Habeck über deutsche Wirtschaft: „Krank sind wir nicht, aber etwas untertrainiert“

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Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck sieht den Zustand der deutschen Wirtschaft trotz aktueller Konjunkturflaute nicht allzu trüb. „Krank sind wir nicht, aber etwas untertrainiert“, sagte der Grünen-Politiker dem Wochenblatt „Zeit“. Habeck begründete die Situation damit, dass Deutschland Exportnation sei. „Die Exporte haben uns reich gemacht, die Wirtschaft ist dadurch sehr stark gewachsen“, erklärte der Minister. „Aber wenn die Weltwirtschaft, zum Beispiel in China, schwächelt, haut es bei Deutschland stärker ins Kontor.“ Weiterlesen auf Welt.de

Das ist ja diskriminierend

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Carsten: An diesem schönen sonnigen Morgen, bin ich mal ein ganz klein wenig gesellschaftskritisch.

Kommt die Ausstiegs-Welle der Kommunalpolitiker?

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Gestern Abend trat der parteilose Bürgermeister der 1.100-Seelen-Gemeinde Freisbach, Peter Gauweiler, wie angekündigt mitsamt seinem Gemeinderat zurück. Die Kommunalpolitiker wollten damit gegen das finanzielle Ausbluten der Kommunen protestieren. Von den Steuereinnahmen bleibt der Gemeinde nach Abzug der Umlagen u.a. für den Landkreis nicht einmal mehr genug Geld für die Erfüllung der kommunalen Pflichtaufgaben. Auf der anderen Seite bürdet der Bund den Landkreisen und Kommunen immer mehr Verpflichtungen auf, sei es durch steigende Asylbewerberzahlen oder die Pflicht zur Aufstellung von Wärmeplänen. Im Falle von Freisbach war der Auslöser des Protests, dass die Kommunalaufsicht die Genehmigung des defizitären Gemeindehaushalts versagt. Die Neuregelung des Finanzausgleichs in Rheinland-Pfalz enthalte die Vorgabe für einen ausgeglichenen Haushalt, deshalb habe die Kommunalaufsicht nicht anders reagieren können. Der Landesinnenminister empfahl klammen Kommunen eine Erhöhung der Grundsteuer, also genauer, des Grundsteuerhebesatzes. Das wollten die Gemeinderäte nicht und beschlossen zusammen mit dem Bürgermeister bekanntlich lieber den kollektiven Protest-Rücktritt. Weiterlesen auf Achgut.com

Tegernsee: Junge Frau auf Heimweg vergewaltigt – Jordanier (39) in U-Haft

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Tegernsee – Eine junge Frau wurde auf dem Heimweg von einem Mann angefallen und sexuell missbraucht. Wie die Polizei berichtete, war die Frau „im heranwachsenden Alter“ am vergangenen Montagabend gegen 18.30 Uhr auf dem Heimweg von ihrer Arbeit. Ein 39-jähriger Mann passte sie dann an einer Parkanlage in Tegernsee ab. Er griff sie an und missbrauchte sie anschließend schwer. Schließlich konnte sich die Frau nach Hause flüchten. Wenig später wurde die Polizei alarmiert. Beamte konnten den 39-jährigen Jordanier dann in seiner Wohnung festnehmen. Nun sitzt er in Untersuchungshaft. Quelle: Tag24.de

Berlin: Pflegebedürftige Senioren müssen Asylbewerbern weichen

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Symbolbild
Aus Kostengründen wird ein Altenpflegeheim der Diakonie in Berlin geschlossen. Nun kam heraus, das Gebäude wird in ein Asylbewerberheim umgebaut – und plötzlich sprudelt das Geld. Rund 700.000 Euro soll das Projekt kosten. Und das ist erst der Anfang. Das Altenpflegeheim „Simeon“ der Diakonie im Berliner Stadtteil Neukölln wird geschlossen. „Grund ist der Zustand des Altbaus, der nicht mehr den zeitgemäßen Standards moderner Pflegeeinrichtungen entspricht“, begründete eine Sprecherin der Diakonie die Maßnahme. Die pflegebedürftigen Bewohner wurden Ende 2022 über den Verkauf der Einrichtung informiert. Weiterlesen auf Junge Freiheit.de

Gefahr für Leib und Leben! Windrad kippt um!

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Oli: Im Norden ist ein Windrad umgekippt, dies ist kein Einzelfall und stellt eine Gefahr dar!

Afghane vergeht sich im ICE an 19-Jähriger! | Miró Wolsfeld

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Es ist eine der vielen Einzelfälle, aber einer, der besonders widerwärtig ist: Ein 29-jähriger Afghane nötigt eine 19-Jährige im ICE sexuell und das in Anwesenheit ihres Mitfahrers. Ein Kommentar des DeutschlandKURIER-Kolumnisten Miró Wolsfeld.

Wie ein Asylbewerber aus Gambia die Gemeinde Waldtann terrorisiert

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Lamin J. in Crailsheim
In Waldtann, einem 800-Einwohner-Dorf östlich von Schwäbisch Hall und Crailsheim, kann man aktuell im Kleinen beobachten, wie die deutsche Flüchtlingspolitik im Großen scheitert: Das baden-württembergische Dorf, das zur Gemeinde Kreßberg gehört, kommt seit Monaten nicht zur Ruhe, weil der 33-jährige Asylbewerber Lamin J. aus Gambia das Dorf terrorisiert. Und: Es scheint keine Lösung für das Problem zu geben. Ein Mann, der mit NIUS sprach, aber anonym bleiben möchte, sagt: „Die Stimmung ist extrem aufgeheizt. Die Menschen wissen nicht, ob sie hier weiter arbeiten können, ohne Angst um ihr Leben zu haben.“ Eine andere Frau berichtet: „Wir sind als Dorfgemeinde inzwischen am Punkt, wo wir ratlos sind, aber wissen: So kann es nicht weitergehen.“ Weiterlesen auf nius.de