Türkei mal wieder beleidigt: Österreich ist „rassistisch“

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Angesichts der Forderung Österreichs nach einem Ende der EU-Beitrittsgespräche mit der Türkei hat die Regierung in Ankara der Alpenrepublik „Rassismus“ vorgeworfen. Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu verschärfte auch seine Kritik an Medien. Er warf auch deutschen Medien vor, fremdgesteuert gegen die Türkei und ihren Präsidenten Recep Tayyip Erdogan Stimmung zu machen.

Jetzt geht’s an die Reserven: Bund plündert Gesundheitsfond für „Flüchtlinge“

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Da ist es endlich schwarz auf weiß: Der Bund wird zur medizinischen Versorgung von „Flüchtlingen und Migranten“  im kommenden Jahr aus dem Gesundheitsfond 1,5 Milliarden Euro entnehmen. Der Einsatz von 1,5 Milliarden Euro aus dem Gesundheitsfond gilt als unproblematisch, da dieser Fond mit 10 Milliarden Euro derzeit gut gefüllt ist. Die Bundesregierung will vermeiden, dass für die Kassen die Belastung durch die Flüchtlinge zu groß wird und weitere Beitragssteigerungen für die Versicherten entstehen. Allerdings wird auch der Gesundheitsfonds zum großen Teil aus Beitragsgeldern gespeist, worauf auch der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenversicherung hinwies. Quelle: Deutsche Wirtschafts Nachrichten

Ungeniert und unproblematisch bedient sich der Bund am Gesundheitsfond, um ein medizinisches Rund-um-Wohlfühlpaket zu spendieren, nicht zu vergessen die kostspieligen Taxifahrten zum Arzt, Sanierung der Kauleisten, psychologische Therapien usw.,  während die Bürger billigste Medikamente mit Zuzahlung bekommen und immer mehr Bürger einen Kredit für den Zahnersatz aufnehmen müssen, während ältere Bürger dem Risiko der öffentlichen Verkehrsmittel ausgesetzt sind usw. Und wo sind eigentlich die übernormal gesunden „Flüchtlinge“ von Herrn Montgomery abgeblieben?

Es wird bei dem einen Griff in den sogenannten Gesundheitsfond nicht bleiben. Im nächsten Jahr dürfen sich die Beitragszahler über eine Erhöhung des Zusatzbeitrages freuen – „Wir schaffen das“.

Kaiserslautern: Frau niedergeschlagen und vergewaltigt

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Ein Sexualdelikt ist am Donnerstag bei der Polizei angezeigt worden. Die Kripo hat die Ermittlungen aufgenommen und sucht Zeugen, die am späten Montagabend in der Fischerstraße eine Beobachtung gemacht haben.

Nach derzeitigen Erkenntnissen soll hier gegen 23 Uhr ein unbekannter Mann eine Frau angesprochen und nach Feuer gefragt haben. Dann soll er plötzlich mit den Fäusten auf sie eingeschlagen haben, bis sie zu Boden stürzte. Anschließend habe er sie vergewaltigt.

Vom Täter liegt derzeit folgende Beschreibung vor: etwa 25 bis 30 Jahre alt, ungefähr 1,80 Meter groß und schlank, im Gesicht ein Drei-Tage-Bart. Bekleidet war der Unbekannte mit Jeanshose, Jacke und Baseballmütze. Er sprach Deutsch mit unbekanntem ausländischem Akzent und roch nach Zigarettenrauch.

Zeugenhinweise nimmt die Kripo unter der Telefonnummer 06 31 / 3 69 – 26 20 entgegen.

Pfarrheim St. Emmeram: Asylforderer drohen mit dem Töten ihrer Kinder

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Die intensiven, stundenlangen Gespräche mit einigen Personen im Pfarrheim St. Emmeram – zuletzt am Donnerstag-Nachmittag – müssen als gescheitert angesehen werden. Zunächst hatten einige Personen den Willen zur Rückreise in die ursprüngliche Unterkunft bekundet, dann aber unerfüllbare Bedingungen gestellt.

Das Bistum hat angesichts dessen keine andere Wahl als weiter den Druck zu erhöhen und hat deshalb in Rücksprache mit den Behörden festgelegt, gegen die 25-köpfige Gruppe Strafanzeige wegen Hausfriedensbruch zu stellen und ab Samstag die Versorgung mit Nahrungsmitteln einstellen. Ein Notarzt ist erreichbar.

Die ganze Gruppe oder einzelne Personen der Gruppe können jederzeit das Pfarrheim verlassen und mit ihrer zuständigen Ausländerbehörde die nächsten Schritte besprechen. Das Pfarrheim ist von innen offen.

Generalvikar Michael Fuchs verurteilt in diesem Zusammenhang das wiederholte Vorschieben der Kinder für die unerfüllbaren Ziele der Gruppe: “Während Eltern in Not normalerweise ihre Kinder möglichst aus Auseinandersetzungen und Veröffentlichungen heraushalten, wurden diese Kinder von Anfang an benutzt als Transparent-Halter, als Foto-Objekte an der Protestfront, ja in konkreten Drohungen sogar als mögliche Waisenkinder durch Selbstmord der Erwachsenen und als mögliche Tötungsopfer. Schon der Kinder wegen muss dieses verantwortungslose Agieren der Eltern jetzt schnell ein Ende haben“, so Fuchs.

War zu erwarten: Kurden aus Türkei beantragen vermehrt Asyl in Deutschland

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Da wird Erdogan bestimmt nicht traurig sein, dass seine Feinde der Demokratie abhauen, so wie vorher seine Arbeitslosen. Dass die Kurden die ersten sind, die einen Antrag stellen könnten, war so sicher, wie das Amen in der Kirche.  Eine Visafreiheit gäbe der ganzen Sache noch mehr Schwung,  diese Flüchtlinge sind erst der Anfang. Je mehr Kurden nach Deutschland kommen, desto eher wird der innertürkische Konflikt vermehrt auf Straßen ausgetragen werden. Rosige Zeiten, die auf die Bürger zukommen, zudem des mitgebrachten Konfliktpotenzials der verschiedensten Gruppierungen.

[…] Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge registrierte von Januar bis Juni 1719 Anträge von Türken, im vergangenen Jahr waren es 1767, das teilte die Behörde auf Anfrage des Tagesspiegel mit. Die meisten Asylbewerber kämen aus den Kurdengebieten der Türkei. Von den 1719 Antragstellern in den ersten sechs Monaten seien 1510 kurdischer Herkunft, sagte das BAMF. Im Jahr zuvor waren unter den 1767 türkischen Asylbewerbern 1428 Kurden. Laut BAMF wurden im ersten Halbjahr 5,2 Prozent der Anträge kurdischer Türken positiv beschieden. […]

Weiß man auch, wo die rund 95% der Abgelehnten sich nun aufhalten? Und warum Asyl in Deutschland? Warum in die Ferne schweifen, wenn Bulgarien, Rumänien und Griechenland den Weg in die Sicherheit deutlich verkürzen?

Bassam Tibi: Ich weigere mich, zu schweigen

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Es lebe die Meinungsfreiheit als eines der wichtigsten Grundrechte? Oder opfert man die Grundrechte zugunsten eines fast schon Einheits-Meinungs-Terrors der Politik, Medien und Gutmenschen,  jenseits von Gesetzen und jenseits der fast störenden Meinungen anderer? Eine Wüste ohne Meinungsfreiheit, gegen alle, die nicht absolut konform „dafür“ sind, hinreichend sozial, links und grün? Meinungen, stellvertretend für sehr viele Menschen von Herrn Bassam Tibi geäußert wie im Interview mit Die Welt.de, werden sich durch das Unterdrücken nicht ändern, sondern eher manifestieren. Nicht anders zu erwarten die heftigen Reaktionen auf das Interview von der Politik und Presse, der Höhepunkt dieser Angriffe war eine Aktion aller Parteien der Stadt Göttingen mit dem grünen Politiker Jürgen Trittin an der Spitze. Mittlerweile hat auch „Die Welt“ die Zusammenarbeit mit Bassam Tibi beendet. Nun reagiert Bassam Tibi mit einem Artikel auf bazonline.ch und beklagt sich über die Unterdrückung seines Grundrechtes auf Meinungs- und Wissenschaftsfreiheit, die das deutsche Grundgesetz garantiert.

[…] Es gab zwei entgegengesetzte Reaktionen auf das Interview, eine aus der Bevölkerung und die andere aus Medien und Politik. Zum einen wurde mein E-Mail-Account von Hunderten Mails überflutet, worin die Bevölkerung Dank dafür zum Ausdruck brachte, dass ich offen das sage, was normalen Deutschen verboten ist, laut zu sagen. Im Gegensatz zu dieser Zustimmung erfolgte eine konzertierte Aktion von Presse und Politik mit heftigen Attacken gegen mich. Der Höhepunkt dieser Angriffe war eine Aktion aller Parteien der Stadt Göttingen mit dem grünen Politiker Jürgen Trittin an der Spitze. Das Göttinger Tageblatt hat diese am 7. Juli veröffentlicht.

Trittin beleidigt mich und exkommuniziert mich «aus der Wertegemeinschaft des Grundgesetzes». Hiergegen wollte ich mich wehren und schrieb einen Artikel über die Beschneidung meiner Meinungsfreiheit für Die Welt. Doch hat diese Zeitung, die am 4. Juli mit dem zitierten Interview die Tür öffnete, diese wieder geschlossen mit dem beleidigenden Vermerk, mein Artikel sei «ein Dokument der Larmoyanz und Selbstbezüglichkeit», und die Zusammenarbeit beendet. Es bleibt mir nur die Möglichkeit, wie einst meine jüdischen Lehrer Adorno und Horkheimer in die Schweiz zu flüchten und die Verteidigung der Meinungsfreiheit vorzunehmen. Deutsche Zeitungen lehnen es ab, meine Gedanken zu veröffentlichen, weil sie in die Kategorie «unbequeme Gedanken» (Theodor W. Adorno) eingeordnet werden. Davon werde ich niemals ablassen. […] Weiterlesen

Büchen: Zwei Mädchen von dunkelhäutigen Mann unsittlich berührt

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Am gestrigen Donnerstagabend, gegen 19:15 Uhr, wurden zwei zwölfjährige Mädchen von einer männlichen Person unsittlich berührt. Dies geschah auf dem Tankstellengelände der STAR-Tankstelle in der Bahnhofstraße in Büchen. Die beiden Mädchen konnten den Mann wegschubsen und weglaufen.

Der unbekannte Täter entfernte sich daraufhin über den rückwärtigen Fußweg in Richtung Möllner Straße und bog in diese ab.

Der Täter wird wie folgt beschrieben:

  • – ca. 20 Jahre alt – 170 – 175 cm groß
  • – dunkle Hautfarbe, jedoch kein Afrikaner
  • – dunkelbraune bis schwarze kurze Haare (ca. 5 – 7 cm lang)
  • – schlank
  • – schmales „schrumpeliges“ Gesicht
  • – sprach gebrochen deutsch.

Bekleidet war die Person mit einer dunklen Hose, einer blau-weißen Stoffjacke und schwarzen Schuhen.

Die Polizei bittet um Mithilfe: Wer hat am Donnerstag, 04.08.2016, zwischen 19:15 Uhr und 19:25 Uhr in Büchen im Bereich der STAR-Tankstelle und der Möllner Straße jemanden gesehen oder kennt eine Person, auf die die Beschreibung passt?

Hinweise bitte an die Kriminalpolizei in Geesthacht: 04152/ 8003-0 oder an die Polizei in Büchen: 04155/ 4989-0.

Wegen Asylantrag: „Flüchtlingshelferin“ wird Vormund von 17-Jährigen Afghanen

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Seit letztem Sommer entwickelte sich insbesondere bei Frauen urplötzlich ein Helfersyndrom und sie engagieren sich in der Flüchtlingshilfe, manche von ihnen befinden sich bereits in einer Art tranceartigen Euphorie, dass sie voller (Selbst-) Mitleid ein „Flüchtlingskind“ als Mündel sich zulegen, wie im Fall der 29-Jährigen Laura. Laura hat die Vormundschaft für einen 17-Jährigen Afghanen namens Mustafa, hoffentlich kein Patschune, übernommen. Warum? Ohne Vormundschaft können Minderjährige keinen Asylantrag stellen, allerdings können auch Minderjährige nicht abgeschoben werden.

So wird Asyl missbraucht? Sie haben Erfolgsdruck, der  Sohn wurde im Auftrag der Familie losgeschickt, um den Fuß in die Tür zu bekommen zwecks Geldbeschaffung und der späteren Nachholung der zahlreichen Verwandtschaft ins Sozialparadies Deutschland. Sie kommen aus dem fernen Afghanistan, durchqueren mehrere sichere Länder, allein und minderjährig. Wie haben sie das geschafft? Wer es nach Deutschland schafft, schafft es nicht mehr zurück? Das ist ganz klar missbräuchliche Anwendung des Asyls, so wurde es von jenen, die Asyl in das Grundgesetz schrieben, ganz sicher nicht gedacht.

Sie kommen ohne Eltern, viele sind schwer traumatisiert, minderjährige unbegleitete Flüchtlinge brauchen viel Unterstützung und in letzter Zeit klappt das nicht immer? Minderjährige unbetreute Flüchtlinge gehören erst gar nicht über die Grenzen rein gelassen und wenn es zudem illegal erfolgt, müssen sie zu Familienangehörigen in der Heimat abgeschoben werden. Was ist daran so schwer zu verstehen? Dies sollte Vorrang in der Bearbeitung der Fälle haben. Wann handelt die Politik und führt die Jugendlichen wieder zurück zu ihren Familien oder Verwandten?