorzugehen. Bei Verleumdung drohen bis zu fünf Jahren Haft. „Den rechtlichen Rahmen sollten wir konsequent ausschöpfen“.

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) fordert die Justiz auf, härter gegen gefälschte Nachrichten in Sozialen Netzwerken wie Facebook vorzugehen. „Verleumdung und üble Nachrede sind nicht von der Meinungsfreiheit gedeckt. Das muss die Justiz auch im Netz konsequent verfolgen“, sagte Maas BILD am SONNTAG.

Bei „übler Nachrede und Verleumdung einer Person des öffentlichen Lebens“ drohe eine Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren. „Das sollte jedem klar sein, der versucht, mit solchen Lügen politische Debatten zu manipulieren. Den rechtlichen Rahmen sollten wir konsequent ausschöpfen“, so Maas.

Auch von Facebook selbst verlangt der Minister Konsequenzen: „Facebook verdient auch mit Fake-News sehr viel Geld. Wer im Netz Milliardengewinne erzielt, der hat auch eine gesellschaftliche Verantwortung. Strafbare Verleumdungen müssen umgehend nach Meldung gelöscht werden. Für die Nutzer muss es einfacher werden, einen Beitrag als gefälscht zu melden.“ (Quelle: MMnews.de)

Politikstube: „Fake-News“ als „Straftat“ zu definieren, das könnte auch ganz schnell zum Eigentor werden?  Jeder Form der Verbreitung von Unwahrheiten über soziale Medien würden somit zu Straftaten. Da hätte man als Beispiele: weggelassene Informationen, einseitige Berichterstattungen, politisch instrumentalisierte Verfälschungen, Diffamierungen von politischen Gegnern, Falschdarstellungen durch aus dem Kontext gerissenen Aussagen politischer Gegner. Natürlich nicht, Repressalien drohen nur dem Pöbel.

Türkische Behörden verbieten Weihnachten an deutscher Schule

0

Während hiesige Politiker flächendeckenden Islamunterricht an deutschen Schulden fordern, sogar Türkisch und Arabisch gelehrt werden sollen, aus Rücksicht gegenüber religiösen Gefühlen von Muslimen christlich Symbole abgehängt werden und der Weihnachtsmarkt in Wintermarkt umgetauft wird, sogar auf Weihnachtslieder verzichtet,  man sich bereitwillig unterwürfig zeigt und auf den Knien rutscht,  zeigen türkische Behörden islamtypische Toleranz:

[…] Die türkischen Behörden haben erstmals das Thema Weihnachten aus dem Unterricht an einer deutschen Schule in Istanbul verbannt. „Es gilt nach Mitteilung der türkischen Schulleitung eben, dass ab sofort nichts mehr über Weihnachtsbräuche und über das christliche Fest im Unterricht mitgeteilt, erarbeitet sowie gesungen wird“, heißt es in einer E-Mail, die die Leitung der deutschen Abteilung des Istanbul Lisesi an das Kollegium schickte.

Auch die Teilnahme des Schulchors am traditionellen Weihnachtskonzert im deutschen Generalkonsulat am vergangenen Dienstag wurde von der türkischen Schulleitung kurzfristig unterbunden.

Das Weihnachtsverbot an der Schule dürfte nur schwerlich in Einklang mit dem Kulturabkommen zu bringen sein. Der Vertrag besagt in Artikel 12: „Die Vertragsparteien werden bemüht sein, sich gegenseitig dabei zu unterstützen, ihren Völkern die Kenntnis der Kulturgüter des anderen Landes zu vermitteln.“ […] Weiter auf „Die Welt

Helferin erklärt Flüchtlingen: Jungs, man kann nicht gleich heiraten, vielleicht erst mal einen Kaffee trinken

0

Mit den sexuellen Übergriffen an Silvester endete für etliche Bürger die Willkommenskultur, natürlich nicht für viele Flüchtlingshelfer, insbesondere die Helferinnen, die sich immer noch in Relativierungen versuchen.  Gerade Frauen, die sonst wegen plumper Witze eines alternden FDP Politikers vor lauter Empörung in Rage geraten, Frauen, die Videos goutieren, in welchen Männer einer jungen Frau recht freundlich „Have a nice day“ wünschen oder „How are your“ rufen, mit bewundernden Blicken würdigen, Frauen, die sich solche Videos reinziehen, nur um sich anschließend über den „rohen Sexismus“ jener Männer über alle Maßen zu echauffieren, finden eine sexuelle Drangsalierung von Frauen eine kulturell bedingte Petitesse, die in Deutschland schon bisher quasi Alltag sei.

Das Kleinreden von Problemen im Zusammenhang mit „Flüchtlingen“ ist nicht neu, aber ein probates Mittel gegen die nicht konforme Meinungsbildung besorgter Bürger, daher nicht überraschend, das zur Schönmalerei  wieder eine Story publiziert wird.  Eine Flüchtlingshelferin aus München äußerte in einem Interview mit Focus Online, wie sie männlichen Flüchtlingen die Grenzen setzt, es sei eine Frage der Kommunikation und der klaren Ansage: „Nein, weil ich das nicht will.“ Das ist noch einfacher als eine Armlänge Abstand?

Wenn Gruppen junger Männer auf deutsche Frauen zugehen, um ihre „Zuneigung“ auszudrücken, klärt sie diese auf: „Jungs, ihr müsst Geduld haben. Man kann hier nicht direkt eine Frau heiraten, man muss vielleicht erst mal einen Kaffee trinken.“ Ferner übt sich die Helferin in Relativierungsversuchen, denn die Vorgehensweise der jungen „Flüchtlinge“ sei ein großes Missverständnis, schließlich sollte man ihnen unsere Kultur und unsere Lebensweise besser erklären. Klingt wie der Ratschlag von Angela Merkel: Einfach mal auf die „Flüchtlinge“ freundlich zugehen. Nur verstehen diese kulturfremden Männer das eher als Einladung, statt netter Gastfreundschaft.

Auch diese Flüchtlingshelferin lebt in der Multikulti-Traumwelt, allerdings wird sie bald schmerzhaft aufwachen und feststellen, dass Theorie und Praxis weit auseinander klaffen, und dass zahlenmäßig einheimische Frauen nicht ausreichend zur Verfügung stehen geschweige „Flüchtlinge“ heiraten wollen. Offenbar müssen die Flüchtlingsbetreuer zur Einsicht gebracht werden, welche daran festhalten, dass Deutschland alle Migranten dieser Welt willkommen heißen und integrieren muss.

„Schöne Worte sind nicht wahr, wahre Worte sind nicht schön,“ wussten schon die alten Chinesen, und diese bittere Wahrheit sollte auch für Flüchtlingshelfer gelten.

Berlin: Polizei nimmt U-Bahn-Treter fest

1

Zielfahnder des Landeskriminalamtes Berlin haben heute Nachmittag den mit Haftbefehl gesuchten 27-Jährigen festgenommen, der am 27.Oktober 2016 eine Frau am U-Bahnhof Hermannstraße verletzt haben soll. Die Fahnder hatten den Mann gegen 16.30 Uhr bei seiner Ankunft am Zentralen Omnibusbahnhof in Charlottenburg noch im Bus sitzend angetroffen und festgenommen. Er wurde dem ermittelnden Fachkommissariat der Kriminalpolizei überstellt. Dem 27-Jährigen soll morgen der bestehende Haftbefehl verkündet werden.

Studie erforscht Willkommenskultur-Szene: Die irre Welt der „Flüchtlingshelfer“

2

Rund 75 Prozent der „Flüchtlingshelfer“ sind weiblich. Viele haben studiert und arbeiten in gut bezahlten Berufen. Nachdenken über ihre Helfertätigkeit tun sie trotzdem kaum. Vom „Sommer des Willkommens“, vom „nie zuvor gesehenen Engagement für Geflüchtete“ ist die Rede. Aus ihren Sympathien für ihr Studienobjekt machen die Wissenschaftler vom Berliner Institut für empirische Integrations- und Migrationsforschung keinen Hehl. Trotzdem bietet ihre kürzlich veröffentlichte Studie erstmals einen Blick darauf, welche Menschen in der Flüchtlingshilfe aktiv sind und was sie antreibt. Ob sich diese gebildeten Menschen manchmal fragen, welche Folgen ihr Tun hat? Wundern sie sich, wenn ihre angeblich kriegsbedrohten Schützlinge genau dorthin in den Urlaub fahren, von wo sie hergekommen sind? Weiter auf preussische-allgemeine.de