Nach dem mutmaßlichen Giftgasangriff in Syrien denkt Frankreichs Präsident Macron über einen Militärschlag nach. Französische Angriffe werden aber nicht den Verbündeten Syriens gelten, sondern auf Chemieeinrichtungen abzielen.
SPD genervt von Sigmar Gabriel
SPD-Politiker Sigmar Gabriel sorgt mit seinen neuerlichen Aussagen für Wirbel in seiner eigenen Partei. Parteifunktionäre sollen nun befürchten, dass Gabriel zu einer Art „Oskar Lafontaine von rechts“ werden könne.
Massiver Zuzug über Asylsystem: Mehrheit der Hartz-IV-Bezieher hat Migrationshintergrund
Der starke Zuzug über das Asylsystem wirkt sich auf das Sozialsystem aus. Die „Welt“ berichtet in ihrer Mittwochsausgabe über entsprechende Zahlen der Bundesarbeitsagentur (BA).
Demnach ist unter den 4,3 Millionen „erwerbsfähigen Leistungsberechtigten“ – in dieser Kategorie sind neben Arbeitslosen auch etwa auch „Aufstocker“ enthalten, also sogenannte Hartz-IV-Empfänger, deren Lohn nicht zum Leben reicht – bundesweit mittlerweile ein Anteil von Personen mit Migrationshintergrund von 55,2 Prozent. Die Daten beziehen sich auf den September 2017. Besonders in den vergangenen vier Jahren gab es laut des Zeitungsberichts einen deutlichen Anstieg: Ende 2013 lag der Anteil der Personen mit Migrationshintergrund unter den erwerbsfähigen Leistungsberechtigten laut BA noch bei 43 Prozent. Eine Person hat nach der amtlichen Definition einen Migrationshintergrund, wenn sie selbst oder mindestens ein Elternteil nicht mit deutscher Staatsangehörigkeit geboren wurde. Die Angabe ist freiwillig, weswegen sich die Daten der Bundesarbeitsagentur auf jene 79 Prozent der befragten Transferbezieher stützen, die antworten wollten.
Laut BA gibt es inzwischen 2,1 Millionen „regelleistungsberechtigte Arbeitssuchende“ (diese Kategorie enthält umgangssprachlich Hartz-IV-Bezieher ohne Aufstocker) ohne deutsche Staatsangehörigkeit. Damit hat sich deren Anzahl zwischen 2010 und Oktober 2017 um 69 Prozent erhöht, wie die BA der „Welt“ mitteilte. Bei den deutschen Staatsangehörigen hingegen hat sich diese Zahl im selben Zeitraum, von 2010 bis Ende Oktober 2017, um rund eine Million (20 Prozent) auf 3,9 Millionen reduziert. (dts/10.4.2018)
Exklusiv: Karin Leukefeld aus Syrien über möglicherweise bevorstehenden US-Angriff
RT-Korrespondentin Karin Leukefeld ist seit Jahren regelmäßig in Syrien vor Ort und liefert Berichte aus erster Hand. Im Telefoninterview erklärt sie die Faktenlage nach dem mutmaßlichen Giftgasangriff in der Stadt Duma in Ost-Ghuta.
US-Präsident Donald Trump schließt einen Militärschlag nicht aus. Was das für die syrische Regierung und das syrische Volk bedeutet, erklärt Karin Leukefeld ebenso, wie die potentiellen Ziele für einen Angriff.
Am Dienstag haben russische Militärs die syrische Stadt Duma besucht, berichtet Sputniknews.com. Entgegen den jüngsten Erklärungen der Bundeskanzlerin Angela Merkel, die von einer „klaren und deutlichen Evidenz“ eines Giftgasangriffs in Duma gesprochen hat, sollen sie keinen einzigen Verletzten mit Anzeichen einer C-Waffen-Vergiftung vorgefunden haben. Am vergangenen Montag hatte das russische Versöhnungszentrum in Syrien unter Berufung auf Ärzte im syrischen Duma ebenfalls mitgeteilt, dass keine Patienten mit Anzeichen einer chemischen Vergiftung in Krankenhäuser der Stadt gebracht worden seien.
https://www.youtube.com/watch?time_continue=18&v=MVC1pufgVgAWieder Konflikte in Cottbus: Schlägereien zwischen Deutschen und syrischen „Flüchtlingen“
Wieder Auseinandersetzungen zwischen Deutschen und Syrern in Cottbus. Statt klare Ansage und Grenzen aufzuzeigen, wie man sich in Deutschland zu verhalten hat, wird offenbar eine falsche Großzügigkeit angewandt? Von Deutschen würde man in einem arabischen Land auch erwarten, die dortigen Regeln zu respektieren und einzuhalten.
Aber in Deutschland werden halt ungern Grenzen gesetzt, hier dürfen nicht nur „Flüchtlinge“ bleiben die Null-Bock auf Integration haben, auch jene, die aus Langeweile/Spaß durch die Straßen ziehen, Eingänge von Einkaufszentren oder Parks belagern, bei Stress das Messer ziehen oder mit der Faust gleich zuschlagen. Diese traumatisierten Früchtchen wissen ziemlich genau, dass ihnen kaum etwas passiert, weil das Rechtssystem keine Handhabe gegen diese Gruppen selbsternannter Minderjähriger und Heranwachsender hat.
[…] Vor der Stadthalle gerieten am Samstagnachmittag ein 17 Jahre alter Syrer und ein 26 Jahre alter Deutscher in Streit. Beide hätten dabei die Polizei angesprochen, die eine Anzeige wegen Beleidigung aufgenommen habe, hieß es. Später sei es zwischen den jungen Männern zu einer Schlägerei gekommen, an der noch ein weiterer Syrer beteiligt gewesen sein soll.
Die Polizei sei eingeschritten und beendete die Schlägerei. Die beiden Jugendlichen aus Syrien wurden auf die Polizeiwache gebracht. Der Cottbuser wurde vor Ort durch Rettungskräfte ambulant behandelt.
Am Sonntagabend schließlich gerieten ein 29-jähriger Deutscher und ein 18-Jähriger aus Syrien in Streit. Der Wortwechsel eskalierte, und der Syrer schlug dem 29-Jährigen mit der Faust ins Gesicht. […]
Vorsicht bei Fahrzeugverkäufen über ebay: Ausländische Käufer fordern Geld zurück – drohen mit dem Tode
Oldenburg: Seit dem 28.03.2018 ist es in Bad Zwischenahn zu zwei Straftaten gekommen, die die Polizei veranlassen, über diese Arbeitsweise aus präventiven Gründen zu berichten.
Verkäufer, die über die Plattform ebay ein Auto oder ein Motorrad verkaufen wollen, erhalten einige Zeit nach dem erfolgreichen Verkauf einen Anruf einer männlichen Person (mit ausländischem Akzent), die sich als Bruder des Käufers oder sogar als Käufer selbst ausgibt und behauptet, das gekaufte Kraftfahrzeug hätte erhebliche Mängel.
Es wird dann die sofortige Überweisung des Kaufpreises gefordert. Angebote der Verkäufer, eine Rückabwicklung des Geschäftes vorzunehmen, sofern tatsächlich Mängel vorhanden sein sollten, werden energisch abgelehnt.
Im Falle einer Zahlungsverweigerung werden die Anrufer mit dem Tode bedroht, beziehungsweise ein Anzünden des Hauses angekündigt.
Die Polizei rät, keine Zahlungen vorzunehmen, sondern zunächst Kontakt mit dem tatsächlichen Käufer aufzunehmen, um den Sachverhalt zu klären. So ist es auch bei den beiden Fällen in Bad Zwischenahn erfolgt. Es zeigte sich, dass der Verkauf ordnungsgemäß und ohne Beanstandungen abgelaufen ist.
Richtigerweise sind diese versuchten Straftaten dann umgehend bei der Polizei angezeigt worden.
Personen, die ebenfalls in ähnlicher Weise Anrufe dieser Art erhalten haben, werden gebeten, sich unter der Telefonnummer 04403/927-115 mit dem Polizeikommissariat Bad Zwischenahn in Verbindung zu setzen.
Abschiebe-Bilanz 2017: Fast 21.000 Rückführungen scheiterten
Die Abschiebe-Bilanz für das Jahr 2017 fällt mager aus: 25.673 Rückführungen wurden vollzogen – 20.869 scheiterten. Abschiebungen scheiterten, weil Migranten nicht angetroffen wurden, Atteste über Flugunfähigkeit hatten oder Einspruch einlegten. Irgendwie ist diese „nationale Kraftanstrengung“ in etwa so, als ob man mit einer Suppenkelle das Wasser in einem Freibad abschöpfen möchte, aber gleichzeitig regnet es.
Abschiebungen funktionieren nur bedingt, und funktionieren die Rückführungen, dann sind die Abgeschobenen bald wieder in Deutschland zurück. Mittlerweile mutiert das Asylrecht z.T. zu einer Art Einwanderungsrecht durch die Hintertür, selbst illegale Einreise, an sich ein Tatbestand nach dem Aufenthaltsgesetz, wird nicht mehr strafrechtlich verfolgt, als ob der Rechtsstaat stillschweigend kapituliert. Aber wehe der Bürger verweigert die Zahlung der Zwangsgebühr, da lernt man schnell die Durchsetzungsfähigkeit des Rechtsstaates kennen, aber nur wenn man zu den „schon länger hier Lebenden“ zählt.
[…] Im letzten Jahr sind 20.869 Abschiebungen gescheitert. Das geht aus Zahlen aus Sicherheitskreisen hervor, über die die „Bild“ in ihrer Dienstagausgabe berichtet.
Der häufigste Grund war die „nicht erfolgte oder verspätete Zuführung“, in 314 Fällen verweigerten Piloten die Mitnahme. Zu den Gründen sagte ein Sprecher der Piloten-Gewerkschaft Cockpit zu „Bild“: Piloten könnten die Beförderung ablehnen, wenn Passagiere „aggressiv“ seien, die „Sicherheit anderer Passagiere gefährden“ oder „mit körperlichen Auseinandersetzungen zu rechnen ist, da sich der Passagier schon aggressiv zeigte und Anweisungen nicht befolgte“. Insgesamt wurden 2017 genau 25.673 Rückführungen aus Deutschland vollzogen. Im Vorjahr waren es 25.375. Davon wurden 21.942 auf dem Luftweg durchgeführt.
9.213 Rückführungen auf dem Luftweg scheiterten am Flugtag, weil Migranten nicht angetroffen wurden, Atteste über Flugunfähigkeit hatten oder Einspruch einlegten. (dts/10.4.2018) […]
Marokkaner sticht auf Passanten ein – zwei Frauen getötet – er wollte Opfer enthaupten
Finnland – Turku: Der angeklagte Marokkaner soll im vergangenen August auf Passanten in der finnischen Stadt eingestochen haben. Zwei Frauen wurden getötet, mehrere Menschen verletzt. Nach eigenen Angaben habe er seinen Opfern den Kopf abtrennen wollen. Laut Staaatsanwaltschaft hatte er es auf Frauen abgesehen. …