In der jüngsten Regierungskrise wurde die falschen Frage diskutiert. Anstatt zu überlegen, wer im Machtkampf Seehofer gegen Merkel das Gesicht verliert, hätten man fragen müssen: was ist am besten für unser Land?
Merkelland 2018: Bundespolizei fasst Georgier mit 45 Identitäten
In den Morgenstunden des 03.07.2018 konnten die Beamten der Bundespolizei Dresden einen dicken Fahndungserfolg für sich verzeichnen.
Gegen 08:35 Uhr kontrollierten die zur Fahndungskontrolle eingesetzten Beamten den Reisezug EC 178 von Bad Schandau nach Dresden fahrend. Nach Identitätsprüfung eines Georgiers und seines georgischen Reisepasses stellten die Beamten fest, dass dieser Reisende den polizeilichen Gewahrsam nicht umgehen kann. Er wurde von der Ausländerbehörde in Essen gesucht und war zur Festnahme ausgeschrieben.
Die Festnahme des 51-Jährigen, durch die Bundespolizei am Hauptbahnhof Dresden, beendete frühzeitig seine Reise in das Landesinnere.
Nach weiteren Recherchen konnte festgestellt werden, dass der Georgier einen zweiten Reisepass unter anderem Namen bei sich führte. Nach eingehender Überprüfung wurden nun weitere 43 Personalien von ihm bekannt. Mit den falschen Personalangaben beging der Georgier in den vergangenen Jahren die verschiedensten Straftaten, wie z. Bsp. Wohnungseinbrüche und Diebstähle. Bis zu 12mal wurde er im Zeitraum von 1997 bis 2018 wegen diverser Eigentumsdelikte erkennungsdienstlich behandelt und bereits 4mal aus Deutschland abgeschoben. Ein Asylfolgeverfahren lehnten die Ausländerbehörden letztmalig im April 2018 für ihn ab. Die 5 Jahre gültige Einreisesperre für das Schengen Gebiet missachtete der georgische Staatsangehörige. Er reiste wieder, für eine Asylantragstellung, in das Schengen Gebiet ein.
Die Beamten der Bundespolizei Dresden traten nun an die zuständige Staatsanwaltschaft Pirna heran und beantragten die Untersuchungshaft in der JVA Dresden.
Für die Haftrichtervorführung verbrachten die Polizeibeamten den Georgier zum Amtsgericht nach Pirna. Als dem georgischen Staatsangehörigen dieses mitgeteilt wurde und er den Weg zum Richter beschreiten musste, fing er an die Beamten lautstark zu beleidigen.
Der Ermittlungsrichter am Amtsgericht Pirna urteilte und entschied eine Untersuchungshaft bis zur Durchführung des Gerichtsverfahrens, denn der Georgier muss sich nun wegen mehrfachen Verstoßes gegen das Aufenthaltsgesetz und wegen Beleidigung verantworten.
Meuthen: „Die Asyl-Kaiserin ist nackt“ – Freiwillige Absichtserklärungen ohne Freiwillige
Liebe Leser, wie Sie an den Anführungszeichen des heutigen Titels „Die Asyl-Kaiserin ist nackt“ erkennen können, stammt dieser Ausspruch nicht von mir. Er ist vielmehr ein Zitat des Journalisten Dr. Alexander Will, Nachrichtenchef der in Oldenburg erscheinenden Nordwest-Zeitung.
Es ist das Fazit eines Artikels, dessen Überschrift lautet: „Kanzlerins Märchenstunde„. Es geht in diesem Artikel vorrangig um die vermeintlichen Erfolge der Kanzlerdarstellerin auf europäischer Ebene in Sachen Asylpolitik.
Das einzige Problem ist: Diese Erfolge sind keine. Alles, was sie als Erfolg verkauft hat, sind völlig unverbindliche Absichtserklärungen. Alles, was von Merkel vorgebracht wurde, basiert auf Freiwilligkeit.
Und es werden viele Freiwillige benötigt, sowohl innerhalb Europas als auch außerhalb, um Merkels Traumwelten Wirklichkeit werden zu lassen.
Die Freiwilligen in der EU, die Aufnahmezentren in ihren Ländern wollen und anschließend viele Flüchtlinge bei sich im Inland verteilen lassen wollen, diese Freiwilligen gibt es aber nicht.
Die Freiwilligen in Afrika, die benötigt werden, um die sogenannten „Ausschiffungsplattformen“ ins Leben zu rufen, aber eben auch, um illegale Auswanderung zu verhindern, die gibt es auch nicht. Ägypten sagt, die Pläne verstoßen „gegen die Gesetze und die Verfassung des Landes“, Marokko will nicht „die Polizei Europas spielen“, Tunesien winkt ab, Algerien mag nicht, und wenig überraschend ist auch mit Libyen in dieser Hinsicht nichts zu machen.
Auch in den Ländern Europas, die nicht zur EU angehören, also in diesen Fall von Montenegro, Bosnien, Mazedonien sowie Albanien regt sich massiver Widerstand. Der albanische Ministerpräsident brachte dies mit den Worten auf den Punkt: „Wir werden niemals solche EU-Flüchtlingszentren akzeptieren.“ Das ist dann wohl eindeutig, Frau Merkel, oder?
Alexander Will zieht in seinem Artikel daher das süffisante Fazit, dass es also lediglich „freiwillige Maßnahmen ohne Freiwillige“ gebe, und die Tatsache, dass Merkel all dies als Erfolg verkaufe, sei eine verlogene Mogelpackung.
Recht hat er.
Und ferner hat er Recht, wenn er die Frage stellt, ob nach Merkels Ansicht wohl alle 60 Millionen Menschen, die derzeit auf der Flucht sind, über derartige Auffangzentren nach Europa gebracht werden sollen oder wann denn eigentlich Schluss sei.
Eine Frage, die Merkel niemals beantworten wird, weil sie es nicht kann. Diese Frau verstrickt sich immer mehr in ihre Hirngespinste und – wie die Analyse nach dem Gipfel gezeigt hat – mittlerweile auch Unwahrheiten.
Diese Asyl-Kaiserin ist tatsächlich nackt.
Zeit für einen Kanzler, der wieder angemessen gekleidet ist. Zeit für das Ende der Hirngespinste. Zeit für die AfD.
Taharrush in Schorndorf: Augenscheinliche Araber plus Dunkelhäutiger belästigen 13-Jährige sexuell
Wie der Polizei am Donnerstag bekannt wurde, haben bereits am Mittwochabend mehrere Jugendliche in der Unterführung am Bahnhof in Schondorf ein 13 Jahre altes Mädchen sexuell belästigt. Die Kriminalpolizei bittet um Zeugenhinweise.
Die 13-Jährige war gegen 18:45 Uhr in der Unterführung von der Grabenstraße / Berufsschule kommend in Richtung Innenstadt unterwegs, als ihr eine Gruppe von 5 bis 6 Jugendlicher entgegenkam. Sie wurde von der Gruppe umringt. Ein Junge sprach sie in ausländischer Sprache an und versuchte sie unsittlich zu berühren. Daraufhin schlug das Mädchen dem Jungen mit ihrer Tasche auf die Hände, woraufhin dieser zurückwich. Gleichzeitig fasste ihr ein weiterer Junge an das Gesäß. Das Mädchen reagierte mutig, schob die Jungen zur Seite und rannte davon. Aus der Gruppe wurde ihr in gebrochenem Deutsch noch eine Beleidigung hinterher gerufen.
Nach Angaben des Mädchens handelte es sich bei den Jugendlichen augenscheinlich um Araber und um einen Dunkelhäutigen. Sie waren circa 16 Jahre alt. Der Junge, welcher vor ihr stand, trug ein helles Oberteil und eine dunkle Hose. Der dunkelhäutige Junge trug ein rotes Oberteil, eine schwarze Jogginghose und hatte kurze abstehende Rastas.
Zeugenhinweise erbittet die Kriminalpolizei Waiblingen, Telefon 07151/950-0.
Hassrede in Frankreich? Imam predigt vom Krieg gegen Juden
In der neuen großen Moschee von Toulouse hat der leitende Imam Mohamed Tatai vom Krieg gegen Juden gepredigt. Ein Video der Predigt war online zugänglich. Die neu errichtete Moschee gilt als ein Symbol für Vielfalt und Toleranz. Der Imam ist zudem Präsident einer Non-Profit-Organisation, die den Dialog zwischen den Religionen fördern will. Die Mosche und Tatai geben an, die Predigt sei aus dem Zusammenhang gerissen worden. Jüdische Verbände fordern Konsequenzen. Die zuständige Staatsanwaltschaft hat mit Ermittlungen begonnen.
Zu viel Wahrheit über den Islam? Verlag will Sarrazin-Buch „Feindliche Übernahme“ nicht veröffentlichen
Sarrazins Bestseller „Deutschland schafft sich ab“ führte zu hitzigen Diskussionen und heftigen Empörungen, das Buch traf aber nicht nur ins Schwarze, sondern die aufgestellten Thesen sind noch weit schlimmer gekommen. Die Bundeskanzlerin fand das Druckwerk wenig hilfreich, ohne es überhaupt gelesen zu haben, verdammte sie das „böse“ Buch und interpretierte alles Schlimme hinein. Klar, kein Politiker gibt gerne zu, das Sarrazin vollkommen Recht hat – vor allem mit seiner Feststellung, dass die Politik seit Jahrzehnten nur beschönigt und alles totschweigt, statt die Probleme anzupacken. Und die Systempresse tat das Übliche, sie zerriss das Buch als antimuslimisches Dossier und diffamierte den Autor. Die Kritik konnte den Erfolg des Buches nicht schmälern.
Sarrazin konnte journalistisch (bisher) nicht vernichtet werden, aber jetzt wird das Fähnchen neu ausgerichtet:
[…] Sarrazin hat ein neues Buch über den Islam fertiggestellt – doch der Verlag will es nicht veröffentlichen. Am Montag treffen sich die beiden Parteien vor Gericht.
Der Titel lässt bereits erahnen, wo die Reise hingeht. „Feindliche Übernahme – wie der Islam den Fortschritt behindert und die Gesellschaft bedroht“, sollte der „Bild“-Zeitung zufolge das neue Buch von Thilo Sarrazin heißen. Ende August sollte „Feindliche Übernahme“ eigentlich erscheinen – doch wie die „Bild“ jetzt berichtet, hat der Verlag Random House die Veröffentlichung zurückgezogen.
„Nach langem Hin und Her über den Veröffentlichungstermin kam schließlich Anfang Mai die Weigerung des Verlags, das Buch überhaupt zu veröffentlichen“, sagte Sarrazin dem Blatt. Im November 2016 habe er einen Vertrag mit Random House auf Grundlage eines zehnseitigen Exposés geschlossen, im Februar 2018 habe er das Manuskript abgegeben. Der Verlag habe Sarrazin zwei Vorschuss-Raten gezahlt.
Wie die „Bild“ weiter unter Berufung auf Verlagskreise berichtet, gebe es bei Random House Sorgen, Sarrazins neues Buch könnte islamfeindliche Kräfte im Land weiter anheizen. […] Quelle: Focus Online/6.7.2018
Zu viel nackte Haut – Schülerinnen bekommen Ersatzkleidung
Irgendwie dreht Deutschland so langsam durch? Auf zu knappe Kleidung an heißen Tagen reagiert eine Mittelschule in Osterhofen im Landkreis Deggendorf – der Schuldirektor verteilt bedruckte T-Shirts an Mädchen. Klingt so, als wollte man „unschöne Bilder“ verhindern und knickt vor dem neuerdings massiv hereingeflüchteten Zeitgeist ein?
Früher sind die Mädchen auch in Hotpants, extremen Miniröcken und knappen T-Shirts zur Schule gegangen, kein Mensch hat sich darüber aufgeregt, keiner hat sich daran gestört, der Unterricht verlief trotzdem erfolgreich, es gab so gut wie keine sexuellen Übergriffe durch textile „Provokationen“. Was soll auf einmal der ganze Hype? Man wird das Gefühl nicht los, dass diese „Ersatzkleidung“ zum jetzigen Zeitpunkt einzig und allein als Maßnahme dienen soll, die Gemüter der erst kürzlich eingereisten männlichen Zeitgenossen aus rückwärtsgewandten Kulturen nicht weiter zu erhitzen und zu provozieren?
Stück für Stück verändert sich die freie Lebensart in Deutschland, um sich in vorauseilendem Gehorsam der Minderheit unterzuordnen. Und in naher Zukunft stehen die Vertreter des Wächterrates an den Schulen und kontrollieren die allzu freizügig gekleideten Mädchen – Strafe nicht ausgeschlossen?
[…] Wie kurz darf ein Rock sein? Wie tief darf ein Ausschnitt blicken lassen? Wenn die Temperaturen steigen, dann wird die Kleidung knapper und freizügiger.
An der Mittelschule Osterhofen im Landkreis Deggendorf wird das nicht gern gesehen. Dort gibt es jetzt weite, bedruckte T-Shirts, die übergezogen werden können, wenn die Kleidung der Schülerinnen in den Augen des Lehrpersonals zu aufreizend ist. […] Quelle: antenne.de/4.7.2018
„Südländer“ versucht zehn Prostituierte zu vergewaltigen – in einem Fall war er erfolgreich
Salzgitter: Polizei sucht nach Übergriffen gegenüber Prostituierten Hinweise zu diesem bislang unbekannten Mann
Von Oktober 2017 bis zum Juni 2018 ist es in Salzgitter-Lebenstedt zu insgesamt zehn Übergriffen in Form von sexuellen Nötigungen, versuchten und einer vollendeten Vergewaltigung zum Nachteil von Prostituierten in ihren Arbeitswohnungen gekommen. Die Tatabläufe und die Beschreibungen des mutmaßlichen Täters (männlich, zirka 30 Jahre alt, zwischen 170 und 175 cm groß, stabile Figur, kurze schwarze Haare, kurzer schwarzer Vollbart, gebrochen deutsch sprechend, südosteuropäisches bis arabisches Erscheinungsbild) weisen auf einen bislang unbekannten Beschuldigten hin, der durch eine Überwachungskamera (beigefügte Bilder) aufgenommen worden ist.
Die Polizei Salzgitter erbittet Hinweise zu der abgebildeten Person unter 05341 / 1897-0.