Halle (Saale): Mehrere „Männer“ zerren 25-Jährige ins Gebüsch und vergewaltigen sie

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Am vergangenen Samstag (5.5.2018) wurde eine 25-Jährige vergewaltigt. Die junge Frau war am Samstag in den frühen Morgenstunden auf der Würfelwiese an der Peißnitz in Halle (Saale) unterwegs. Mehrere Männer sollen sie dann in den frühen Morgenstunden in ein Gebüsch gezerrt und vergewaltigt haben.

Die Ermittler hoffen auf Zeugenhinweise. Wer zwischen 5 und 7 Uhr in der Nähe der Würfelwiese Beobachtungen gemacht hat, die zum Ergreifen der Täter führen könnten, meldet sich bitte beim Polizeirevier Halle (Saale). Die Telefonnummer der Direktion lautet 03452242000.

Unglaublich: Familiennachzug auch für Gefährder

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Die Bundesregierung will sogenannten Gefährdern nun doch in Ausnahmefällen den Familiennachzug gestatten. Sind die in Berlin von allen guten Geistern verlassen, oder ist der Geist einfach abhandengekommen? So naiv kann doch keine Regierung sein, oder doch? Welcher normal denkende Mensch glaubt im Ernst daran, das „Gefährder“, die den Staat bekämpfen, urplötzlich friedlich und reumütig durch Lippenbekenntnisse werden?

Wie lautete die Aussage nach der Bundestagswahl 2017: „Wir sagen den Wählerinnen und Wählern: Wir haben verstanden“, versicherte Seehofer. Offenbar haben die in Berlin und insbesondere die SPD nichts verstanden.

[…] Die Bundesregierung will sogenannten Gefährdern nun doch in Ausnahmefällen den Familiennachzug gestatten. Demnach haben sich Union und SPD darauf geeinigt, den Familiennachzug auch für Gefährder unter Auflagen aus humanitären Gründen zu gestatten. In der Kabinettsvorlage heißt es demnach wörtlich, dass „in begründeten Einzelfällen Ausnahmen zugelassen werden (können), wenn sich derjenige, zu dem der Familiennachzug stattfinden soll, gegenüber den zuständigen Behörden offenbart und glaubhaft von seinem sicherheitsgefährdenden Handeln Abstand nimmt“.

„Die Bundesjustizministerin hat darauf bestanden, eine Ausnahmeregelung für Gefährder in den Gesetzentwurf aufzunehmen. Das wäre nicht nötig gewesen. Es ist der Versuch durch die Hintertür, weitere Kontingente für den Familiennachzug zu schaffen“, sagte CSU-Rechtsexperte Michael Frieser dem RND.

CDU-Innenexperte Philipp Amthor warf der Ministerin vor, das falsche Signal zu setzen: „Auf Druck von Barley wurde eine erweiterte Ergänzung für reumütige Gefährder aufgenommen, die verfassungsrechtlich nicht zwingend ist“, sagte Amthor dem RND. Ein Sprecher des Bundesjustizministeriums verwies auf Nachfrage auf Artikel 6 des Grundgesetzes: „Ehe und Familie stehen unter dem besonderen Schutz der staatlichen Ordnung.“ Aus dem Ministerium hieß es, die Ausnahme sei nötig, um das hohe Gut der Ehe auch für Gefährder zu schützen, die ihre Ehe vor der Flucht geschlossen hätten. […] Quelle: Die Welt.de/8.5.2018

Jena: Studentin von drei Ausländern in Böschung geworfen und vergewaltigt

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Bereits in der Nacht auf den 26. April kam es am Wenigenjenaer Ufer in Jena bei Thüringen zu einem sexuellen Übergriff, berichtet die Polizei.

Eine junge Studentin wurde von drei Männern angegriffen und in die Böschung der Saale gestoßen. Dort wurde sie dann von einem der Täter vergewaltigt. Nach dem Missbrauch ließen sie die junge Frau einfach zurück und ergriffen die Flucht. Laut Aussage des Opfers soll es sich um ausländisch aussehende Männern gehandelt haben.

Täterbeschreibung Die drei Verdächtigen sind zwischen 20 und 25 Jahre alt und haben eine Größe von knapp 1,75 bis 1,80 Meter. Zwei der Täter waren sehr dünn, der dritte etwas kräftiger. Alle drei Männer hatten kurze stoppelige Bärte.

Zum Tatzeitpunkt waren sie mit dunklen Jeanshosen bekleidet und trugen Nike-Air-mäßige Schuhe in dunkler Farbe, Sneakers. Einer der Männer trug eine Art Lederjacke, bei der es sich auch um ein Imitat aus Synthetik handeln könnte.

Ermittlungen laufen Die Kriminalpolizei hat die Ermittlungen bereits aufgenommen und bittet nun dringend um Hinweise.

Spürnase: Klaus B.

Berlin: Rigaer Straße – Linksfaschisten kündigen „Chaostage“ an

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Seit Jahres ist das Haus in der Rigaer Straße 94 in Berlin-Friedrichshain besetzt. Jetzt wird vor Gericht darüber erneut verhandelt. Die Linsfaschisten haben zu „Diskussions- und Chaostagen“ aufgerufen.

Dr. Gottfried Curio: Erschreckende Migranten-Kriminalität! – Kriminalstatistik 2017

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Der Innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Dr. Gottfried Curio, erläutert die heute erschienene Polizeiliche Kriminalstatistik.

Jetzt wird in Österreich durchgegriffen: Innenminister Herbert Kickl lässt alle ATIB Vereine überprüfen!

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Nach dem bekanntgewordenen Skandal in einer Wiener Moschee, in der Kinder Kriegsszenen nachstellen mussten, geht es dem Verein ATIB jetzt an den Kragen. Innenminister Herbert Kickl kündigte nun an, sämtliche Vereine und Organisationen, die in Verbindung mit ATIB stehen bundesweit überprüfen zu lassen.

„Deutschland sei ein Rechtsstaat“: Merkel betont Rechtmäßigkeit von Klagen gegen Abschiebungen

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Ausgerechnet Angela Merkel palavert von Recht und Gesetz, die im Alleingang im Jahr 2015 (Wirtschaftsflüchtlinge in Budapest) vom sogenannten Selbsteintrittsrecht (Schlupfwinkel in der Dublin-Verordnung) Gebrauch machte, und damit Tür und Tor für die Einwanderung nach Deutschland öffnete und so die verpflichtende Bearbeitung von Asylanträgen nun in Deutschland lag. Manchmal gilt das Gesetz, manchmal nicht, hängt davon ab, was gerade opportun ist?

[…] Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Rechtmäßigkeit von Klagen gegen Abschiebungen betont. Deutschland sei ein Rechtsstaat, sagte Merkel am Montag in Frankfurt am Main nach einem Treffen mit Unionspolitikern aus den Ländern. Es sei klar, „dass natürlich die Möglichkeiten des Rechtsstaats genutzt werden können“.

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hatte eine „aggressive Anti-Abschiebe-Industrie“ beklagt, welche die Bemühungen des Rechtsstaats sabotiere. Wer mit Klagen versuche, die Abschiebung von Kriminellen zu verhindern, arbeite nicht für das Recht auf Asyl, sondern gegen den gesellschaftlichen Frieden.

„Wir müssen darauf achten, dass Recht und Gesetz auch umgesetzt werden“, sagte Merkel. „Und wenn es Menschen gibt, die kein Aufenthaltsrecht bei uns haben, dann ist die Erwartung berechtigt, dass sie eben unser Land auch verlassen müssen.“ (AFP) […]

Rösrath: Polizeibekannter Iraker überfällt eine Bank – bedroht eine Mitarbeiterin mit einem Messer

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Rheinisch-Bergischer Kreis/ Rösrath: Gestern (07.05.) ist in Forsbach eine Bank von einem männlichen Täter überfallen worden.

Unter Vorhalt eines Messers forderte ein unmaskierte Mann am Montagmorgen gegen 09.00 Uhr Bargeld von einer Mitarbeiterin in einer Filiale an der Bensberger Straße. Mit dem ausgehändigten Geld verließ er zunächst die Bank zu Fuß. Der bereits polizeilich bekannte Mann konnte zeitnah im Rahmen der Fahndung samt Tatbeute gestellt werden.

Der 29-jährige Iraner wurde festgenommen. Die Kriminalpolizei hat die Ermittlungen übernommen. Im Anschluss daran soll der Rösrather einem Haftrichter vorgeführt werden. (shb)