Deutsche Schüler können insgesamt noch immer gut rechnen. Zu diesem Ergebnis kommt der sogenannte IQB-Bildungstrend. Einige Bundesländer verschlechterten sich allerdings im Vergleich zur Vorstudie von 2012.
Dubioser Umweltschutz: Windräder statt Wald
Früher kämpften Umweltaktivisten und insbesondere die Partei der Grünen mit Herzblut um jedes Waldstück, das dem Verkehrswege- oder Produktionsstättenbau weichen sollte. Inzwischen werden kostbarste Naturreservate abgeholzt, wenn es um Windräder geht. Was steckt dahinter…?
Was für eine Arroganz: Göring-Eckardt bezeichnet Großteil der AfD als „Nazis und Faschisten“
Katrin Göring-Eckardt ist der Auffassung, dass ein Großteil der AfD aus „Nazis und Faschisten“ besteht, die eine große Gefahr für unsere Demokratie sind. Vor der LTW in Thüringen poltert die grüne Schnatterente Katrin Göring-Eckardt mit Ausfällen gegen die AfD, verständlich, mit Verbreitung von Panik und Angst sollen Wählerstimmen eingefangen und der politische Konkurrent klein gehalten werden. Dieses hysterische Keifen kennt man bereits bei den Debatten im Bundestag, wenn die Argumente ausbleiben.
Im Ängste schüren sind die Grünen Spitze, aber vielleicht sind die eher eine Gefahr für unsere Demokratie: Habeck kann mit Deutschland nichts anfangen, lebt aber sehr ordentlich davon, und Claudia Roth befürwortet beim Demo-Mitlaufen „Deutschland, du mieses Stück Scheiße“ oder „Deutschland verrecke“, belohnt mit dem Posten als Bundestagsvizepräsidentin. Es gibt keine Entschuldigung, wer die Grünen wählt.
Rheinische Post berichtet:
Zehn Tage vor der Landtagswahl in Thüringen hat Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt einen Großteil der AfD als „Nazis und Faschisten“ bezeichnet. „Die AfD besteht heute, in ihrer dritten Phase nach Lucke und Petry, in weiten Teilen aus Nazis und Faschisten, die das demokratische System abschaffen und Zwietracht säen wollen“, sagte Göring-Eckardt der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ (Freitag). „Sie sind eine echte Gefahr für unsere Demokratie, und das muss jedem Wähler klar sein“, warnte die Thüringerin. „Es muss klar sein: Es gibt keine Entschuldigung, heute AfD zu wählen – auch nicht, wenn man sich abgehängt fühlt“, sagte Göring-Eckardt.
Geht’s noch? Berliner Senat zahlt für leere Asyl-Heimplätze – „Flüchtlinge“ besuchen Verwandte für 800 Euro pro Person
Auch Schutzbedürftige brauchen eine Erholungsphase vom stressigen Alltag in der Unterkunft, bis zu 20 Tage können Asylbewerber für Verwandtenbesuche abwesend sein, in dieser Zeit wird der Heimplatz freigehalten und vom Berliner Senat – also von den Steuerbürgern – bezahlt. Das hat schon ein starkes Geschmäckle, Steuergelder werden rausgehauen, als gäbe es kein Morgen mehr, im Gegensatz dazu werden Steuern und Abgaben erhöht, irgendwie müssen die Kassen wieder gefüllt werden.
Sogenannter „Urlaub“ für Besuche bei Verwandten, da stellt sich die Frage: Wo findet das Zusammensein statt – innerhalb Deutschlands oder im Kriegsgebiet/Flüchtlingslager, aus dem man „mühevoll“ flüchtete? In der Tat reisen Schutzbedürftige zwecks Urlaub und Verwandtenbesuche in die Heimat, in das Land, indem sie in großer Gefahr schweben, und offenbar verfügen diese Asyl-Reisenden über genügend finanzielle Mittel, um die Stippvisite zu bezahlen. Oder wird der Abstecher in die Heimat auch durch deutsche Steuergelder gesponsert?
Ein Kommentar von Gunnar Schupelius für die BZ:
Der Senat zahlt für leere Heimplätze, wenn Asylbewerber abwesend sind. Diese Regelung soll Flüchtlingen ermöglichen, ihre Verwandten zu besuchen.
Asylbewerber in Berlin können bis zu 20 Tage im Jahr ihrem Wohnheim fernbleiben, ohne dass ihr Heimplatz verlorengeht. Der Senat übernimmt in diesem Zeitraum die vollen Kosten. Die Sozialsenatorin verteidigt „die Regelung über Abwesenheiten“. Sie diene „im Besondern dazu, Geflüchteten Besuche von Verwandten zu ermöglichen.“ Wer besucht wo welche Verwandte? Das sagte man uns nicht.
Der BILD-Reporter Mohammad Rabie (29, selbst anerkannter Flüchtling aus Syrien) brachte im August etwas Licht ins Dunkel, als er nachwies, dass Syrer aus Deutschland zurück in die Heimat fahren, um dort Urlaub zu machen. Das dürfen sie nicht, aber ein Reisebüro in Neukölln organisiert die Fahrt über den Libanon für 800 Euro pro Person. Weiterlesen auf bz-berlin.de
UN-Migrationspakt: In Kassel landeten 154 Migranten aus Äthiopien – im November folgen weitere 220
Das Umsiedlungsprogramm nimmt an Fahrt auf. Fast von der Öffentlichkeit unbemerkt, hob der erste Charterflug von der äthiopischen Hauptstadt Addis Abeba ab, um 154 Migranten im Rahmen des „deutschen Neuansiedlungsabkommens“ nach Kassel zu importieren. Ein zweiter Flug soll Mitte November mit weiteren 220 Flüchtlingen starten. Quelle Video: IOM Ethiopia
Still und leise, also ohne Komitee mit Teddybären am Flughafen, werden kulturfremde Migranten offiziell nach Deutschland geholt, zudem noch die illegale Einwanderung, die Kontingentflüchtlinge, der Familiennachzug und die 25 Prozent Aufnahmequote von Bootsmigranten, und immer unterstützen zahlreiche Wähler die Altparteien, die Deutschland drastisch verändern wollen.
Hierzu ein Kommentar von Alice Weidel:
Der äthiopische Regierungschef Abiy Ahmed erhielt kürzlich den Friedensnobelpreis – da er sein Land befriedete und einen Dauerkonflikt mit dem Nachbarn Eritrea beendete. Man sollte nun annehmen, dass in Äthiopien keine Fluchtgründe bestünden, dennoch fliegt die Bundesregierung hunderte sogenannte Flüchtlinge aus Äthiopien nach Deutschland ein. Die Internationale Organisation für Migration (IOM), die in Sachen Migrationspakt eng mit der UN zusammenarbeitet, feiert die Ankunft äthiopischer Migranten auf Twitter.
Migranten aus einem Land einzufliegen, dessen Regierungschef den Friedensnobelpreis dafür bekam, es befriedet zu haben, ist völlig bizarr. Hier passiert das, wovor die AfD-Fraktion als einzige gewarnt hat: Im Rahmen des UN-Migrationspakts werden Asylbewerber nach Europa umgesiedelt, bei denen keine akuten Fluchtgründe vorliegen. Dabei finanziert der Steuerzahler nicht nur den Transport, sondern alle weiteren Kosten, die durch die Neuankömmlinge in Deutschland entstehen.
Währenddessen nimmt die Zahl derer, die sich über die Balkanroute auf den Weg in die EU machen, drastisch zu. Tausende junge Männer verlassen Asyllager in Griechenland, Bilder wie jene von 2015 sind dieser Tage erneut zu beobachten. Die Bundesregierung verschläft diese Entwicklung nicht nur, sondern fördert sie im Gegenteil sogar.
Es darf kein Flugzeug aus Äthiopien oder anderen afrikanischen Ländern mehr landen, Deutschland hat sich aus dem Migrationspakt unverzüglich zu verabschieden. Darüber hinaus muss Horst Seehofer endlich die Grenzen schützen und dazu übergehen, Asylbewerber nicht nur beim Grenzübertritt zu zählen, sondern sie rigoros abzuweisen, bevor sie auch nur einen Fuß in unser Land gesetzt haben!
Libanesische Familie will nicht nach Spanien – SEK-Einsatz
Eine libanesische Familie sollte nach Spanien überstellt werden, weigerte sich. Die Lage eskalierte: SEK-Einsatz!
Die Mutter (39) und ihre drei Söhne (10, 16, 19) leben derzeit in einer städtischen Unterkunft. Nachdem gegen den 16-Jährigen wegen sexueller Belästigung ermittelt worden sein soll, sollte die Familie jetzt nach dem Dubliner Abkommen in ein anderes EU-Land zurückgebracht werden – in dem Fall Spanien.
Steuerverschwendung: Scholz braucht als Vizekanzler doppelt so viele Mitarbeiter wie Vorgänger Gabriel
Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) beschäftigt in seinem Ministerium doppelt so viele Mitarbeiter für die Erledigung der Aufgaben des Vizekanzlers wie sein Vorgänger Sigmar Gabriel (SPD) in der vergangenen Legislaturperiode. Das geht aus einem Bericht zum Personalbedarf des Bundesfinanzministeriums für den Haushaltsausschuss des Bundestags hervor, der der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ (Freitag) vorliegt. Demnach sind im Finanzministerium derzeit zehn Mitarbeiter damit beschäftigt, den Minister bei der Erledigung der Vizekanzler-Aufgaben zu unterstützen. Außenminister Gabriel benötigte dafür in der letzten Periode jedoch nur fünf Mitarbeiter. Die Grünen sehen die Verdoppelung der Stellen für die Vizekanzler-Aufgaben kritisch. „Warum braucht Olaf Scholz als Vizekanzler zehn Stellen, während sein Amtsvorgänger Gabriel mit den gleichen Aufgaben mit fünf Stellen auskam?“, fragte Grünen-Haushaltssprecher Sven-Christian Kindler. Dafür gebe es keinen nachvollziehbaren Grund. „Um es klar zu sagen: Das ist dreist. Der Finanzminister gönnt sich hier auf Kosten der Bürger zusätzliches Personal, für das es keinen echten Bedarf gibt“, sagte Kindler. „Wir werden uns in den anstehenden Haushaltsverhandlungen dafür einsetzen, dass diese Selbstbedienung von Minister Scholz ein Ende hat und im Haushaltsausschuss einen Antrag für die Streichung der zusätzlichen fünf Stellen einbringen“, erklärte er. Insgesamt hatte Scholz die Anzahl der Stellen bei Übernahme des Finanzministeriums um 46 aufgestockt und dafür bereits viel Kritik erhalten.
Pence kündigt Feuerpause für Nordsyrien an – Kurden wollen sie akzeptieren
Die USA haben im Nordsyrien-Konflikt überraschend eine Einigung mit der Türkei auf eine Waffenruhe verkündet. Die Türkei habe zugesagt, ihren Militäreinsatz gegen kurdische Milizen fünf Tage zu stoppen, sagte US-Vizepräsident Mike Pence.…