Airbus erhielt Staatsdarlehen für die Entwicklung des A380. Ein Finanzbericht zeigt nun, dass es noch 290 Exemplare bräuchte, um die Kredite zurückzuführen. Tatsächlich gebaut werden jedoch nur noch 17 Riesenflieger.
Peinlicher geht es nicht: Steinmeier gratuliert Mullahs zur Revolution – „auch im Namen meiner Landsleute“
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier gratuliert in einem Gruß-Telegramm dem Mullah-Regime in Teheran zum 40. Jahrestag der islamischen Revolution und das “auch im Namen meiner Landsleute“. Steinmeier – unprofessionell wie immer und glänzt mit einer Entgleisung, gratuliert einem Regime, das für die Abkehr von Menschenrechten und Säkularismus steht und obendrein als bitterster Feind Israels gilt. Angesichts der „diplomatischen“ Erfolgsbilanz Steinmeiers und seinem Trump-Bashing, stellt sich vor allem die Frage, ob er als Bundespräsident der Richtige ist.
Huffington Post berichtet:
Es gibt Ärger um ein Telegramm von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Steinmeier hatte zum 40. Jahrestag der iranischen Revolution eine Grußbotschaft aus Deutschland an das Regime in Teheran geschickt, berichtet die “Bild”.
Darin übermittelte der Präsident “herzliche Glückwünsche“ zum Nationalfeiertag, “auch im Namen meiner Landsleute“.
Der Nationalfeiertag im Iran markiert den Tag der Islamischen Revolution am 11. Februar 1979, die das Ende der Herrschaft von Schah Mohammad Reza Pahlavi bedeutete und den geistlichen Führer Ajatollah Ruhollah Chomeini zum Staatsoberhaupt machte.
Rostock: Schweinekopf auf Moschee-Baugelände abgelegt
In Rostock soll die erste Moschee entstehen, das neue Gotteshaus soll am Holbeinplatz gebaut werden – nahe dem Ostseestadion. Seit der merkelinischen Willkommenskultur steigt die Zahl der „Gläubigen“ permanent an, derzeit leben mehr als 2.000 Muslime in der Hansestadt, und offenbar freuen sich nicht alle über den stetigen Zuwachs und die geplante Moschee, sodass sich Widerstand regt und bislang Unbekannte Körperteile eines Schweins auf dem Gelände ablegten, vermutlich mit dem Hintergedanken der Verunreinigung des Grundstückes.
Ostsee-Zeitung.de berichtet:
Bislang unbekannte Täter haben am Dienstag Körperteile eines Schweins am Rostocker Holbeinplatz abgelegt. Passanten, die darauf aufmerksam wurden, vermuten einen Zusammenhang zum geplanten Bau einer Moschee auf dem Gelände zwischen Hamburger Straße, Hans-Sachs-Allee und dem Gewächshaus des Botanischen Gartens.
Wegen der Schweinsteile rückte noch am Dienstagabend die Spurensicherung der Polizei an. „Wir behandeln das wie einen Tatort“, sagte Dörte Lembke, Sprecherin der Polizeiinspektion Rostock. Ob ein Zusammenhang zu dem geplanten Moschee-Bau besteht, sei noch zu klären, so Lembke. Zunächst werde die Polizei untersuchen, woher die tierischen Abfälle stammen.
Gauland: IS-Kämpfern muss Doppelpass entzogen werden!
Zur Debatte über eine Rückholung deutscher Staatsbürger, die für den IS gekämpft haben, teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alexander Gauland, mit:
„Rechtlich bleibt Deutschland leider kaum eine andere Möglichkeit, als seine Staatsbürger wieder ins Land zu lassen, auch wenn sie für den IS gekämpft haben.
Aber es muss in diesem Fall absolut sichergestellt werden, dass von diesen Personen keinerlei Gefahr für die deutsche Bevölkerung ausgehen kann. Sie müssen rund um die Uhr überwacht und umgehend vor Gericht gestellt werden.
Zudem muss die Bundesregierung endlich die Möglichkeit schaffen, IS-Kämpfern mit einer doppelten Staatsbürgerschaft den deutschen Pass wieder zu entziehen. Im Fall vieler IS-Kämpfer rächt sich jetzt der freizügige Umgang der Bundesrepublik mit der deutschen Staatsbürgerschaft.“
„Flüchtlinge“: Dänemark will nur noch auf schnelle Rückführungen setzen – keine Integration
Dänemark verschärft erneut den Anti-Flüchtlings-Kurs, statt Integration und immense Kosten für die Vollkaskoversorgung, will das skandinavische Land auf schnellere und umfassende Rückführungen setzen.
Über solche Maßnahmen kann man in Deutschland nur träumen, bei der momentanen deutschen Regierung ist weder der Wille noch ein Weg vorhanden, sie steckt regelrecht den Kopf in den Sand, schließlich heißt das Motto: Wer hier ist, der bleibt auch in aller Regel hier, ob mit oder ohne Papiere, und das zeigt auch der Anstieg der Asylanträge allein im Januar 2019.
Frankfurter Rundschau berichtet:
Dänemark schafft die Integration von Flüchtlingen als staatliches Handlungsziel ab und will nur noch auf schnelle und umfassende Rückführungen setzen. Am Donnerstag steht bei der geplanten Verabschiedung eines Katalogs mit massiven Verschärfungen im Ausländerrecht eine breite Mehrheit im Kopenhagener Parlament hinter dem „Paradigmenwechsel“.
Die Mitterechts-Minderheitsregierung hat sich mit der Dänischen Volkspartei unter anderem darauf geeinigt, den Begriff Integrationsprogramm im Gesetz komplett durch „Selbstversorgungs- und Rückführungsprogramm“ zu ersetzen. Die bisherige staatliche „Integrationsleistung“ wird nicht nur in „Selbstversorgungs- und Heimreiseleistung oder Übergangsleistung“ umbenannt, sondern für einen großen Kreis auch erneut massiv gekürzt.
Ausländerministerin Inger Støjberg hat angegeben, dass die Regierung 25.500 in den vergangenen fünf Jahren eingereiste Flüchtlinge einschließlich Familiennachzug auf Listen für umgehende Abschiebungen führe, „sobald wieder Frieden in ihrem Land herrscht“.
Zahl der Asylanträge gestiegen – über 17.000 im Januar 2019
Der Wahnsinn will einfach kein Ende nehmen: Allein im ersten Monat dieses Jahres wurden 17.051 Asylanträge gestellt, davon 14.534 Erstanträge und 2517 Folgeanträgen, hauptsächlich von Personen aus Syrien, Irak und Nigeria. Wie viele kamen über sichere Drittstaaten? Letztendlich werden alle bleiben und dauerhaft vollversorgt werden.
Zu den Asylantragstellern gesellen sich der monatliche Familiennachzug, das (EU-) Resettlement und die Programme für humanitäre Aufnahme, obendrein die in Deutschland geborenen Kinder von Asylbewerbern und Personen mit und ohne Schutzstatus. Bei Deutschland denkt man unwillkürlich an die Titanic: volle Fahrt voraus, es gibt warnende Stimmen, aber inhuman ist negativ und daher heißt es Kurs halten, bis die Wand auftaucht.
Welt.de berichtet:
Wie das BAMF am Dienstag mitteilte, wurden im ersten Monat des Jahres 17.051 Asylanträge gestellt. Haupt-Staatsangehörigkeiten der Antragsteller waren Syrien, Irak und Nigeria.
Die Zahl von 17.051 Asylanträgen setzt sich zusammen aus 14.534 Erstanträgen und 2517 Folgeanträgen. Als schutzberechtigt wird rund jeder dritte Antragsteller anerkannt. Im Januar waren es 37,6 Prozent. 22,3 Prozent erhielten dabei Flüchtlingsschutz inklusive Asyl, zwölf Prozent Subsidiärschutz und 3,3 Prozent ein Abschiebungsverbot.
Unter den Folgeantragstellern sind vor allem Personen, deren erster Asylantrag abgelehnt wurde. Sie bleiben aber dennoch im Land und stellen später einen weiteren Asylantrag. Das BAMF akzeptiert diesen dann, wenn der Antragsteller glaubhaft vermitteln kann, dass in der Heimat neue Schutzgründe entstanden seien oder dass im ersten Verfahren ein Schutzgrund noch nicht angegeben worden sei.
In geringerem Umfang sind unter den Folgeantragsstellern aber auch abgelehnte Asylbewerber, die schon ausgereist waren oder abgeschoben wurden – später aber erneut einreisten und noch einen Asylantrag stellten.
Marseille: Mann sticht wahllos auf Passanten ein – Polizei tötet Angreifer
Ein Mann hat gestern auf einer belebten Straße in Marseille mit einem Messer wahllos auf Passanten eingestochen. Mindestens drei Menschen verletzte er, bevor Polizisten das Feuer auf ihn eröffneten. Was den Mann zu seinen Angriffen bewegte, blieb zunächst unklar.
Videoaufnahmen, die auf der Rue de Rome und der ehemaligen Prachtstraße La Canebière im Zentrum von Marseille aufgenommen worden, zeigen Polizisten und Retter, die versuchen, einen Mann am Boden zu reanimieren. Nach Angaben lokaler Quellen war der Angreifer ein 36-jähriger Mann, der auch der Polizei bekannt war.
Der Staatsanwalt von Marseille, Xavier Tarabeux, erklärte gestern Abend: „Wir haben keine Anhaltspunkte, die es uns ermöglichen, einen terroristischen Aspekt in Betracht zu ziehen oder die Tat als Terroranschlag zu charakterisieren.“
Der Staatsanwalt versicherte zudem, dass die Opfer ins Krankenhaus gebracht wurden und nicht in Lebensgefahr schweben.
Fake-News-Vorwürfe gegen Claudia Roth: Angaben über Sicherheitslage in Afghanistan stimmen nicht
Angesichts des Abschiebeflugs ausreisepflichtiger Afghanen aus Deutschland in ihre Heimat hat Bundestagspräsidentin Roth behauptet, Ausschaffungen dieser Art seien völkerrechtswidrig. Außerdem habe es im Vorjahr 40.000 Tote im Bürgerkrieg gegeben.