Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan gibt sich angesichts der von der EU geforderten Änderung der Terrorgesetze kompromisslos. Die Angleichung der Definition von Terrorismus an EU-Standards ist eine von fünf Kriterien, die Ankara erfüllen muss, damit die EU Türken ohne Visum einreisen lässt.
Task Force von Heiko Maas ohne gesetzliche Grundlage
Dies ist keine verleumderische Behauptung von Gegnern der von Justizminister Maas ins Leben gerufenen Internet- Zensorentruppe, sondern das überraschende Eingeständnis des Justizministeriums, das von einem hartnäckigen Informatiker, Hadmut Danish, dazu gebracht wurde, seine Fragen zu beantworten. Die Antworten wurden unwillig, ausweichend und oft missverständlich gegeben, was sie dennoch enthüllen, ist entlarvend.
Bei der Task Force handelt es sich um ein völlig undurchsichtiges Unternehmen, bei dem weder die Rechtgrundlage, noch die Verantwortlichkeiten klar sind. Von den Entscheidungen dieser Internetwächter Betroffene haben keine rechtliche Möglichkeit, sich zu wehren.
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AfD wählen oder doch nicht? Pro und Contra
Ein Beitrag von Reconquista Germania (Rückeroberung Deutschland) zum Thema AfD und die verbleibende Alternative zur „Alternative für Deutschland“. Ein Ausschnitt des Videos aus Mai 2016.
Unglaublich: Lehrer schützte Schülerin vor Prügel von Flüchtlingsjunge – Anzeige
Während des Unterrichtes hatte ein Erstklassler in der Neuen Mittelschule Waidhofen an der Thaya zu schimpfen begonnen, das Mädchen keifte zurück. Grund genug für den Buben, auf die Schülerin einzuschlagen. Der Lehrer packte den Asylwerber am Arm und schlichtete somit den Streit. Tags darauf, vergangenen Mittwoch, erhielt der Pädagoge Besuch von der Exekutive. Der Vater des Buben war zur Polizei gegangen und behauptete, der Lehrer hätte seinen Sohn verletzt – der Bub hatte nämlich einen blauen Fleck am Oberarm. Schulinspektor Alfred Grünstäudl: „Wir nehmen diese Anzeige ernst. Aber der Kollege hat nichts falsch gemacht, er schützte ja nur das Opfer und die anderen Kinder. Und der Bluterguss ist nachweislich älter als drei Tage. Daher wird die Lehrkraft auch nicht suspendiert.“ (Quelle: heute.at)
Barbara John: Muslimische Eigenarten – „Auch wir müssten uns anpassen“
Bekannt ist die Geschichte vom kleinen Finger, den man gibt, und der ganzen Hand, die genommen wird? Verhaltensresistente Muslime bestimmen also jetzt die hiesigen Verhaltensregeln, nach dem Motto, alles nicht so schlimm , einer Frau die Hand zu verweigern? Barbara John, die ehemalige Ausländerbeauftragte in Berlin, im Interview mit Die Welt: John attestiert den Deutschen im Umgang mit Muslimen „Reflexe wie in Stammesgesellschaften“. Auch wir müssten uns anpassen. Verweigerter Handschlag? Nicht so wild. In dem Interview wird noch einmal die ganze Anmaßung gegenüber dem Souverän deutlich, den die Regierung und die etablierten Parteien an den Tag legen.
Bei Leuten wie Frau John, die sich sehr lange, intensiv und gerne mit einer Kultur oder einem Glauben beschäftigten, kann man immer wieder konstatieren, dass das Verständnis für die Anderen irgendwann so groß ist, dass man selbst absurde Dinge gut heißt.
[…] „Befürchten wir tatsächlich, dass die Errungenschaften der Aufklärung und der Demokratie, die hier über Jahrtausende erkämpft wurden, kaputtgehen, wenn mir jemand die Hand nicht schüttelt?“ […]
Nein Frau John, fürchtet man nicht, aber es ist als religiös motivierte Abgrenzungsgeste der erste Schritt dazu. Und es wird nicht dabei bleiben, das ist die Befürchtung.
[…]“Immer gleich die Stacheln aufstellen: So senden wir die Botschaft aus, wir können dich nur akzeptieren, wenn du dich genauso verhältst wie wir“ […]
Selbstverständlich. Von westlichen Besuchern in muslimischen Ländern wird Gleiches erwartet. Warum denn nicht auch anders herum? Diese in Watte gepackte Religion kennt bei scheinbar keine Grenzen. Auf keinen anderen Glauben wird so viel Rücksicht genommen, soviel Verständnis und Toleranz erwartet.
[…]“Die sind ja auch nicht hierhergekommen, weil das Leben hier so fürchterlich ist, sondern weil sie schätzen, wie wir leben“ […]
Nächster schwerer Irrtum. Viele sind gekommen, weil sie wissen, dass sie hier so leben können, wie sie wollen, teilweise gegen hiesige Interessen, ohne Sanktionen. Und das Leben war hier eben deshalb bislang nicht fürchterlich, weil die hiesige Kultur gelebt und erhalten wurde. Das dürfte aber bald vorbei sein. Vielleicht kommen sie auch her, weil die Sozialleistungen so gut sind? Und wenn sie es doch so schätzen wie man hier lebt, warum leben sie dann weiterhin wie in ihrer Heimat? In Parallelgesellschaften? Die Dame lebt eindeutig in einer anderen Welt.
[…] „Auch wir müssten uns anpassen“ […]
Warum sollen, sogar müssten sich die Einheimischen anpassen? Und wo soll die Anpassung enden? Ist das nicht Pflicht der Neuankömmlinge? Angeblich kommen die Neuankömmlinge um hier Freiheit, Moderne und Sicherheit zu genießen, aber anpassen sollen sich die Deutschen. Auf das hier auch bald möglichst die Verhältnisse eintreten vor denen die Neuankömmlinge flüchteten?
Das abgewiesene Händedruck ist nur der Anfang, eine Kleinigkeit. Wenn selbst dieses hier kulturell übliche Verhalten (eine Kleinigkeit!) nicht mehr eingefordert wird, wie will man dann eine Anpassung des Verhaltens an die übrigen hier üblichen gesellschaftlichen und sozialen Standards erreichen?
Von den Einheimischen eine Anpassung an verletzte Gefühle zu verlangen, ist der nächste Schritt und auch der findet bereits statt. Die Eigenheiten der Muslime, die von einem Großteil der Migranten auch so gepflegt werden, mit ihren religiösen, kulturellen und sozialen Werten und der Weigerung zur Assimilation, empfinden sehr viele Menschen als gesellschaftlichen Fremdkörper. Es ist eine Zumutung überhaupt auch nur darüber zu diskutieren, dass die Einheimischen sich den Werten der Einwanderer anpassen sollen.
Wien: Anwohner warnten vor Eisenstangen-Mörder aus Kenia
In der Nacht auf Mittwoch attackierte ein 21-Jähriger Mann aus Kenia eine 54-Jährige Passantin auf offener Straße in Wien mit einer Eisenstange, dabei erlitt die Frau massivste Kopfverletzungen und verstarb noch am Ort der Tatstelle. Den Anwohnern und Ladeninhabern der Gegend war der Mann bekannt, mehrfach warnten sie die Polizei , etwas zu tun, doch die Behörden sagten, sie könnten nichts machen und der Mann täte keinem etwas.
Chemnitz: Ausländer missbraucht sexuell 9-Jährige
Am vergangenen Montagabend wurde in Chemnitz ein 9-Jähriges Mädchen von einem Ausländer sexuell missbraucht. Der Unbekannte sprach das neunjährige Mädchen in der Albert-Köhler-Straße an, fragte nach einer Adresse in der Straße. Er sprach kein richtiges Deutsch, forderte nach Angaben der Polizei das Kind aber auf, ihm einen Hauseingang zu zeigen. Von dort habe der Mann das Kind zu einem anderen Haus gezerrt, es auf die Wange geküsst, dann dem Mädchen in die Hose und unter den Schlüpfer gefasst.
Ein weiterer Vorfall spielte sich am Montagnachmittag in der Luisenstraße im Ortsteil Schloßchemnitz ab. Eine 10-Jährige wollte gerade ihr Zuhause betreten, als sie von dem Unbekannten angesprochen wurde. Der Täter soll einen Zettel in der Hand gehalten haben, teilt die Polizei mit. Er wollte offenbar eine Auskunft, genau wie der Mann, der sich an der Neunjährigen verging. Dann habe er das Mädchen festgehalten und sexuelle Handlungen an ihr vorgenommen. Der Täter flüchtete danach.
Beschrieben wurde der Täter als 1,85 bis 1,90 Meter groß und schlank. Er soll schwarzes, welliges, mittellanges Haar und braune Hautfarbe gehabt haben sowie dunkelbraune Schönheitsmale und dunklere Stellen im Gesicht.
Nun fahndet die Polizei öffentlich mit Phantombild nach dem Sextäter.
Visafreiheit für Türken: Merkel will keine Gefahren diskutieren
Frau Merkel ist weiterhin gefangen in ihrer eigenen Phantasiewelt? Merkel setzt also wie von ihr gewohnt nicht auf die Evidenz der Realität, sondern sie konstruiert sich weiter ihre eigene Phantasiewelt aus ihren eigenen leeren und hohlen Phrasen, denn die verpflichten zu nichts. Merkel macht die Augen zu und erwartet, dass alle anderen auch die Augen zu machen, sie nimmt die mögliche Gefahr nicht wahr, sie blendet sie aus, das ist die Alternativlosigkeit ihrer Entscheidungen, es wird nicht darüber nachgedacht, es gibt keine Änderungen, es wird einfach blind gefolgt , dem, was sie einmal entschied.
[…]Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) setzt darauf, dass die Türkei die restlichen Bedingungen für die angestrebte Visumfreiheit ihrer Bürger in der EU umsetzt. „Ich glaube, dass angesichts der Fortschritte, die die Türkei in den anderen Punkten gemacht hat, eine realistische Chance besteht, dass auch die noch offenen Punkte erfüllt werden“.
Die Kanzlerin nannte es einen „großen politischen Schritt“, dass die Türkei die Visafreiheit aller EU-Bürger inklusive Zyperns zugesagt habe. Auch vor diesem Hintergrund wolle sie „jetzt keine Gefahren diskutieren„, sondern auf ein gegenseitiges Einhalten der Zusagen setzen, um die Glaubwürdigkeit des gesamten EU-Türkei-Abkommens zu stärken. […] Quelle
„Die Kanzlerin will nicht diskutieren“, mehr bräuchte man eigentlich zum Demokratieverständnis der Regierenden nicht zu sagen. Ganz klar, diese Aussage wird in das Buch von Merkels berühmten Weisheiten aufgenommen. In dieser Schatzkiste enthalten sind schon diese Juwelen:
18. Februar 2009, über ein Gesetz zur Enteignung von insolventen Banken: „Ich halte das Vorgehen für alternativlos.“
19. Mai 2010: „Scheitert der Euro, dann scheitert Europa.“
5. Oktober 2010 zum ersten Rettungspaket für Griechenland: „Die beschlossenen Hilfen sind alternativlos.“
24. Oktober 2013: „Das Ausspähen von Freunden geht gar nicht.“
31. August 2015: „Wir haben so vieles geschafft. Wir schaffen das!“
22. September 2015: „Ist mir egal, ob ich schuld am Zustrom der Flüchtlinge bin, nun sind sie halt da“.