Dresden: „Allahu Akbar“ – Bewaffneter Afghane (23) zog pöbelnd durchs Zentrum

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Ein mit einem Messer bewaffneter Afghane (23) ist heute Vormittag  pöbelnd durchs Zentrum in Dresden gezogen. Wie die  Polizei bestätigte, war der der Mann gegen 10.20 Uhr zunächst in eine Sprachschule am Wiener Platz und daraufhin über die Prager Straße gestürmt. Dabei plärrte der Mann laut Parolen auf arabisch.

Zeugen hörten unter anderem auch die Worte „Allahu Akbar“ („Gott ist groß“). Dabei fuchtelte der Mann mit einem Küchenmesser (25 Zentimeter lang) rum. Die Polizei nahm die Lage ernst, schickte alle verfügbaren Kräfte. Der Täter versuchte zunächst zu flüchten.

Spezialkräfte der Einheit „lebEL“ (lebensbedrohliche Einsatzlagen) überwältigte den Afghanen schließlich. Er wurde entwaffnet, festgesetzt und mitgenommen. Quelle: Bild.de

Offenburg: Somalier ersticht Arzt in Praxis

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Grausame Tat in einer Arztpraxis in Offenburg. Hier hat ein Somalier den Arzt erstochen und eine Mitarbeiterin verletzt. Der Verdächtige konnte schnell gefasst werden.

Fall Sami A. – Tunesien: „Dieses deutsche Urteil hat keinerlei Konsequenzen für uns“

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Das Oberverwaltungsgericht in NRW hat entschieden, dass die Abschiebung von Sami A. unrechtmäßig war und der Gefährder nach Deutschland zurückgeholt werden muss. Für manche Bürger (juristische Laien)  ist das Urteil „Im Namen des Volkes“ kaum nachvollziehbar, dass ein Gefährder, dessen Asylantrag seit Jahren abgelehnt wurde, der die hiesige Gesellschaftsform zutiefst verachtet, als salafistischer Prediger auftritt und ein Sicherheitsproblem irgendwann darstellen könnte, wieder zurückgeholt werden muss. Während in Deutschland über den Fall Sami A. und die Entscheidung des Gerichts ausführlich und heftig diskutiert wird, reagiert Tunesien auf die Justiz-Behörden-Posse gelassen:

[…] Sofiene Sliti, Sprecher des tunesischen Justizministeriums, erklärte gegenüber BILD: „Dieses Urteil hat keinerlei Konsequenzen für uns. Ich habe es schon mehrfach gesagt: In Tunesien gilt tunesisches Recht und sonst nichts! Dass es in Deutschland Probleme zwischen Ministerien und Gerichten gibt, ist nicht unser Problem. Das Verfahren hier in Tunesien ist noch nicht abgeschlossen, er hat aufgrund dessen keinen Ausweis, mit dem er reisen könnte.“ […]

Richtig anerkannt, Herr Sliti, im Fall Sami A. geht es eigentlich vordergründig nur noch um Machtkämpfe zwischen Exekutive und Judikative in Deutschland – also wer am längeren Hebel sitzt und das letzte Wort hat. Während die Gerichte sich schwer tun, Gefährder in ihre Herkunftsländer abzuschieben, da ihnen angeblich Ungemach drohen könnte, stoßen die Abschiebehindernisse auf wenig Gegenliebe bei den zuständigen Behörden.

Multikulti führt zu Leistungsabbruch an deutschen Schulen

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Na was für eine Überraschung, der Abwärtstrend in der Bildungsqualität an Schulen setzt sich fort, verstärkt auch durch ein hohen Anteil von fremdmuttersprachlichen Migranten- Flüchtlingskinder, die der deutschen Sprache nicht mächtig sind, die das Leistungsniveau deutscher Schüler drücken bzw. ausbremsen, aber auch Lehrermangel und überforderte Lehrer, Unterrichtsausfall und Inklusion ohne zusätzliche Lehrkräfte beeinflussen die negative Entwicklung. Nur eine Abwärtsspirale von vielen, aber wir schaffen das, auch wenn die Strecke bis zum Abgrund immer kürzer wird.

[…] Die Bildungsqualität in Deutschland hat sich nach einer Studie der wirtschaftsnahen Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) fast in allen Bundesländern verschlechtert.  Es müsse mit Blick auf die Herausforderungen der Integration verstärkte Anstrengungen in Schule und Ausbildung geben.

Der Präsident des Deutschen Lehrerverbands begründete die Entwicklung mit einer „Ballung von Problemen“ in den Grundschulen. „Die Inklusionsaufgabe ist völlig unbewältigt“, sagte Heinz-Peter Meidinger WELT. Hinzu kämen die gestiegenen Anforderungen durch die Zuwanderung. „Es führt zu einem massiven Abbruch von Leistungen, wenn der Anteil der Kinder, die nicht oder nur schlecht Deutsch sprechen, zu groß ist.“

Mit Blick auf den hohen Anteil von Migrantenkindern an einigen Schulen machte Meidinger den Schulbehörden schwere Vorwürfe: „Wir haben in der Politik tatenlos zugesehen, wie sich die Segregation durch das Schulsystem durchgezogen hat.“ Meidinger warnte, dass sich der Negativtrend fortsetzen könnte. „Der Lehrermangel ist in der aktuellen Studie noch nicht abgebildet. Für die Zukunft ist noch Schlimmeres zu befürchten.“ […] Weiterlesen auf Die Welt.de

Eine deutsche Mutter klagt an: So läuft „Integration“ im Kindergarten

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Nicht nur, dass sie sich ihren Kindergartenplatz einklagen musste, während Migranten das nicht müssen, sind in der Gruppe ihres Sohnes von 25 Kindern ganze zwei Kinder die Deutsch sprechen. Mehr im Video von Leen K.

Fall Sami A.: Jetzt macht die Gerichtspräsidentin den Behörden harte Vorwürfe

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Im Fall Sami A. geraten die zuständigen Behörden in die Kritik. Nordrhein-Westfalens ranghöchste Richterin sieht das Vertrauensverhältnis zwischen Behörden und Justiz beschädigt.

Ein Kommentar von Georg Pazderski (AfD)

Der gefühlte Unterschied zwischen Recht und Gesetz könnte deutlicher nicht sein, als im Fall des ehemaligen Bin Laden Leibwächters und als Gefährder eingestuften Sami A.

Der Al-Kaida Kämpfer und salafistische Prediger muss nach einer Entscheidung des Oberverwaltungsgerichtes nach Deutschland zurückgeholt werden. Bei der Entscheidung spielte es keine Rolle, dass er als Gefährder eingestuft wurde und bereits 14 mal in ca. 10 Jahren unsere Gerichte beschäftigte…

Wenn Menschen Urteile nicht mehr verstehen, die gegen jeglichen gesunden Menschenverstand getroffen werden, ist es Zeit darüber nachzudenken, ob Richter geltendes Recht falsch auslegen oder das angewendete Gesetz noch etwas mit Recht zu tun hat! Für erwiesenermaßen gefährliche oder einem terroristischen Umfeld nahestehenden Personen muss es eine Möglichkeit geben, sie des Landes zu verweisen!

Statt die Grenzen zu schließen: Weitere Steuergelder für Afrika

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Besuch von Mahamadou Issoufou auf Schloss Meseberg: Der Präsident des Niger spielt für Angela Merkel eine Schlüsselrolle im Kampf gegen illegale Migration. Denn der Niger ist eines der wichtigsten Transitländer für afrikanische Migranten, die das Mittelmeer erreichen wollen.

Wie viele deutsche Steuermilliarden hier wieder versenkt werden, geht aus dem Bericht nicht hervor.

Regierungsantwort wirft Fragen auf: Personalausweis „kein Nachweis für deutsche Staatsangehörigkeit“

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Die Landesregierung Baden-Württembergs erklärte in einem Schreiben, dass nur der Staatsangehörigkeitsausweis die deutsche Staatsangehörigkeit verbindlich nachweist. Was bedeutet dies dann für den Großteil der Menschen in diesem Land, die nicht einen solchen Ausweis besitzt? Wie sieht es dann mit der Rechtmäßigkeit der Wahlen in Deutschland aus?