Bei einem US-Raketenangriff im Irak ist der ranghöchste iranische Militär im Ausland ums Leben gekommen. Ghassem Soleimani wurde gezielt auf Anweisung des US-Präsidenten Donald Trump getötet, hieß es vom Pentagon, um weitere Anschläge auf US-Kräfte zu verhindern.
Berlin: 70 Prozent der Unternehmen stufen rot-rot-grünen Senat als Risiko für ihre eigene Zukunft ein
Alles paletti unter dem rot-rot-grünen Senat in Berlin? Die Berliner haben diesen Senat gewählt und im aktuellen Berlin-Trend des Meinungsforschungs-Instituts für BILD würden sie wieder so ähnlich wählen, in der Wählergunst liegen die Grünen auf Platz 1 mit 23 Prozent, Platz 2 belegen die Linken mit 19 Prozent und Platz 4 für die SPD mit 15 Prozent, damit geht es weiter in Richtung sozialistische Planwirtschaft, wie einst in der DDR. Rot-Rot-Grün, da wächst endlich zusammen, was zusammengehört, um gemeinsam ins sozialistische Verhaltensmuster zurückzukehren und die stolzen Errungenschaften in neuer Qualität zu präsentieren: Enteignung, Verstaatlichung und Bevormundung, der ganze Spaß (erfolgreich im Versagen) wird auch noch durch den Länderfinanzausgleich finanziert. Also aufwachen, bevor es zu spät ist?
Schauen wir mal, wie es in Berlin derzeit läuft, die Hauptstadt, die offenbar auf dem Weg in einen neuen Sozialismus ist und mehr als 70 Prozent der Berliner Unternehmen den rot-rot-grünen Senat als Risiko für ihre eigene Zukunft einstufen.
Gunnar Schupelius Kolumne:
Die rot-rot-grüne Regierung greift hilflos zu den Mitteln einer gescheiterten sozialistischen Vergangenheit und gibt das Steuergeld mit vollen Händen aus. Das geht so lange gut, wie Berlins Unternehmen noch Geld erwirtschaften. Dann kommt das böse Erwachen.
Man sollte das neue Jahre nicht als Pessimist beginnen. Allerdings stimmt die Neujahrsansprache unseres Regierenden Bürgermeisters Müller (SPD) nicht gerade optimistisch. Offensichtlich will er 2020 alle rot-rot-grünen Fehler von 2019 wiederholen. –Der größte Fehler ist der neue Glaube daran, dass die öffentliche Hand besser wirtschaften könne als Unternehmen. Weiterlesen auf bz-berlin.de
Failed State: Rot-rot-grünes Berlin „glänzt“ mit 4-facher Mordrate Londons!
Dass Berlin am Geldtropf anderer Bundeslänger hängt, ist vielen längst bekannt. Nun legt eine neue DIW-Studie mit EU-Hauptstadt-Vergleich offen: Unsere Metropole schockiert mit katastrophaler Verwaltungseffizienz, extremer Wohnungsnot und einer erschreckenden Mordrate, die selbst das zweitplatzierte Paris um 40 Prozent übertrifft. Die Bilanz einer Stadt, die seit 18 Jahren von einem SPD-Bürgermeister regiert wird.
Bisher hatte man so etwas nur vermutet, jetzt belegt es die Studie schwarz auf weiß – kein Wunder bei ausufernder (teils geduldeter) Drogen- und Clankriminalität, einer Beweislastumkehr gegen Polizisten bei Verdacht auf „Diskriminierung“ Tatverdächtiger, sozialistischen Ansätzen beim Wohnungsbau, Personalmangel und rekordreifen Krankenständen in fast allen Behörden.
Die wirtschaftsfeindliche Politik des Senats schreckt wirksam Unternehmen ab und hat dazu geführt, dass sogar in Polens Hauptstadt Warschau das BIP pro Einwohner 25% höher ist.
Und auch die Anti-Auto-Politik der roten und grünen Sozialisten führt hauptsächlich nur zu Staus und einem Anteil von Parkplatzsuchverkehr im Innenstadtbereich von bis zu 50 Prozent, was wiederum zur Folge hat, dass Berlin bei der Luftverschmutzung auf Platz 12 von 16 im EU-Vergleich liegt. Die U- und S-Bahnen sind trotzdem überfüllt.
Wir sind besorgt um innere Sicherheit und den sozialen Frieden, sollte dieser Entwicklung nicht Einhalt geboten werden. Die Berliner haben es in der Hand, bei der nächsten Wahl für frischen Wind zu sorgen – blauen Wind. Beendet den Irrsinn!
https://www.berliner-zeitung.de/…/goetz-aly-berlin-verschla…
https://www.diw.de/…/…/berlin_auf_dem_weg_ins_jahr_2030.html
Alice Weidel: IS-Anhängern die Staatsbürgerschaft aberkennen!
Die Schweizer gehen besonnen vor und entziehen einer 30-Jährigen das Bürgerrecht. Diese schloss sich 2016 mit ihren Kindern dem IS in Syrien an und ehelichte dort einen Kämpfer der Terrororganisation. Nun, da die Kurdische Miliz in den Gefangenenlagern für Islamisten darauf drängt, dass der Westen seine entrückten Fanatiker zurückholt, ziehen die Eidgenossen die richtigen Konsequenzen. Es ist erst das zweite Mal seit 1947, dass die Schweiz ein Bürgerrecht aufkündigt und damit die Rückholung der Terroristin aussetzt.
Deutschland dagegen hat bereits seit November zahlreiche IS-Kämpfer und Angehörige mit deutschem Pass einfliegen lassen – mehrheitlich sind diese auf freiem Fuß und damit mitten unter uns. Die innere Sicherheit wird weiter aufs Spiel gesetzt und das ohne jeden Auftrag durch die Bürger, die mehrheitlich die Aufnahme von Terroristen vehement ablehnen. Die Schweiz nimmt einmal mehr die Vorreiterrolle ein, wie man sich jener Ideologen entledigt, die der Hass auf unsere Gesellschaft antreibt. Die Bundesregierung muss endlich von ihrem fatalen Kurs ablassen und den IS-Anhängern ebenfalls den deutschen Pass entziehen!
https://www.srf.ch/…/zweiter-fall-schweiz-entzieht-is-anhae…„Advent, Advent, ein Bulle brennt!“: Sachsens Justizministerin Meier muss sofort zurücktreten!
Nach den schweren, linksextremistisch motivierten Angriffen auf Polizisten in Leipzig zu Silvester ist ein Musikvideo der Zwickauer Punkband „Harlekins“ bekanntgeworden, in dem es heißt „Advent, Advent – ein Bulle brennt, erst 1, dann 2, dann 3“. Brisant: In der Band, die dies von sich gab, wirkte die grüne Justizministerin Katja Meier als Bassistin mit.
Dazu erklärt Sebastian Wippel, erster stellvertretender Fraktionsvorsitzender der AfD im Sächsischen Landtag und Polizist:
„Katja Meier muss nach dieser Enthüllung und den Ereignissen zu Silvester in Leipzig sofort zurücktreten. Sollte sie sich weigern, muss Ministerpräsident Michael Kretschmer sie entlassen.
Wer es jemals in seinem Leben toll fand, dass Polizisten brennen, kann die Justiz nicht anführen. Dies gilt gerade jetzt, denn die sächsische Justiz muss gemeinsam mit allen anderen Sicherheitsbehörden das Leipziger Terror-Netzwerk der Antifa zerschlagen. Meier gefährdet die aktuellen Ermittlungen wegen des Verdachts des versuchten Mordes jedoch, da sie selbst zu den geistigen Brandstiftern gehört.
Die Inhalte der Harlekins, die auch auf Meiers Konto gehen, sind niederträchtig und menschenverachtend. Leider sind sie zudem Realität geworden und erwiesen sich damit als Gebrauchsanleitung für Linksextremisten. Erst sangen die Harlekins von brennenden ‚Bullen‘ und dann schoben Linksextremisten einen brennenden Einkaufswagen in Richtung von Polizisten. Die Parallelen sind allzu offensichtlich.
Wir sind erschüttert, mit wie wenig Sorgfalt Ministerpräsident Kretschmer sein Kabinett zusammengestellt hat. Wie kann denn eine ehemalige oder aktuelle Befürworterin von Gewalt gegen Polizisten zur Justizministerin ernannt werden? Dass Kretschmer und die CDU das zugelassen haben, sagt sehr viel über ihre eigene Haltung zum Problem des Linksextremismus aus.“
Connewitz-Randale: Entsetzen nach Attacke auf Polizisten in Leipzig
Die Attacke auf einen Polizisten in der Silvesternacht in Leipzig hat Entsetzen hervorgerufen. «Diese Tat zeigt: Menschenverachtende Gewalt geht auch von Linksextremisten aus», teilte Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) am Donnerstag mit. Zu den Tätern hatten die Ermittler am Donnerstag noch keine Hinweise. Die Ermittlungen wegen versuchten Mordes dauerten an, sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Leipzig.
Der Polizist war in der Silvesternacht im linksalternativen Leipziger Stadtteil Connewitz schwer verletzt worden. Mehrere Menschen hätten Steine, Flaschen und Feuerwerkskörper auf Einsatzkräfte geworfen, hieß es von der Polizei. Dem 38-Jährigen sei der Helm vom Kopf gerissen worden, bevor er attackiert worden sei, verlautete aus Polizeikreisen. Er verlor das Bewusstsein und musste nach Angaben der Polizei notoperiert werden. Nähere Hintergründe zum Ablauf der Tat nannten die Ermittler zunächst nicht. Zum Zustand des Beamten machte eine Polizeisprecherin am Donnerstag auf Anfrage keine Angaben.
Zehn Menschen wurden nach Angaben der Staatsanwaltschaft nach der Silvesternacht festgenommen, darunter zwei Frauen. Den meisten von ihnen wird vorgeworfen, Polizisten tätlich angegriffen zu haben, wie der Sprecher der Behörde, Ricardo Schulz, sagte. Nach bisherigen Erkenntnissen besteht demnach kein Zusammenhang zwischen den Festgenommenen und dem «massiven Angriff» auf den Polizisten.
Im Stadtteil Connewitz kommt es immer wieder zu Auseinandersetzungen mit der Polizei. Leipzig sei deutschlandweit eine Hochburg linksextremistischer Straftäter, sagte Tom Bernhardt vom Landeskriminalamt (LKA) Sachsen. Die Gewalttaten nähmen zu. Während laut LKA im ersten Halbjahr 2018 in Sachsen 361 politisch motivierte Straftaten registriert wurden, waren es in der ersten Hälfte ein Jahr später 600. Allein in Leipzig zählten die Ermittler im vergangenen Jahr 357 politisch links motivierte Straftaten, 135 mehr als im Vorjahr. Bernhardt betonte, dass das Polizeiliche Extremismus- und Terrorismus-Abwehrzentrum (PTAZ) nicht gegen Linke, sondern gegen Straftäter ermittle.
Täter werden selten gefasst. «Die Szene ist clever und extrem klandestin (heimlich) in ihrer Vorgehensweise», so Bernhardt. In den vergangenen Monaten waren in Leipzig immer wieder Autos und Baumaschinen in Brand gesetzt worden. Im Herbst hatten Unbekannte – die Ermittler vermuten Linksextremisten – eine Mitarbeiterin einer Immobilienfirma in ihrer Wohnung überfallen und mit Fäusten traktiert. Einen Zusammenhang zu den Silvester-Vorfällen sah Staatsanwalt Schulz jedoch zunächst nicht. Die Taten hätten sich gegen Gentrifizierung gerichtet, die Attacke in Connewitz richtete sich direkt gegen die Polizei. Zusammenhänge würden aber geprüft.
Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) verurteilte die Attacke. «Das ist auch kein Kavaliersdelikt, sondern ein klarer Angriff auf unsere Gesellschaft», erklärte der Vizevorsitzende Jörg Radek. «Wir fordern, dass die Justiz mit aller Konsequenz gegen die mutmaßlichen Täter vorgeht und damit ein Signal für den demokratischen Einsatz der Polizei setzt.»
Der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), Rainer Wendt, fühlt sich an die Anfänge der RAF vor rund 50 Jahren erinnert: «Diese Attacken offenbaren klar die Handschrift linksextremer Kreise und erinnern in Zielsetzung und Ausführung fatal an die Ausbildung linksterroristischer Strukturen in den 70er Jahren.»
Sachsens Innenminister Roland Wöller (CDU) kündigte an, die Straftaten «mit aller Härte des Rechtsstaates» zu verfolgen. Auch Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) verurteilte den «heftigen kriminellen Gewaltausbruch».
Politiker von CDU, SPD und AfD hatten zum Teil heftige Kritik an Politikern der Linkspartei geübt. Diese hatten der Polizei vorgeworfen, sie habe die Feiernden provoziert. Die sächsische Linke-Landtagsabgeordnete Juliane Nagel hatte auf Twitter in der Silvesternacht geschrieben: «Uff. Cops raus aus Connewitz gewinnt nach diesem Jahreswechsel ’ne neue Bedeutung. Ekelhafte Polizeigewalt, überrennen Unbeteiligter, wirre Einsatzmanöver, kalkulierte Provokation.» Am Donnerstag sagte die Connewitzer Abgeordnete der Deutschen Presse-Agentur: «Auf Twitter habe ich mich wohl unglücklich geäußert.» Das sei der Aufregung vor Ort geschuldet gewesen. Sie forderte eine deeskalierende Strategie der Polizei. Die Landesparteispitze der Linken verurteilte die Angriffe in Leipzig am Donnerstag entschieden.
Drei „Südländer“ rauben 16-Jährigen aus – schlagen und treten auf das Opfer ein
Hohen Neuendorf (Oberhavel): Im Ortsteil Borgsdorf ging gestern Abend um 22.10 Uhr ein 16-jähriger Deutscher mit einem Hund spazieren. In der Berliner Straße wurde er von drei unbekannten Männern im Alter von ca. 25 bis 30 Jahren angesprochen. Die Männer sollen alle südländischen Phänotyps gewesen sein. Der Jugendliche wurde in weiterer Folge mit einem taserähnlichen Gegenstand bedroht. Ihm wurden seine Apple AirPods, seine Jacke und Bargeld weggenommen. Der 16-Jährige flüchtete dann zu Fuß und die drei Täter rannten hinterher und brachten ihn zu Boden. Dann sollen sie auf den am Boden liegenden Jugendlichen eingetreten sowie eingeschlagen haben. Dem Jungen gelang es anschließend, einen der Täter in einen „Schwitzkasten“ zu nehmen. Im weiteren Verlauf wurde er mit dem taserähnlichen Gegenstand ins Gesicht geschlagen.
Kurz darauf konnte der 16-Jährige sich befreien und davonlaufen. Später stellte er fest, dass sein IPhone 7 nicht mehr da war; Schadenshöhe insgesamt ca. 500 Euro. Letztlich informierte er die Polizei. Trotz sofort eingeleiteter Suchmaßnahmen konnten keine Tatverdächtigen angetroffen werden. Zwei der Täter waren ca. 175 Zentimeter groß, der Dritte ca. 185 Zentimeter. Zwei von ihnen trugen Bomberjacken, einer eine Winterjacke mit Fellkragen.
Hinweise zum Sachverhalt nimmt die Polizeiinspektion in Oranienburg unter der 03301 – 8510 entgegen.
Somalier prügelte Vater (75) zum Pflegefall! Söhne: „Warum lässt unser Land die Opfer und ihre Angehörigen im Stich?“
In der Nacht zum Donnerstag (16.5.2019) wurde der Rentner Detlef J. (75) brutal verprügelt, erlitt schwere Kopfverletzungen und wurde zum Pflegefall. Der Täter, „Flüchtling“ Ali M. (25) aus Somalia, dessen Asylantrag abgelehnt wurde, leidet an paranoide Schizophrenie und konnte aufgrund der Erkrankung nicht angeklagt werden, der Prügelknabe wurde in der Psychiatrie untergebracht, um das Seelenleid zu therapieren.
Für die Betreuung und Verpflegung des „unzurechnungsfähigen“ Somaliers wird bestmöglich gesorgt, der Rentner, der unschuldig zum Pflegefall wurde, muss sehen, wo er verbleibt, befindet sich wohl wie auch etliche andere Opfer auf der Liste der Kollateralschäden, vermutlich nur zur falschen Zeit am falschen Ort gewesen, wie z.B. der Feuerwehrmann in Augsburg.
So werden die Opfer verdrängt und der Rechtsstaat wendet sich bei der Fürsorge ab, nicht nur die Opfer, auch die Familienangehörigen leiden seelisch und finanziell, wie die zwei Söhne des Rentners Detlef J..
[…] Rentner Detlef bleibt für immer ein Pflegefall, der rund um die Uhr versorgt werden muss. Und die Söhne wissen nicht, wie sie das bezahlen sollen. Sohn Ralf verbittert: „Als das mit meinem Vater geschah, haben sich sehr viele Menschen bei uns gemeldet. Der Bürgermeister, soziale Institutionen – alle haben versprochen, uns zu helfen.“ Gehalten hat es keiner!
Ralf enttäuscht: „Als ich den Antrag abgab, wurde mir versichert, dass es im Fall meines Vaters eine ganz klare Sache sei. Papa wurde unschuldig zum Opfer und, so sagten sie mir, würde deshalb schnell entschädigt. Aber jetzt werde ich immer wieder vertröstet. Befunde würden noch fehlen; sagen sie.“ Und das seit 203 Tagen!