Flöha: Afghanischer Asylbewerber (ca.14) soll deutschen Jungen (8) sexuell missbraucht haben

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Ein minderjähriger afghanischer Asylbewerber soll einen offenbar deutschen Jungen (8) sexuell missbraucht haben. Aus Rücksicht auf die minderjährigen Beteiligten wollte die Staatsanwaltschaft vorerst keine weiteren Details nennen.

Nach TAG24-Informationen soll die Tat in einer Wohnung in Flöha passiert sein, nicht in der Öffentlichkeit.

Der Tatverdächtige, der mindestens 14 Jahre alt ist, wurde festgenommen und zur U-Haft ins Gefängnis Regis-Breitingen gebracht. Die Staatsanwaltschaft erklärte, dass die Polizei weiter ermittele.

Fake News von Seehofer: Selbst die angekündigten lächerlichen Grenzkontrollen gibt es nicht!

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In den letzten Wochen betonte Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) immer wieder, er habe verschärfte Grenzkontrollen angeordnet. Eine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion (11/345) zu den Kontrollen an der sächsischen Grenze ergab jetzt jedoch, dass dort „keine Grenzkontrollen durchgeführt“ werden. Die Bundespolizei sei lediglich zu „lageabhängigen polizeilichen Maßnahmen“ befugt, die sich ausdrücklich „unterhalb der Schwelle“ von Grenzkontrollen bewegen müssten.

Dazu erklärt Sebastian Wippel, innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag:

Bundesinnenminister Horst Seehofer lügt, wenn er den Mund aufmacht. Er gaukelt den Bürgern vor, für Sicherheit zu sorgen. Abgesehen von einigen öffentlichkeitswirksamen Aktionen geschieht allerdings nichts.

Nach seiner Ankündigung im November, die Grenzen endlich ordentlich zu schützen, habe ich mir vor Ort selbst ein Bild von den neuen Maßnahmen gemacht und leider keine Veränderung feststellen können. In Görlitz steht unsere Grenze weiterhin offen für Kriminelle und Asyl-Betrüger.

Daran wird sich nur etwas mit der AfD ändern.

AfD-Vizepräsident und Gremienvorsitzende wieder verweigert!

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Erneut verweigern die Altparteien der AfD-Fraktion einen Bundestagsvizepräsidenten. Auch alle Gremienvorsitzenden wurden wieder abgelehnt. Unser erster Parl. Geschäftsführer Dr. Bernd Baumann, unser Justiziar Stephan Brandner und der Kandidat Paul Podolay äußern sich zu diesem demokratieschädigendem Verhalten.

Statement von Alice Weidel:

Es läuft in Berlin: Kriminelle Rocker, Clans und Banden beherrschen die Unterwelt

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Symbolbild

Die organisierte Kriminalität fühlt sich in Berlin pudelwohl, insbesondere drei Gruppen beherrschen die Szene: Rocker, arabische Clans und organisierte Kriminalität mit russisch-eurasischem Hintergrund, auffälligste Akteure sind Tschetschenen, weitere Verdächtige kommen aus Bulgarien, der Türkei, Polen, Russland, Ukraine, Litauen und Serbien.

[…] Organisierte Verbrecher aus Staaten der früheren Sowjetunion, Rockerbanden sowie arabischstämmige Clans sind die auffälligsten Akteure der organisierten Kriminalität (OK) in Berlin. „Die russisch-eurasische OK, das ist eine harte Nuss“, sagte der Abteilungsleiter im Landeskriminalamt (LKA) für den OK-Bereich, Sebastian Laudan. In diesem Bereich gebe es sichtbare Gewalt, etwa von tschetschenischen Banden.

Das Berliner LKA und andere Behörden führten im vergangenen Jahr 59 große Ermittlungskomplexe zum Thema organisierte Kriminalität. Die Verbrecherbanden waren vor allem aktiv beim Autodiebstahl, Rauschgifthandel, Schmuggel- und Zolldelikten, Zwangsprostitution, Fälschungen und Schleusungen. Oft waren die Täter bundesweit oder international vernetzt. Allein bei 40 Prozent der 59 Ermittlungskomplexe ging es um Rocker, Tschetschenen oder Mitglieder arabischstämmiger Großfamilien.

462 Verdächtige wurden von der Kripo erfasst. 289 (62,5 Prozent) hatten eine ausländische Staatsangehörigkeit. Diese Verdächtigen kamen vor allem aus Bulgarien, der Türkei, Polen, Russland, der Ukraine, Litauen, Serbien und Nigeria. 173 Verdächtige waren Deutsche, viele von ihnen mit Migrationshintergrund. […] Mehr Informationen auf Welt.de

Falsche Toleranz, die Angst vor dem Vorwurf der Ausländerfeindlichkeit, ein weichgespültes Asylgesetz, eine Kuscheljustiz und eine versagende Politik sind der Nährboden für die ausufernde Rocker-Clan-und Banden-Kriminalität. Zulange wurde dem kriminellen Treiben nur zugeschaut, eigentlich hätten die politisch Verantwortlichen viel früher aufstehen und den Kriminellen auf den Pelz rücken müssen, aber schließlich konnte keiner das Ausmaß vorausahnen, nun ist das Kind in den Brunnen gefallen, die Probleme der wachsenden Kriminalität sind kaum noch in den Griff zu bekommen und der Kontrollverlust ist auf ganzer Linie sichtbar.

Dank der Willkommenskultur, der offenen Grenzen und der unkontrollierten Migration können sich weitere kriminelle Kartelle festsetzen oder sich neu bilden: die nigerianische Mafia „Schwarze Axt“, kommend aus Italien, drängt ins kriminelle Verbrecher-Milieu in Deutschland, zudem formieren sich Clans aus dem irakisch-palästinensisch-syrischen Bereich, die kampferprobt und damit gewaltbereiter sind.

Tolle Aussichten für Berlin und Deutschland, aber die Linke-Bundestagsabgeordnete Ulla Jelpke hält den Begriff Clankriminalität für „irreführend und diskriminierend“ und ist der Auffassung, wir sollten über deutsche Familienclans sprechen.

Unglaubliche Wahrheiten zu Migration in der Schweiz – Bei Konjunktureinbruch knallt es gewaltig!

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Dezember 2019: Früher oder später wird es gewaltige Problem geben! Bei einem allfälligen Konjunktureinbruch und oder höheren Zinsen knallt es ganz gewaltig! 2018 lebten in der Schweiz über 8,5 Millionen Personen. Letztes Jahr sind netto weitere 40’000 Personen zugewandert. Der Ausländeranteil betrug 2018 in der Schweiz 25,1 Prozent. Kein Nachbarstaat beherbergt so viele Ausländer wie die Schweiz.

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AfD: Nord Stream 2: USA versuchen mit Sanktionen das Projekt kurz vor Fertigstellung zu stoppen!

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Obwohl das Projekt kurz vor dem Abschluss steht, versuchen die Amerikaner immer noch Nord Stream 2 zu verhindern. Eine dreiste Einmischung!

Nur noch 150 Kilometer trennt die neue Doppelstrang-Leitung durch die Ostsee von ihrem Zielpunkt in Lubmin bei Greifswald, 1000 Kilometer Leitung wurden bereits verlegt. Mit dem Anschluss wäre das ehrgeizige Projekt, das unsere Gasversorgung wesentlich schneller und effizienter machen wird, in trockenen Tüchern. Den Amerikanern schmeckt das aber gar nicht, ist ihr per Schiff transportiertes Flüssiggas gegenüber dem russischen Pipeline-Gas aus deutscher Sicht doch nicht konkurrenzfähig. Sie versuchen mit Sanktionen die Fertigstellung der Gaspipeline in letzter Minute zu verhindern.

Man möchte die schweizerische Firma Allseas, die mit der „Pioneering Spirit“ das größte Verlegeschiff steuert, kaltstellen. Den Managern droht der Visa-Entzug und das Einfrieren von Vermögenswerten in den USA. Das ist ein Unding gegenüber Schweizern und Russen, ebenso eine krasse Einmischung in unsere nationale Souveränität.

Wir dürfen dieser Erpressung auf keinen Fall nachgeben. Nord Stream 2 sichert unsere Gasversorgung und integriert Russland. Die Bundesregierung muss den wirtschaftlichen Angriffen der USA entschieden entgegentreten. Wir bestimmen selbst, mit wem wir handeln!

https://www.spiegel.de/…/usa-sanktionen-gegen-pipeline-nord…

Ganz ohne Proteste und Diskussionen: Neue Führerscheine gelten nur befristet!

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Mit dem Pflichtumtausch in neue Führerscheine werden die Ausweise zeitlich befristet. Speziell in der Führerscheinklasse 3 gibt es einiges zu beachten. Der „Grund für die Anordnung des Umtausches“ war laut „ADAC“ der „Wunsch nach einem einheitlichen fälschungssicheren Führerscheindokument ab 2033 und einer Erfassung aller Führerscheine in einer Datenbank, um Missbrauch zu verhindern.“

Verteidigungsministerium behindert Arbeit des Untersuchungsausschusses „Berateraffäre“ – vorsätzliche Täuschung und kriminelle Energie

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Im Untersuchungsausschuss zur „Berateraffäre von der Leyen“ hat das Verteidigungsministerium dem Bundestag wichtige Beweismittel vorenthalten. Nach Prüfung durch Ausschussmitglieder konnte nachgewiesen werden, dass besonders brisante Passagen in einem vorzulegenden Protokoll durch das BMVg umfassend geschwärzt oder entnommen wurden. Das Dokument wird im Ausschuss als Beweismittel zu irregulären Vergabepraktiken behandelt.

Dazu erklärt Rüdiger Lucassen, AfD-Obmann im Verteidigungsausschuss:

„Die vorsätzliche Täuschung des Bundestags durch Vorenthaltung und Verfälschung von Beweismaterial zeugt von krimineller Energie. Das Verteidigungsministerium verstärkt dadurch den Verdacht, eine Aufklärung der rechtswidrigen Vorgänge unter der ehemaligen Verteidigungsministerin von der Leyen mit allen Mitteln verhindern zu wollen. Dieses Verhalten wirft außerdem die Frage auf, welche anderen Beweismittel dem Bundestag vorenthalten werden. Dazu kommt, dass bereits vernommene Zeugen zu den neuen Erkenntnissen nicht befragt werden konnten.“

Das Verteidigungsministerium hat die ungeschwärzte Version des Dokuments erst nach Aufforderung am letzten Dienstag bereitgestellt. Das entsprechende Protokoll dokumentiert eine Gesellschafterversammlung zur geplanten Privatisierung der Werke der Heeresinstandsetzungslogistik GmbH (HIL) in Verbindung mit der Vergabe von Rechtsberatungs- und Unternehmensberatungsleistungen. Das mittlerweile gestoppte Vorhaben ist einer der zentralen Gegenstände des Untersuchungsausschusses und wird auch Thema der Sitzung des Untersuchungsausschusses am heutigen Donnerstag sein.