Maybrit Illner vom 15.April 2016: Merkels Türkei-Deal – kuschen vor Erdoğan
Heidelberg: Pöbelnder Südländer belästigt Mädchen und bricht Freund die Nase
Einen unschönen Ausgang nahm die Abiturfeier eines 19-Jährigen und einer gleichaltrigen Freundin am Donnerstag gegen 21 Uhr in der Sofienstraße. Die beiden befanden sich, nachdem sie die Neckarwiese verlassen hatten, zu Fuß in einer Grünanlage. Hier kam ihnen ein Unbekannter entgegen, welcher sich auf unflätige Weise an das Mädchen wandte. Als der Geschädigte dem Pöbler entgegentrat, schlug dieser ihm unvermittelt so heftig ins Gesicht, dass seine Nase brach. Der Unbekannte flüchtete danach zu Fuß. Der Verletzte wurde in einem Heidelberger Krankenhaus ambulant behandelt. Der Schläger wird wie folgt beschrieben: Südländer, ungefähr 1,80 m groß, bekleidet mit schwarzer Jacke, grauem Pulli und Baseballmütze, trug einen Rucksack bei sich. Zeugen, welche sachdienliche Hinweise geben können, werden gebeten sich unter 06221 / 99 – 1700 beim Polizeirevier Heidelberg-Mitte zu melden.
Irschen: Afghanische Asylbewerber besetzten Bundesstraße – Forderung nach Selbstversorgungsquartier
Es geht mit den Forderungen munter weiter, obwohl den „Schutzsuchenden“ (viele ohne Papiere und wirklichen Asylgrund) Sicherheit, Unterkunft, Verpflegung, medizinische Versorgung und Taschengeld geboten werden, quasi ein Gratisdauerurlaub, sind manche immer noch unzufrieden und treten rotzfrech auf. Eine Protestaktion in Form von Sitzstreik veranstalteten afghanische „Asylbewerber“ auf der Drautalbundesstraße in Irschen in Oberkärnten, die Flüchtlingsfamilien forderten in ein Selbstversorgerquartier untergebracht zu werden. Warum?
[…] Derzeit bekommen die Flüchtlingsfamilien 40 Euro Taschengeld pro Monat und drei Mahlzeiten pro Tag, berichtet Kleine Zeitung.at. „In einem Selbstversorgerquartier bekommen sie 180 Euro Lebensunterhalt pro Monat“, sagt Udo Puschnig, Flüchtlingsbeauftragter des Landes. Kochen müssen die Flüchtlinge in diesem Fall selbst. Mit diesem Geld ließen sich, so Puschnig, „gewisse Bedürfnisse in die eine oder andere Richtung leichter bestreiten.“ Daher wollten die betroffenen Familien in ein solches Quartier wechseln. […]
Frau von fünf Ausländern sexuell genötigt und beraubt
Im Zuge der Ermittlungen nach einer Raubtat am Abend des 13. Januar 2016 in der Oldenburger Innenstadt hat die Polizeiinspektion Oldenburg-Stadt/Ammerland einen Teilerfolg zu verzeichnen. Wie berichtet, war es an dem besagten Abend gegen 18 Uhr im Nikolaigang in Oldenburg zu einem Überfall auf eine 31 Jahre alte Frau gekommen. Das Opfer war von fünf Männern sexuell genötigt und beraubt worden.
Bereits kurz nach der Tat hatte das zuständige Fachkommissariat Phantomzeichnungen dreier Tatverdächtiger veröffentlicht. Aufgrund der eingegangenen Zeugenhinweise sowie weiterer intensiver Ermittlungen geriet dadurch ein 20-jähriger Marokkaner in den Fokus der Polizei, der dann Mitte Januar vorläufig festgenommen wurde.
Da sich der Tatverdacht gegen diesen Mann zunächst nicht weiter erhärten ließ, musste der 20-Jährige wieder entlassen werden. In den darauffolgenden Wochen stellten die Ermittler weitere intensive Nachforschungen an, unter anderem auch gegen den tatverdächtigen Marokkaner.
Im Rahmen der polizeilichen Maßnahmen konkretisierte sich der Tatverdacht gegen den Mann immer weiter; daher beantragte die Staatsanwaltschaft Oldenburg in dieser Woche Haftbefehl, der in diesem Zusammenhang nunmehr vollstreckt werden konnte.
Im Mobiltelefon des 20-Jährigen fand die Polizei ein Video, auf dem eine weitere männliche Person zu sehen ist. Diese Person konnte von der 31-jährigen Frau aus Schortens, die im Januar in Oldenburg überfallen werden war, als mutmaßlicher Tatbeteiligter identifiziert werden. Nach diesem Unbekannten wird nun gefahndet.
Die Polizei veröffentlicht dazu ein aus dem Video gesichertes Foto des Mannes. Es handelt sich um einen Anfang 20-jährigen Mann mit südländischem Erscheinungsbild. Er ist etwa 1,80 cm groß, schlank und muskulös. Er trug längere, dunkle und zurückgegelte Haare und einen Dreitagebart. Bekleidet war er zur Tatzeit mit einer dunklen Jacke und Jeans. Um den Hals trug er eine auffällige goldene Halskette.
Hinweise nimmt die Polizeiinspektion Oldenburg-Stadt/Ammerland unter Telefon 0441/790-4115 entgegen.
Asylantrag abgelehnt: Warum minderjährige „Flüchtlinge“ nicht abgeschoben werden
System versagt komplett? Abgeschoben werden minderjährige unbeleitete „Flüchtlinge“ nicht, auch wenn der Asylantrag scheitert, sie stehen unter einer besonderen Schutzverpflichtung. Für was und wen ist Deutschland eigentlich verantwortlich? Ist Deutschland der Erziehungspflichtige für die Kinder aus aller Welt? Deshalb sind sie offiziell auch alle minderjährig?
Warum nicht abschieben? Warum schickt man diese „Ausreißer“ nicht zu ihren Eltern zurück? Den Weg nach Deutschland haben die Leute auch geschafft. Wer mit 14 oder 15 Jahren die Flucht alleine bewältigen kann, der braucht auch keine spezielle Jugendbetreuung. Diese Kinder/Jugendlichen werden von ihren Eltern bewusst nach Deutschland vorgeschickt, da diese sehr genau wissen, dass sie aufgenommen werden und bleiben dürfen. Sie werden ganz gezielt als Anker ausgeworfen, um dann die Familien nachholen zu können. Besser wäre es, die Ankerkinder, die hier ohnehin keine Perspektive haben, in ihre Heimatländer zu den Eltern zurück zu bringen. Minderjährige deutsche Kinder würden im Ausland mit der größten Selbstverständlichkeit nach Deutschland zurückgebracht. Warum werden dann in Deutschland die „MUFLs“ aus diversen Ländern behalten?
Welt Online:
Unbegleitete Minderjährige haben deutlich höhere Chancen als erwachsene Asylbewerber, in Deutschland bleiben zu dürfen. Im vergangenen Jahr wurden 93 Prozent der Asylanträge dieser Gruppe genehmigt. Das geht aus einer internen BAMF-Aufstellung hervor, die der „Welt“ vorliegt. Bei erwachsenen Asylbewerbern lag die sogenannte bereinigte Gesamtschutzquote nur bei 61 Prozent.
Eine Abschiebung müssen die Unbegleiteten wegen der besonderen Schutzverpflichtung gegenüber Minderjährigen aber auch bei einer Ablehnung nicht fürchten. „Im Jahr 2015 wurden 21 Zurückweisungen, zehn Zurückschiebungen und keine Abschiebung von allein reisenden minderjährigen ausländischen Staatsangehörigen vollzogen“, steht in einer der „Welt“ vorliegenden Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linke-Bundestagsfraktion.
Auch weil die Unterbringung eines unbegleiteten Minderjährigen jährlich je nach Bundesland zwischen 40.000 und 60.000 Euro kostet und die meist männlichen Jugendlichen häufig in die Kriminalität abrutschen, hoffen Kommunen und Politiker, dass in diesem Jahr nicht so viele ankommen wie 2015.
„Die Arbeit mit den Jugendlichen ist so anspruchsvoll und aufwendig, dass Deutschland in Zukunft nur eine sehr begrenzte und auf jeden Fall viel kleinere Zahl von unbegleiteten Minderjährigen als heute aufnehmen kann,“ sagte Unionsfraktionsvize Michael Kretschmer (CDU).
Paris: Verletzte und gewaltsame Verhaftungen bei erneuten Protesten gegen Arbeitsrechtsreform
Gestern ist es erneut zu mehreren Festnahmen gekommen, weil es wieder zu gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Polizei und Demonstranten, während einer Demonstration gegen geplante Arbeitsreformen in der Nähe vom Platz der Republik in Paris, gekommen ist. Seit Wochen gibt es landesweit Proteste gegen die geplanten Reformen, die immer wieder schwere Zusammenstöße mit der Polizei zu verzeichnen haben.
SPD und die Altersarmut: Der Beginn einer großen Heuchelei
So reagiert also eine ehemalige Volkspartei, wenn bundesweit die Umfragewerte auf unter 20% stagnieren und der WDR herausbringt, das ab 2030 jedem zweiten Neurentner eine Altersarmut droht, da das Rentenniveau unter Hartz IV Satz sinken wird. Jetzt, wo einem das Wasser bis zum Hals steht, fängt man an sich ums Volk zu kümmern, nachdem jahrelang für alles Geld da war, nur nicht für das eigene Volk. Stolz verkündet die Bundeskanzlerin Angela Merkel eine nie dagewesene Rentenerhöhung – dass zehntausende Rentner durch die Erhöhung über einen Mindestbeitragssatz kamen, somit steuerpflichtig wurden und im Endeffekt ein dickes Minusgeschäft gemacht haben, wurde gerne verschwiegen. Oder dass zehntausende Rentner einen oder mehrere Minijobs annehmen müssen, da es sonst nicht mal mehr für die Grundbedürfnisse reicht, wird auch nirgendwo geschrieben.
Jetzt, wo es für die SPD eng wird, erinnert sie sich auf einmal an die Rentner? Schließlich ist es eine interessante Wählergruppe so viele Rentner wie es gibt, das merken selbst so weltfremde Statisten wie Lügmar Gabriel oder Andrea „was mach ich hier eigentlich“ Nahles. Erst wurde Griechenland gesponsert und die SPD hat fleißig mitgemacht, dann kamen mehr als eine Million (offiziell) in 2015 illegal und die SPD hat sich um jeden und alles gekümmert. Über eine Million Illegale bekommen eine „Gratis-Rund-um-die-Uhr-Versorgung“ inklusive Taschengeld, wohingegen deutsche Rentner zur Tafel gehen müssen – und selbst da noch von Illegalen vertrieben werden, damit das Geld, was es für das nichts tun gibt, in den Zigarettenautomaten gesteckt werden kann. Einheimische Rentner bekommen aus Spargründen ihnen zustehende Pflegestufen nicht anerkannt bzw. immer eine darunter, während Illegale sich auf Kosten eines Sozialsystems, in das sie nie eingezahlt haben, die Gesundheit sanieren.
Einheimische Rentner in Pflegeheimen verlieren alles, wofür sie ein Leben lang geschuftet haben bevor der Staat zahlt, während Illegale noch einen Dolmetscher, Halal-Essen, Handys, WLAN und Kleidung kostenlos bekommen. Senioren vereinsamen zu Hause oder in Alterspflegeheimen, weil das Geld für entsprechende Betreuer und Pflegepersonal bis zur Vergasung gekürzt wird, während sich für Illegale Hunderte „Edelhelfer“ finden und gar nicht genug ausgegeben werden kann.
Einheimische Rentner, ohne die der Staat, das Sozialsystem und die Gesellschaft heute in dieser Form gar nicht existieren würden, haben fast noch weniger Rechte als ein ausgesetzter Hund in einem Tierheim. Wobei der Vergleich hinkt: um den Hund wird sich gekümmert und gesorgt, ihn lässt man nicht krepieren. Es finden sich auch ein paar Ehrenamtliche – natürlich nicht so viele die sich Flüchtlingshelfer nennen, um das in den bisher ereignisarmen Lebenslauf zu schreiben, die dem Hund helfen.
Und jetzt besinnt sich die SPD auf einmal auf das „Sozial“ in ihrem ehemaligen Volksparteinamen und heuchelt Menschen- und Nächstenliebe? Jetzt wo die Umfragewerte sinken und man mit allem gescheitert ist, was im Parteiprogramm steht und die reine Machtgeilheit einen dazu verleitet, das große Heucheln zu beginnen.
Jetzt auf einmal fällt der SPD auf, dass 43,5% des Durchschnittseinkommens wohl doch nicht als Rente reichen? 43,5% von einem Krankenschwestern- , Altenpflegerinnen-, Erzieherinnen- oder Friseuren Gehaltes, was bei 100% schon nicht reicht? Selbst bei Handwerkern wird es da schon verdammt eng. Da kommt das Wort Einheitsrente wieder ins Spiel. Dafür soll man also ein Leben lang arbeiten, um dann den Rest des Lebens zu überlegen, ob es am nächsten Tag Dosenravioli oder Fertiglasagne gibt? Und weiterhin geht es allen, die einmal behauptet haben sie kommen aus Syrien besser? Jeder Nichtweiße lebt bis dahin auf Kosten dieses Staates ohne Auflagen, ohne Verpflichtungen?
Man kann nur darauf hoffen, reiche Eltern, oder wie ich ein großes Schließfach, zu haben, sonst wird es verdammt eng in diesem Land. Es sollten keine Rücklagen angelegt werden, sondern man sollte sein Leben in vollen Zügen genießen, nichts für das Alter anlegen und rechtzeitig auf sein Recht beharren, auch vom Staat unterhalten zu werden. Gleiches Recht für alle, wenn man schon ein Leben lang arbeitet. Dann doch lieber einmal im Monat in die Bettschublade oder das Schließfach greifen. Leider ist dies nicht jedem vergönnt; und solange es so Oberheuchler wie die SPD gibt und sich nur zum Wahlkampf mit leeren Phrasen und Propagandaparolen gemeldet wird, solange wird sich auch niemand um unsere Senioren und die drohende Altersarmut für Jedermann gekümmert.
„Falsch und dumm“ – Volker Beck kauft sich für 7.000 Euro frei
Wieder ein Beispiel das zeigt, wie privilegiert deutsche Gerichte „Bessergestellte“ behandeln. Volker Beck, seines Zeichens rosa Funkenmariechen und Chrystal Meth süchtig, wird nicht wegen Drogenbesitzes verurteilt, er zahlt 7.000 Euro und schon wird das Verfahren eingestellt. Stattdessen reichen ein paar geheuchelte Worte: es war falsch und dumm, er bedankt sich bei seinen Unterstützern und entschuldigt sich bei denen, die er enttäuscht hat. Auch wolle er Drogenkonsum nicht gut reden, aber will auch nicht, dass er kriminalisiert wird. Klar, sonst wären fast alle Grünenpolitiker vorbestraft, ob wegen Drogen oder ihrer Neigung zu Kindern. 7.000 Euro aus Steuergeldern, das merkt jemand wie Volker Beck nur, wenn er mal eine Woche keine Drogen oder Kinderpornos kaufen kann, es ist nicht mal sein Geld.
Wenn schon der Besitz und Konsum einer der gefährlichsten Drogen der Welt nicht strafbar ist, warum werden dann Leute ins Gefängnis gesteckt, weil sie ihre GEZ Gebühren nicht bezahlen? Warum gibt es bis heute keine inhaftierten Triebtäter aus Köln? Das erklärt so vieles, aber spätestens seit Edathys Nichtverurteilung wundert einen nichts mehr.
Dieser Staat ist eine Schande, die Judikative noch viel mehr. Kinderpornographie und Drogenkonsum werden inoffiziell durch Nichtbestrafung legalisiert, ausländische Intensivtäter, kriminelle Ausländerclans und Einbrecherbanden können tun und lassen was sie wollen, die Politiker haben auf einmal keine Vorbildfunktion mehr. Und jemand wie Volker Beck kann tun und lassen was er will? Die Grünen Pädophilen-Fraktion freut sich schon, allen voran Anton Hofreiter setzt sogar auf eine schnelle Rückkehr ins Parlament. Vielleicht teilen sich die zwei eine Crackpfeife, anders ist es nicht zu erklären, dass die zwei wieder Politik zusammen machen können. Selbst die heuchlerische SPD hat Edathy rausschmeißen wollen. Aber die Grünen sind offensichtlich nicht nur eine Kinderliebhaberpartei, sondern auch eine Junkie-Partei.
7.000 Euro für Crystal Meth, keine Sozialstunden in einer Unterkunft für Junkies oder der Methadonausgabe? Überall wird vor Crystal Meth gewarnt, aber einer wie der rosa Volker kommt ungeschoren davon? Wählt jemand AfD wird er umgehend diffamiert, er ist ein schlechter Mensch und Nachfolger Eichmanns, aber Crystal Meth Konsum ist nicht schlimm, nur weil sich die rosa Ballerina Volker Beck entschuldigt hat und ein schlechtes Gewissen heuchelt, weil er seine Popoclubfreunde / Unterstützer enttäuscht hat, anstatt die Eltern die ihren Kindern erklären wie schlimm Drogen sind?
Man kann nur hoffen, dass solche Junkies bei jeder Parlamentssitzung genauso diffamiert werden wie diejenigen, die Mama Merkels Invasionspolitik unter AfD Flagge kritisieren. Nur gut, dass die grün-rosa Ballerina nicht in Singapur erwischt wurde, dort herrschen strenge Gesetze mit drakonischen Konsequenzen: der Galgen.