Deal or No Deal? 32 Syrer in Deutschland angekommen – Nur 2 Syrer aus Griechenland abgeschoben

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In Hannover sind die ersten 32 syrischen „Flüchtlinge“ angekommen, die aufgrund des EU-Türkei-Paktes in Deutschland aufgenommen werden. Nach Angaben der griechischen Behörden wurden am Morgen insgesamt 202 Flüchtlinge  auf den Inseln Lesbos und Chios  zurückgeführt. Dabei handele es sich mit Ausnahme zweier Personen aus Syrien ausschließlich um Pakistaner, teilte ein Sprecher des Krisenkomitees der griechischen Regierung mit, berichtet Zeit Online.

Der EU-Türkei-Deal besagt, für jeden aus Griechenland abgeschobenen Syrer soll ein Syrer aus der Türkei legal in der EU aufgenommen werden. Unter den aus Griechenland heute abgeschobenen Personen befinden sich nur zwei Syrer, der Rest sind Pakistaner. Man hat wieder einmal einen Weg gefunden, um den Deutschen für dumm zu verkaufen?

Keine syrischen Christen, dafür Moslems mit ihren schwarzverhüllten Frauen. Wer heute die TV-Nachrichten von der Ankunft verfolgt hat, konnte gut erkennen, dass einige der männlichen „Flüchtlinge“ ihre Gesichter versteckten. Warum versteckt man sein Gesicht? Um nicht erkannt zu werden? Und warum?

Heilbronnn: 33-jähriger Iraker nach versuchtem Raub und Vergewaltigung in Haft

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vergewaltigungAm Samstagmorgen, gegen 6.30 Uhr, wurde eine 30-jährige Frau, die zu Fuß auf dem Weg zum Hauptbahnhof war, an der Fußgängerampel Kaiser-/Gerberstraße von einem Unbekannten angegriffen. Er näherte sich der Geschädigten von hinten, hielt ihr ein Messer an den Hals und versuchte, ihre Handtasche zu rauben. Aufgrund der Gegenwehr der Frau gelang ihm dies nicht, weshalb er ohne Beute flüchtete. Die Frau zog sich leichte Verletzungen zu. Gegen 6.45 Uhr ging eine 55-jährige Frau zu Fuß vom Marktplatz in Richtung Allee. Ein Unbekannter näherte sich von hinten und ging an ihr vorbei. Anschließend stellte er sich ihr in den Weg, brachte sie zu Boden und vergewaltigte die Frau. Dabei bedrohte er sie ständig mit einem Messer. Nach der Tat raubte er noch die Handtasche des Opfers und flüchtete zu Fuß. Die Frau erlitt durch die Tat schwere Verletzungen und musste in ein Krankenhaus eingeliefert werden. Im Rahmen der sofort eingeleiteten Fahndung durch Beamte des Polizeireviers Heilbronn und der Bundespolizei Heilbronn konnte gegen 7 Uhr in der Jakobstraße ein 33-jähriger Iraker festgestellt und überprüft werden. Er wird beiden Taten dringend verdächtigt. Auf Antrag der Staatsanwaltschaft Heilbronn wurde er am Sonntag dem Haftrichter beim Amtsgericht Heilbronn vorgeführt. Er erließ den beantragten Haftbefehl und wies den Asylbewerber in Untersuchungshaft ein. Die Ermittlungen der Kriminalpolizei dauern an.

Hauptbahnhof Düsseldorf: Krimineller Algerier – „Scheiß Deutschland“ – „Rassisten und Nazis“

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In der Nacht von Samstag auf Sonntag (03. April) haben Beamte der Bundespolizei mit Hilfe von Mitarbeitern der DB-Sicherheit einen polizeilich bekannten Algerier vor dem Düsseldorfer Hauptbahnhof festnehmen können. Der Mann wurde wegen Körperverletzung, Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte sowie Beleidigung in mehreren Fällen angezeigt.

Um 04.10 Uhr konnten Beamte der Bundespolizei beobachten, wie ein junger Mann und mehrere Mitarbeiter der DB-Sicherheit aus dem Bahnhofsgebäude hinaus in Richtung Immermannstraße / Worringerstraße liefen. Auf der Kreuzung Friedrich-Ebert-Straße / Worringerstraße konnte die Person gestellt werden. Aufgrund mehrerer Fluchtversuche entschlossen sich die Beamten dazu, die Person vor Ort zu fixieren und auf die Dienststelle zu verbringen..

Die Mitarbeiter der DB-Sicherheit erklärten derweil, was sich kurz zuvor im Hauptbahnhof ereignet hatte. Der junge Mann war aufgefallen, als er versuchte mehrere Personengruppen „Anzutanzen“ und Taschendiebstähle durchzuführen. Seitens der DB-Sicherheit wurde dieses Verhalten kritisiert und ein Platzverweis ausgesprochen. Unter lautstarkem Protest und Aussprüchen wie, „Scheiß Deutschland“, verließ der Mann den Bahnhof. Kurze Zeit später kehrte die Person jedoch zurück, bespuckte einen DB-Sicherheit-Mitarbeiter, trat diesem vor dessen Knie und flüchtete aus dem Bahnhofsgebäude.

Die Bundespolizei hat ein Strafverfahren wegen Körperverletzung und Beleidigung eingeleitet. Beim Verlassen der Wache beschimpfte die Person die anwesenden Polizeibeamten als „Rassisten und Nazis“. Auch diese Beleidigungen sind Gegenstand des Strafverfahrens.

Neunjährige Mädchen von Irakern sexuell belästigt

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Schwimmbad An der Untereider
Schwimmbad An der Untereider

Rendsburg. Zwei neunjährige Mädchen gaben an, am frühen Samstagabend (02.04.16, 18.30 Uhr) im Schwimmbad An der Untereider von zwei Ausländern unsittlich berührt worden zu sein. Die sofort herbei gerufenen Polizeibeamten konnten einen tatverdächtigen Iraker (27) noch im Schwimmbad festnehmen. Die Kripo Rendsburg nahm die Ermittlungen auf. Die Staatsanwaltschaft Kiel ordnete Sonntag die Vorführung des Asylbewerbers vor den Haftrichter an. Dieser erließ gestern Haftbefehl wegen sexuellen Missbrauchs. Die Mädchen blieben unverletzt und wurden in die Obhut der Eltern übergeben. Staatsanwaltschaft und Polizei machen vor dem Hintergrund der Persönlichkeitsrechte der minderjährigen Opfer keine Detailangaben.

Griechenland: Schwere Zusammenstöße zwischen Flüchtlingsgegnern und Polizisten auf Chios

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Drei Menschen sind am Sonntag während Auseinandersetzungen zwischen Anti-Flüchtlings-Demonstranten und Bereitschaftspolizisten auf der griechischen Insel Chios verletzt worden. Die Zusammenstöße brachen vor einem Flüchtlingszentrum aus. Sie demonstrierten dagegen, dass in ihrer Gegend 50 Migranten und Flüchtlinge untergebracht worden sind.

Elfjähriges Mädchen wird in Huder Hallenbad sexuell belästigt

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Huder Hallenbad
Huder Hallenbad

Der Polizei wurde am Abend des 03. April angezeigt, dass ein elfjähriges Mädchen im „Babybecken“ des Schwimmbades in Hude am späten Nachmittag, gegen 16:50 Uhr, von einem bisher unbekannten Mann am ganzen Körper unsittlich berührt wurde. Der Ende 30/ Anfang 40 Jahre alte Mann soll sehr kurze schwarze Haare gehabt haben und sei ca. 180 cm groß und von schlanker Statur gewesen.Bekleidet sei er mit einer enganliegenden orange/roten Badeshorts. Das Erscheinungsbild des bisher unbekanntes Mann wird als „nordafrikanisch“ beschrieben.

Nach der Tat verließ der Mann mit einer Gruppe, bestehend aus mindestens zwei Männern und einem 4-5 Jahre alten Jungen, das Schwimmbad in unbekannte Richtung.

Zeugen oder Personen, die Hinweise zu diesem Vorfall geben können, werden gebeten, sich unter der Telefonnummer 04431/9410 bei der Polizei in Wildeshausen zu melden. Insbesondere werden zwei Frauen gebeten sich bei der Polizei in Wildeshausen zu melden. Eine Frau habe sich mit dem Mädchen in der Umkleidekabine unterhalten. Eine weitere Frau soll ein Gespräch mit der gesuchten Personengruppe geführt haben.

GEZ-Beitrag verweigert – Frau landet im Knast

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Weil Sieglinde Baumert sich weigerte, die ARD & ZDF Zwangsgebühren zu zahlen und auch keine Vermögensauskunft gab, wurde sie aus Chemnitz von der Polizei abgeholt und ins Gefängnis gesteckt. Sieglinde Baumert ist nicht die erste, bereits Petra Timmermann aus Lünen machte ihre Erfahrung mit der Justiz in Sachen Verweigerung der Rundfunkgebühr und Vermögensauskunft und landete ebenfalls im Knast. Mehr auf: www.petra-timmermann.de

Seit dem 4. Februar 2016 sitzt die 46-Jährige Sieglinde Baumert im Knast bzw. in Erzwingungshaft. Oder sollte man besser Erpressungshaft sagen? Eine vom Gerichtsvollzieher geforderte Vermögensaufstellung hatte sie nicht unterzeichnet: „Mit meiner Unterschrift würde ich die Rechtmäßigkeit der Zwangsgebühren bestätigen. Das will ich nicht. Ich kann nicht verantworten, dass ich diesen Rundfunk mitfinanziere.“ Dafür erntet sie Bewunderung von Gefängnisinsassen: Hut ab, dass du es machst. Mehr zum Verlauf und dem Knastaufenthalt auf Welt Online. GEZ-Verweigerer im Knast, Sittenstrolche auf freiem Fuß? „Flüchtlinge“ überqueren illegal die deutsche Grenze und genießen quasi strafrechtliche Immunität, während Deutsche, die sich weigern, für die eigene Zwangslobotomie auch noch zu zahlen, eingesperrt werden. Willkommen in der lupenreinen Demokratie in Germanistan 2016.

Zur Erinnerung:

Europäische Menschenrechtskonvention legt im Artikel 6 Abs. 1 nach Protokoll Nr. 4 zur Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten fest, analog Art. 6 II EMRK, durch das gewisse Rechte und Freiheiten gewährleistet werden, die nicht bereits in der Konvention oder im ersten Zusatzprotokoll in der Fassung des Protokolls Nr. 11 Straßburg, 16.09.1963 enthalten sind, ist die Freiheitsentziehung wegen zivilrechtlichen Schulden, -und somit die Einleitung einer Beugehaft für die Abgabe einer zivilrechtlichen eidesstattlichen Versicherung-, eine Menschenrechtsverletzung.

Artikel 1 – Verbot der Freiheitsentziehung wegen Schulden

Niemandem darf die Freiheit allein deshalb entzogen werden, weil er nicht in der Lage ist, eine vertragliche Verpflichtung zu erfüllen.(auch nach IP66 Art. 11) IP66 = Internationaler Pakt über bürgerliche und politische Rechte, vom 16. Dezember 1966 (BGBl. 1973 II S. 1534) –

Nach Protokoll Nr. 4 des Zusatzprotokolls der Europäischen Menschenrechte ist eine Inhaftierung wegen zivilrechtlichen Ansprüchen unzulässig, auch für die Abgabe der Eidesstattlichen Versicherung. Die Abgabe der Eidesstattlichen Versicherung ist eine zivilrechtliche Angelegenheit und kann nicht mit der Haft erzwungen werden, da es nicht erlaubt ist, gegen sich selbst eine Erklärung unfreiwillig abzugeben (Unschuldsvermutung Art. 6 II EMRK).

Göring-Eckardt außer Rand und Band : Wir müssen den Islam einbürgern

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Die „Grüne Inkompetenz“ hat mal wieder zugeschlagen. Frau Pastorin ohne Studienabschluss und Quäkerin vom Dauerdienst Kathrin Göring-Eckhardt möchte der Terrorgefahr durch radikale Islamisten begegnen, indem wir den Islam einbürgern. Wörtlich:

Um Radikalisierung vorzubeugen, sollten wir den Islam bei uns einbürgern. Vielen Menschen, die zu uns kommen, ist ihre Religion sehr wichtig. Wir dürfen sie nicht irgendwelchen Hasspredigern oder Salafisten überlassen, die einen radikalen Islam propagieren. Ich will nicht, dass wir gewaltbereiten Islamisten diesen Raum geben. Wo es den Bedarf gibt, sollten wir an Schulen muslimischen Religionsunterricht anbieten und verstärkt Imame an unseren Universitäten ausbilden. Dann ist klar, dass die Lerninhalte offen sind und den demokratischen Regeln entsprechen.

Wir sollen also mal wieder nachgeben und uns der „friedlichen Religion“ hingeben? Stehen nicht schon überall Moscheen, ist nicht schon in jeder Schule ein Gebetsraum und dürfen Kurden, Islamisten und andere Terroristen nicht schon überall und gegen alles protestieren? In jeder Schule hängen inzwischen Schildchen in der Kantine, wo Schweinefleisch drin ist und wo nicht, jetzt sollen wir auch noch Schulen und Universitäten weiter anpassen?

Frau Pastorin Göring-Eckhardt äußert sich komischerweise immer zu Themen von denen sie meint, dass sie den ganzen Gutmenschen passen, zu deutschen Obdachlosen, Rentnern in Altersarmut und überlastetem Pflegepersonal und Polizisten hört man nie etwas. Stattdessen sollen wir unsere eh schon sperrangelweit offenen Tore noch weiter öffnen, damit es auch dem letzten Moslem hier gefällt und man sich breit machen kann?

Als wenn die Terrorgefahr dadurch geringer wird, im Gegenteil. Die Islamisten können sich dann noch weiter ausbreiten und weiter dem Umsturz unserer Gesellschaft vorantreiben. Von grünen Kinderliebhabern und chronisch Desillusionierten kommen niemals sinnvolle Vorschläge, sie sind es, die hetzen und mit ihren weltfremden Vorschlägen versuchen Politik für das islamische Volk in unserem Land zu machen. Das eigene Volk schaut bei ihrer Hippieweltanschauung komplett in die Röhre, es wird mit keinem Wort erwähnt. Aktuelle Probleme wie Altersarmut, exorbitanter Anstieg von Ausländerkriminalität und  chronisches zu kurz kommen des eigenen Volkes interessiert nicht, laut grüner Weltanschauung geht es eh nur allen schlecht, welche sich illegal quer durch Europa auf den Weg ins gelobte Land machen und hier mit traurigen Augen ein Wohlstandsleben fordern. In den grünen Hohlhirnen kommt die eigene Bevölkerung nicht vor, stattdessen müssen sich alle Muslime wohlfühlen.

Selbst nach Paris und Brüssel soll es auch der letzte Islamist bei uns gut haben und sich frei entfalten können. Jetzt sollen sie laut Grünen auch schon ihre radikale Religion in Schulen und Universitäten ausleben und weitergeben können, wahrscheinlich damit sie all die indoktrinieren können, welche sie nicht in den Moscheen erreichen. So wird die Terrorgefahr nicht verringert, sie würde so sogar noch eine viel größere Plattform bekommen, um sich zu verbreitern.