In Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Sachsen wurden bei Anti-Terror-Razzien sechs Personen festgenommen. Gesucht wurde nach Syrern, die für die Terrormiliz IS gekämpft haben.
Spitzenleistung in Hamburg? Abschiebe-Soko schiebt 160 kriminelle Ausländer binnen 9 Monaten ab
Erst die hochgejubelte Willkommenskultur, danach der totale Kontrollverlust. Seit mehr als zwei Jahren uneingeschränkte und unkontrollierte Zuwanderungspolitik, „Asyl“ ist das Zauberwort, dass keiner, ob mit oder ohne Papiere, an der Grenze abgewiesen wurde/wird. Mittlerweile kommen die Wirtschaftsflüchtlinge aus allen Himmelsrichtungen, darunter nicht wenige mit guten Absichten und schlagen eine kriminelle Laufbahn ein. Zeit endlich zu handeln und zwar mit Sorgfalt, dafür wurde die Abschiebe-Soko in Hamburg gegründet, um die Abschiebung von Schwerkriminellen zu verbessern und man feiert sich für die Spitzenleistung kaum messbarer Ergebnisse.
[…] Gut ein Jahr nach der Einrichtung einer Ermittlungsgruppe, mit deren Hilfe straffällig gewordene Ausländer abgeschoben werden sollen, haben Innenbehörde und Polizei ein positives Fazit gezogen. Seit Anfang November 2016 seien 39 Menschen aufgrund der Zusammenarbeit von Landeskriminalamt und Einwohnerzentralamt in der Gemeinsamen Ermittlungsgruppe zur Rückführung ausländischer Straftäter (GERAS) abgeschoben worden, teilte die Polizei auf Anfrage mit. „Für ein derartiges Pilotprojekt ist das eine gute Anfangsbilanz“, sagte Innensenator Andy Grote (SPD).
Aus der Innenbehörde hieß es, es gehe bei GERAS um Schwerkriminelle und Intensivtäter, vor allem im Bereich von Eigentums- und Kapitaldelikten. Nach Angaben der Behörde wurden zwischen Januar und September 2017 insgesamt rund 160 verurteilte Straftäter abgeschoben. „Die Abschiebung von ausländischen Straftätern hat für uns besonders hohe Priorität“, sagte Grote. […] Quelle: Die Welt.de/19.11.2017
Zwei Araber überfallen nachts einen Mann, treten ihn brutal zusammen
Ort: Leipzig; OT Schleußig, Könneritzstraße – Zeit: 19.11.2017, 00:16 Uhr
Gleich zwei Männer wurden Zeugen (m: 28, 23) eines sehr gewaltsamen Raubes – zum einen ein Anwohner der Könneritzstraße, zum anderen ein Passant, der den Tätern auf der Könneritzstraße stadteinwärts begegnet war. Doch was geschah in den frühen Stunden des Sonntages?
Zwei Männer hatten es auf den Rucksack eines etwas angeheiterten 40-Jährigen abgesehen. Sie überfielen den Mann vor einem Mehrfamilienhaus in der Könneritzstraße und traten viele Male auf ihn ein, so dass dieser vor Schmerzen schrie. Damit weckte der Gepeinigte die Aufmerksamkeit eines Anwohners, der unverzüglich von den Tätern verlangte, das „Scharmützel“ zu unterlassen. Ungerührt trat einer der beiden noch mehrmals heftig mit der Schuhspitze in den Oberkörper des am Bodenliegenden und floh anschließend mit seinem Komplizen und dem Rucksack des 40-Jährigen. Auf der Flucht begegneten nunmehr die Räuber dem zweiten Zeugen. Dieser sah die beiden zügigen Schrittes die Könneritzstraße stadtauswärts laufen. Währenddessen „kramten“ sie in einem Rucksack, gerade so, als durchsuchten sie ihn. Als sich der Zeuge näher umblickte, sah er in nicht allzu weiter Ferne einen Mann am Boden liegen. Sofort eilte er hin.
Zwischenzeitlich hatte sich der Anwohner angezogen und war zu dem Mann gehastet, der nicht ansprechbar am Boden lag. Daraufhin riefen er und der hinzu gekommene Zeuge Rettungswagen und Polizei.
Der Polizei gegenüber beschrieben sie die Räuber folgendermaßen:
1Täter: arabischer Typ, auffallend schlank, Mitte zwanzig, Dreitagebart, ca. 175 cm groß, rundes Gesicht, weißes Basecap, dunkle Oberbekleidung, dunkelblaue Jeans, Nike Turnschuhe 2Täter: arabischer Typ, schlanke Gestalt, 180 – 185 cm groß, schwarze, kurze, nach hinten gegelte Haare, schmales, spitzes Gesicht, Dreitagebart, dunkle Oberbekleidung, dunkle Hose, Turnschuhe Im Krankenwagen wurde der 40-Jährige behandelt, später jedoch zu weiteren medizinischen Versorgung in ein Krankenhaus gefahren.
Freiburg im Breisgau: Jugendhelfer räumen Fehler im Mordfall um Hussein K. ein
Im Mordfall um Hussein K. ermittelt die Justiz nun gegen die Jugendhelfer. Für die Unterbringung in einer Pflegefamilie habe es keine behördliche Genehmigung gegeben.
Was die Familie und Hussein K. kassiert haben, hier in einem Video von Nicolaus Fest.
Wir werden sie nicht los: Merkel will im Fall von Neuwahlen erneut antreten
Angela Merkel hat unmißverständlich klar gemacht, dass sie auf jeden Fall gewillt ist, weiter die Bundesregierung anzuführen.
In einem ARD-„Brennpunkt“, der heute Abend ausgestrahlt wird, sagt sie, heute vor einem Jahr habe sie erklärt, dass sie sich nochmals um das Amt der Bundeskanzlerin bewerben werde. Das habe sie getan mit der Zusage, die vollen vier Jahre zur Verfügung zu stehen. „Es wäre schon sehr komisch, wenn ich heute sagen würde, das, was ich im Wahlkampf gesagt habe, gilt nicht mehr.“ Quelle: FocusPolitikstube: Man wird sie aus dem Amt tragen müssen? Engstirnigkeit und Sitzfleisch ohne Ende, das erinnert an Helmut Kohl? Merkel kapiert einfach nicht, dass sie den Zenit überschritten hat und begeht den gleichen Fehler wie damals Helmut Kohl? Merkel steht bei Neuwahl als Kanzlerkandidatin zu Verfügung, sie sei bereit, Deutschland weitere vier Jahre zu dienen. Das klingt doch eher wie eine Drohung angesichts des Scherbenhaufens, den sie insbesondere in den letzten zwei Jahren angerichtet hat? Sie will anscheinend mit der Zersetzung Deutschlands weitermachen? Geht der Alptraum nie zu Ende?
Essen: Teenager-Gruppe aus Syrien verwüstet Tchibo-Filiale
„Schutzsuchende“ aus Syrien verwüsteten komplett eine Tchibo-Filiale im Essener Hauptbahnhof, obendrein attackierten die Goldstücke zwei Ladendetektive, einer davon musste schwerverletzt ins Krankenhaus.
Wie die Bild-Zeitung heute berichtet, warfen die sieben jungen Syrer (13 bis 18 Jahre alt) zahlreiche Verkaufsständer um und zerstörten sie teilweise.
Die Ladendetektive (beide 26 Jahre), die nach eigenen Angaben von den Syrern angegriffen wurden, erklärten, dass ihnen die Gruppe bereits im Personentunnel des Hauptbahnhofs aufgefallen war. Zivile Taschendiebstahlsfahnder der Bundespolizei, die ebenfalls auf die Auseinandersetzung aufmerksam wurden, schritten ein und informierten weitere Einsatzkräfte.
Die körperliche Auseinandersetzung verlagerte dann in die Tchibo-Filiale, in der die Syrer nach Zeugenaussagen Teile der Regale herausgerissen und Stangen und Regalböden zum Angriff auf ihre beiden Opfer genutzt hätten.
Die Bundespolizei sicherte Videosequenzen aus dem Hauptbahnhof, die nun Gegenstand der Ermittlungen sind. Die sieben Syrer waren der deutschen Sprache nicht oder nur eingeschränkt mächtig. Bis auf einen 14-Jährigen, der aus Preußisch Oldendorf stammt, kommen alle Tatverdächtige aus Mülheim an der Ruhr. Sie kamen in Gewahrsam, wurden später zeitversetzt entlassen.
Gegen alle Beteiligten leitete die Bundespolizei ein Ermittlungsverfahren wegen Sachbeschädigung, Körperverletzung, gefährlicher Körperverletzung und Landfriedensbruch ein. Die Ermittlungen dauern an.
Immer mehr muslimischer Antisemitismus an Schulen
Den meisten der Merkel-Gäste stehen den Juden nachweislich feindlich gegenüber, aber auch jene Moslems, die in Deutschland geboren sind. Speziell der Antisemitismus wird in vielen Heimatländern der Flüchtlinge religiös gepredigt, der Hass gegen Israel und den Juden. Das Problem des muslimischen Antisemitismus wurde aufgrund von Toleranz zu lange ignoriert und relativiert, in der Vergangenheit beschäftigte man sich lieber mit der neuen Gefahr von rechts. Das Ausmaß von Antisemitismus zeigt sich auch an Schulen:
[…] „Du Jude“, „Du jüdisches Opfer“ – Beschimpfungen wie diese sind auf Schulhöfen keine Seltenheit mehr. Nach einer Umfrage des American Jewish Committee gehört Antisemitismus von Muslimen an Berliner Schulen zum Alltag.
Auf den Bänken vor dem Fußballfeld chillen Jugendliche. Sie kommen aus der Türkei, aus Marokko, aus Afghanistan, sind alle muslimischen Glaubens – und haben eine klare Meinung zu Juden: „Ich hasse die. Die sind einfach so schlimm. Die sind Bastarde einfach.“
In Köln Kalk leben heute viele Migranten, manche in dritter oder vierter Generation, aber auch viele Geflüchtete, die in den letzten Jahren nach Deutschland gekommen sind. Fast jeder muslimische Jugendliche äußert sich antisemitisch, sofort und ganz offen. Auch der 21-jährige Berufsschüler Erkan sagt ohne Umschweife, was er von jüdischen Mitbürgern hält. „Bruder, ich hab was gegen Juden, ich mag Juden einfach nicht – so wie die meisten Deutschen keine Türken mögen.“
Quellen für diesen Antisemitismus, den Hass auf Andersgläubige generell, gebe es jedenfalls viele, sagt der Deutsch-Iraner Fooladvand. Das Elternhaus, Youtube, islamistische Imame.
Der muslimische Antisemitismus habe in den letzten zwei, drei Jahren deutlich zugenommen, und er werde offener gezeigt:
„Wir haben eine Million Flüchtlinge aus Ländern aufgenommen, die fast über die Muttermilch Informationen aufgenommen haben: ‚Israel ist der Erzfeind, Juden soll man vernichten.‘ Das sind alles Dinge, die das Antisemitismus-Problem verschärfen und verstärken. Sie wissen, dass die jüdische Gemeinschaft die islamischen Verbände auffordert, sich deutlicher vom muslimischen Antisemitismus zu distanzieren. Und das fordern wir nach wie vor.“ […] Quelle: deutschlandfunk.de/17.11.2017
„Jamaika“ ist gescheitert: Merkeldämmerung nach 12 endlos langen Jahren!
Von Prof. Dr. Jörg Meuthen:
Liebe Leser, die hocherfreuliche Botschaft dieses Morgens lautet: Das Jamaika-Experiment ist gescheitert, bevor es überhaupt angefangen hat.
Das ist eine ganz hervorragende Nachricht für unser Land, und zwar in zweierlei Hinsicht: Den Bürgern bleibt nun, zumindest bis auf Weiteres, eine Regierungsbeteiligung der sogenannten „Grünen“, die in Wirklichkeit nichts anderes sind als die fanatischsten Deutschland-Abschaffer überhaupt, erspart – und die Regentschaft der ewigen Kanzlerdarstellerin dürfte sich nun dem Ende zu neigen.
Zunächst ein Wort zur verhinderten Regierungsbeteiligung der „Grünen“: Was muss es Angela Merkel und ihren durchgegrünten, willigsten Helfer Peter Altmaier (der ja seinerzeit sogar dazu aufgefordert hat, lieber nicht wählen zu gehen als unserer Bürgerpartei die Stimme zu geben!) zutiefst frustrieren, dass all ihre Bemühungen der letzten Jahre, die Union so weit wie möglich zu entkernen, um sie den Grünen als linkslastige Koalitionsbraut anzudienen, nicht zum erhofften Erfolg geführt haben.
Das ist das Beste, was unserem Land jetzt passieren konnte. Und dafür ist genau eine politische Kraft in Deutschland hauptverantwortlich, die offenbar gedanklich bei einigen mit am Verhandlungstisch saß: Unsere Bürgerpartei.
Es war nämlich unser fulminanter Wahlerfolg, der den Sondierern im Nacken saß. Die CSU schaute in den Abgrund des Machtverlustes in Bayern, und auch der FDP war klar: Ein schnelles Einknicken vor Merkels linksgrünem Kurs wird sie schon bald wieder dorthin führen, wo sie gerade herkommt: In die außerparlamentarische Opposition.
Bezeichnend nun für das Scheitern der Jamaika-Gespräche ist zum einen, dass sich die CSU intern bereits auf einen grün-kompatiblen Kompromiss zum Thema illegale Masseneinwanderung eingelassen hat. An der CSU wäre also gar nichts gescheitert, und genau das werden die Bürger in Bayern sehr aufmerksam registrieren und bis zur Landtagswahl im nächsten Jahr auch nicht vergessen.
Zum anderen, wie offensichtlich die FDP mit ihrem egozentrischen Posterboy Lindner dieses Scheitern von langer Hand vorbereitet hatte: Kaum dass jener seine Formulierung „Es ist besser, nicht zu regieren, als falsch zu regieren“ in die laufenden Kameras gesprochen hatte, wurde dieser Spruch von der FDP getwittert – und zwar nicht nur als Text, sondern eben auch als (nicht gar so schnell erstellte) Grafik, die nun seit wenigen Minuten nach Mitternacht den Twitter-Account der Lindner-Partei ziert; überzeugen Sie sich selbst:
https://twitter.com/fdp?lang=de
Dieses abgekartete Spiel ist also nichts anderes als die strategisch inszenierte Fortsetzung des Egotrips von Herrn Lindner. Er versucht damit in höchst durchschaubarer Art und Weise, sich eine bessere Ausgangsposition im Falle von Neuwahlen zu verschaffen.
Und Neuwahlen sind nun nicht mehr ausgeschlossen, denn für Frau Merkel gibt es kaum noch Hoffnung, ihre unsägliche Kanzlerschaft weitere vier Jahre fortzusetzen. Die SPD steht ja für eine Koalition unter Führung dieser Dame angeblich nicht zur Verfügung, genauso wenig wie unsere Bürgerpartei dieser Rechtsbrecherin und ihrer Entourage auch nur den kleinen Finger reichen würde.
Und selbst wenn es ihr gelingen sollte, unter wechselnder Zuhilfenahme von SPD, FDP, Grünen und auch den SED-Nachfolgern noch einige Zeit auf ihrem so geliebten Kanzlersessel kleben zu bleiben, so würde das nicht lange gutgehen, denn die von ihr höchstpersönlich unserem Land aufgebürdeten Probleme werden von Tag zu Tag größer – und schwerer beherrschbar.
Bliebe für Frau Merkel also nur die Hoffnung auf Neuwahlen mit einem fundamental anderen, zu ihren Gunsten ausgehenden Wahlergebnis – aber daran glaubt niemand, der klaren Verstandes ist. Selbst in ihrem Kanzlerwahlverein wird sie kaum ein Klatschhäschen davon überzeugen können. Die Folge: Neuwahlen mit ihr als Spitzenkandidatin wären aus Sicht der Union eine reine Verschwendung von Zeit, Geld und vor allem Reputation bei den Bürgern.
Mit anderen Worten: Es hat sich mit nicht geringer Wahrscheinlichkeit bald ausgemerkelt.
Höchste Zeit für ein Ende dieser quälend langen Kanzlerschaft. Höchste Zeit für die AfD.