Weniger „Leistungsempfänger“ – trotzdem steigen Kosten für Asylbewerber um 73%

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Symbolbild

Deutschland wie es leibt und lebt: von 2015 auf 2016 soll laut Statistischem Bundesamt die Zahl von 974.551 auf 728.239 „Leistungsempfängern“ gesunken sein, aber trotzdem zahlen wir Dummdeutschen anstatt 5,2 Milliarden für Merkels Gäste nun sagenhafte 9,2 Milliarden Euro. In der Welt kann man nachlesen:

[…] Die Statistiker führen den Anstieg vor allem auf gestiegene Mieten für Asylunterkünfte und auf Fixkosten für Unterkünfte zurück, die wegen der sinkenden Zahl von Antragstellern leer stehen. Kosten seien zudem wegen Überlastung im Jahr 2015 erst für 2016 verbucht worden. Im Schnitt wurden laut den jetzt vorliegenden Zahlen 2016 pro Leistungsbezieher 12.680 Euro ausgegeben – etwas mehr als 1000 Euro pro Monat. Laut Asylbewerberleistungsgesetz stehen jedem Antragsteller (alleinstehender Erwachsener) neben Unterkunft und Heizkosten rund 354 Euro pro Monat zu. Darin enthalten ist Geld für Essen, Kleidung und Körperpflege sowie ein Taschengeld von 135 Euro pro Person (244 Euro für Ehepaare). Damit liegt der Hilfesatz um rund 50 Euro unter Hartz IV. […]

Man fragt sich: Was wäre nur mit dem Geld passiert, wenn die Scharen von Asylbetrügern und Wirtschaftsflüchtlingen nicht bei uns eingefallen werden? Bestimmt hätten sich die ganzen Berufspolitiker die Diäten jährlich erhöht, nur ja nichts dem Volk zukommen lassen. Vielleicht mal sinnvoll das Geld für das Sozialsystem ausgeben, für Krankenhäuser, Altenheime, öffentliche Sicherheit oder zur Bekämpfung der chronisch steigenden Kriminalität? Nein, man muss sich weltweit profilieren, da wir durch Joachim Gauckler gelernt haben, dass wir eine lebenslange Schuld auf unseren Schultern tragen und daher jeden aufnehmen, der einen schwulen Hund in einem islamischen Land hat oder der auf Grund seiner Religion des Islams eh schon privilegiert zur Welt kam und nur darauf warten muss, bis Merkel ihn und die ganze Sippschaft einlädt.

Was kommt eigentlich noch alles? Schäuble faselte irgendwann mal etwas von 28 Milliarden in diesem Jahr, nächstes dann nur noch 20 Milliarden. Zwischenzeitlich liest man auch mal etwas davon, dass allein die Kosten nur für unbegleitete, minderjährige und teils kriminelle Ausländer um 2,7 Milliarden steigen. Was kommt noch alles? Wieviel wohl der Familiennachzug kostet? Jetzt sind es mal eben 4 Milliarden Euro die verschwinden und die für „Menschen“ ausgegeben werden, die noch keinen Cent in irgendein System eingezahlt haben bzw. einzahlen werden? 4 Milliarden extra, aber das Thema Altersarmut und Benachteiligung einheimischer Sozialfälle wird weiterhin totgeschwiegen? Auch dürfen sich die Akten in deutschen Gerichten bis zur Decke stapeln, da kein Geld für zusätzliches Personal da ist? Die Rente mit 63 ist für den rosaroten Jens Spahn auch undenkbar, da dann das Geld für andere woanders fehlt. Man weiß so langsam nicht mehr was man zu diesem Politikfiasko sagen soll. Für alles ist Geld da, Hauptsache man hat einen nichtdeutschen oder gar keinen Pass und hat keinen christlichen Glauben. Erfüllt man beides, öffnen sich in Buntland Tür und Tor und Milliarden sind da.

Geht man in Norddeutschland mal in ein Krankenhaus, findet man fast nur noch ausländische Ärzte und frustriertes deutsches Pflegepersonal, kleinere Städte ächzen unter den hohen Ausländeranteilen, Schulen werden nicht saniert, das deutsche Politikertum scheint nur noch Augen und Geld für Illegale zu haben. Illegale welche zum Teil erst zwei Jahre in diesem Land sind und schon mehr Rechte haben, als Leute die 45 Jahre arbeiten und dann immer noch nicht mit 63 in Rente dürfen? Was ist eigentlich eine größere Schande? Das es in unserem Land soweit kommen durfte, in der reine Berufspolitiker über das arbeitende Volk bestimmen und deren Geld für „Menschen die noch nicht so lange hier leben“ ausgeben oder das niemand etwas dagegen sagt?

Pressekonferenz nach Festnahme eines Syrers wegen dringendem Terrorverdachts

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Am Dienstag wurde in Schwerin ein Mann syrischer Herkunft festgenommen, bei dem der dringende Verdacht besteht einen Anschlag mit Sprengstoff geplant zu haben. Die Vorbereitungen zum Anschlag liefen bereits. Das Bundeskriminalamt identifizierte den Beschuldigten durch die Hilfe des Verfassungsschutzes. Er befand sich schon länger im Visier der Behörden. Durch die Zündung eines Sprengsatzes wollte der Mann eine möglichst große Anzahl von Menschen töten.

Ägyptischer Anwalt sorgt mit Aussage für Aufschrei: „Vergewaltigungen sind nationale Pflicht“

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Symbolbild zerrisene Jeans

Ein ägyptischer Anwalt sorgte in einer Talkrunde im Fernsehen für Aufregung. Während der Diskussion sagte Nabih al-Wahsh,  es sei eine „nationale Pflicht“, Frauen zu vergewaltigen, die zerrissene Jeans tragen, berichtet die WAZ vom 30.10.2017. Er verteidigte seine Aussage damit, dass Frauen mit solch freizügiger Kleidung Männer buchstäblich dazu einladen würden, sie zu belästigen.

Laut dem News-Portal „Albawaba“ habe er auf einer Website erklärt, dass auch seine eigene Tochter es verdient hätte, vergewaltigt zu werden, würde sie zerrissene Jeans tragen. Der Anwalt erklärte: „Frauen müssen sich selbst respektieren, damit andere sie respektieren können.“ Selbst im islamischen Ägypten sorgten die Statements vom Anwalt für einen Aufschrei: Die Vorsitzende des Nationalen Verbandes für Frauen gab bekannt, dass gegen al-Wahsh und den Sender Al-Assema, auf dem die Talkshow lief, Beschwerde eingereicht worden sei.

Kein Bock auf Deutsch? Ernüchternde BAMF-Bilanz – 9.000 inaktive Kursteilnehmer

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Deutschkurse, die zwar belegt und vom Steuerzahler bezahlt sind, aber so gut wie leer bleiben, da Teilnehmer dem Unterricht fernbleiben: Das BAMF hinkt mit Deutschkursen hinterher, im September hätten nur 3000 Teilnehmer erfolgreich das Sprachniveau B2 erreicht, ebenso viele Teilnehmer beendeten ihren Kurs demnach ohne Erfolg, 9000 weitere wurden als inaktiv gewertet, weil sie neun Monate nicht mehr zum Kurs kamen. Wo in aller Welt gibt es das, dass man angeblichen „Flüchtlingen“ mit Steuermitteln Sprachkurse finanziert?  Merkwürdigerweise interessiert das niemanden von den politisch Verantwortlichen, die deutsche Milliarden in Fremde investieren. Während dem hier schon länger lebenden Menschen verpflichtende Maßnahmen mit Drohung der Leistungskürzung durch Jobcenter angedient werden, bleiben Asylbewerber/Flüchtlinge verschont?

Man könnte auch die deutsche Sprache in Eigeninitiative erlernen? Warum kann man also nicht von einem Syrer oder Iraker verlangen, dass er sich um seine Bildung verdammt nochmal alleine kümmern muss? Und müssen sich angebliche Flüchtlinge/Asylbewerber integrieren und deutsch lernen?  Sollten angebliche „Flüchtlinge“ nicht, ein nur temporäres Aufenthaltsrecht genießen?

[…] Deutlich hinterher hinkt das BAMF bei den Integrationskursen. So habe es im September mit 28.000 Kurseintritten nur halb so viele gegeben wie gefordert. Zugleich würden die Wartezeiten immer länger. Im Schnitt vergehe über ein halbes Jahr nach der Erteilung einer Berechtigung bis zum Start des Kurses.

 Bescheiden fällt dem Bericht zufolge auch die Bilanz der Kurse aus. Im September hätten nur 3000 Teilnehmer erfolgreich das Sprachniveau B2 erreicht. Damit wird ihnen eine selbstständige Sprachverwendung bescheinigt. Ebenso viele Teilnehmer beendeten ihren Kurs demnach ohne Erfolg, 9000 weitere wurden als inaktiv gewertet, weil sie neun Monate nicht mehr zum Kurs kamen. […] Quelle: Die Welt.de/31.10.2017

Vom ICE in die Psychiatrie: 24-jähriger Pole greift Bundespolizisten an

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Dortmund: Nachdem ein 24-jähriger Pole einem Bahnmitarbeiter an die „Kehle“ ging, griff er später auch Einsatzkräfte der Bundespolizei an. Weil er sich anschließend selbst verletzen wollte, musste er später in eine Klinik eingeliefert werden.

Sonntagmorgen (29. Oktober) gegen 02:00 Uhr, forderte ein Bahnmitarbeiter den 24-Jährigen auf, einen ICE im Dortmunder Hauptbahnhof zu verlassen. Der polnische Staatsangehörige hatte keinen Fahrausweis für den Zug. Weil er der mehrmaligen Aufforderung nicht nachkam, informierte der Zugbegleiter die Bundespolizei. Daraufhin soll der Schwarzfahrer den 45-jährigen Bahnmitarbeiter an die Kehle gefasst und versucht haben, ihm das Smartphone zu entreißen. Als ihm dies nicht gelang, flüchtete vom Bahnsteig, direkt in die „Arme“ von Einsatzkräften der Bundespolizei.

Als Bundespolizisten ihn kontrollieren wollten, griff er auch diese an. Gefesselt wurde er zur Wache gebracht. Weil er dort mehrfach versuchte, sich selbst zu verletzen, wurde er später mit einem Rettungswagen in eine Dortmunder Klinik eingeliefert.

Gegen den polizeibekannten Mann wurde ein Ermittlungsverfahren wegen Körperverletzung und Widerstands eingeleitet.

Spezialkräfte nehmen 19-jährigen Syrer wegen Terror-Verdachts fest

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Symbolbild

Die Bundesanwaltschaft hat heute am frühen Morgen den 19-jährigen syrischen Staatsangehörigen Yamen A. wegen des Verdachts der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat (§ 89a StGB) durch Spezialkräfte der Bundespolizei und des Bundeskriminalamtes in Schwerin festnehmen lassen. Zudem werden die Wohnungen des Beschuldigten sowie weiterer bislang nicht tatverdächtiger Personen durchsucht.

Nach den bisherigen Ermittlungen ist der Beschuldigte Yamen A. dringend verdächtig, die Begehung eines islamistisch motivierten Anschlags mit hochexplosivem Sprengstoff in Deutschland geplant und bereits konkret vorbereitet zu haben.

Nach den bisherigen Erkenntnissen fasste Yamen A. spätestens im Juli 2017 den Entschluss, in Deutschland einen Sprengsatz zu zünden, um eine möglichst große Anzahl von Personen zu töten und zu verletzen. In der Folge begann er mit der Beschaffung von Bauteilen und Chemikalien, die für die Herstellung eines Sprengsatzes benötigt werden. Ob der Beschuldigte bereits ein konkretes Ziel für seinen Sprengstoffanschlag ins Auge gefasst hatte, ist derzeit noch unklar.

Anhaltspunkte für eine mitgliedschaftliche Einbindung des Beschuldigten in eine terroristische Vereinigung bestehen nicht.

Das Ende der Redefreiheit in den Sozialen Medien

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Während des „Arabischen Frühlings“ galten die Sozialen Medien noch als Inbegriff von Freiheit und Demokratie. Hier kamen all jene zu Wort, die ansonsten keine Stimme hatten. Hier wurde Protest organisiert, der ansonsten unterdrückt worden wäre.

Doch die goldenen Zeiten der Redefreiheit scheinen vorbei, seit sich auch in den westlichen Demokratien die Meinung der Bevölkerung in den Sozialen Medien manifestiert: Ob durch gesperrte Accounts oder Werbeverbote für unliebsame politische Gegner.

Die Internetgiganten werden ihren großen Idealen nicht mehr gerecht. Und die Politik übt weiter Druck aus, um die Grenzen der Redefreiheit ihren Wünschen gemäß zu gestalten.

Taharrush: Drei augenscheinliche Südländer halten Jugendliche fest, einer begrapscht sie und fordert Sex

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Luckenwalde: Ein jugendliches Mädchen ist am frühen Samstagmorgen an der Ecke Käthe-Kollwitz-Straße / Puschkinstraße durch drei Männer sexuell belästigt worden. Nach Angaben der Jugendlichen sei sie von den drei Männern von hinten angegriffen und gegen eine Hauswand gedrückt worden. Einer der Männer habe sie dann im Genitalbereich und an der Brust begrabscht und Geschlechtsverkehr von ihr verlangt. Als das Mädchen sich heftig wehrte und damit drohte, die Polizei zu verständigen, ließen die drei Männer von ihr ab und flüchteten in Richtung Bahnhof. Die Jugendliche begab sich nach Hause und verständigte die Polizei. Sie blieb unverletzt. Die Polizei leitete sofort eine Nachbereichsfahndung ein, konnte die Verdächtigen aber nicht mehr auffinden. Die Kriminalpolizei ermittelt nun wegen sexueller Belästigung und sucht nach Zeugen, die von dem Vorfall etwas mitbekommen haben oder die sachdienliche Hinweise zu den drei Verdächtigen geben können. Nach Angaben der Geschädigten hatten die Verdächtigen ein südländisches Aussehen und haben sich untereinander in einer unbekannten Sprache unterhalten. Der größte Täter soll etwa 180 cm groß und dünn gewesen sein. Die anderen beiden sollen ca. 170 cm groß gewesen sein, einer davon habe einen muskulösen Körperbau gehabt. Die Personen waren dunkel gekleidet und trugen Mützen oder Kapuzen. Einer hatte ein buntes, grünfarbenes Tuch vor dem Gesicht.

Hinweise nimmt die Polizeiinspektion Teltow-Fläming unter der Telefonnummer 03371-6000 entgegen.