Berlin: AFD-Parteitag zum dritten Mal abgesagt

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Die Berliner AfD hat ihren Landesparteitag zum dritten Mal innerhalb weniger Monate abgesagt. Grund sind fehlende Räumlichkeiten, wie Landeschef Georg Pazderski am Donnerstag sagte. Zuvor hatte das Landgericht mitgeteilt, eine Kündigung von Räumen im Bezirk Pankow, in denen der Parteitag stattfinden sollte, sei rechtens. Pazderski sagte, Ziel sei es, den Parteitag so schnell wie möglich nachzuholen.

Es muss ein neuer Parteivorstand gewählt werden; der alte war laut Satzung nur bis zum Jahresende im Amt. Zur Zeit gibt es einen Notvorstand. Pazderski hatte Mitte Januar überraschend angekündigt, nicht mehr für ein Vorstandsamt zu kandidieren. Wer den Landesvorsitz übernehmen wird, gilt als offen. Landesvize Beatrix von Storch hatte mitgeteilt, sie stehe dafür nicht zur Verfügung.

Warum auch verfolgen? Nordafrikaner aus Abschiebeknast geflüchtet: Polizei verzichtet auf aktive Suche

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Abschiebeknast an der Hamburger Straße in Dresden

Drei abgelehnte Asylbewerber, zwei Tunesier und ein Marokkaner, konnten am vergangenen Samstag während des Hofgangs aus dem Abschiebeknast in Dresden entkommen. Die flüchtigen „Flüchtlinge“ sind noch immer auch der „Flucht“, aber die Polizei verzichtet auf eine aktive Suche. Das Trio dürfte diese Nachricht mit Wohlwollen zur Kenntnis nehmen und kann relaxt abwarten, wann und ob eine Suche noch eingeleitet wird.

[…] Die drei Flüchtlinge (20, 24, 29) aus Tunesien und Marokko aus dem Abschiebeknast an der Hamburger Straße sind noch immer verschwunden. Aktiv wird derzeit nicht nach ihnen gesucht.

Jetzt passiert erst einmal nichts. „Wenn wir keine konkreten Hinweise bekommen, fahnden wir nicht aktiv“, so Polizeisprecher Stefan Grohme (39).

Denn bei den drei flüchtigen Flüchtlingen handelt es sich nicht um Strafgefangene. Zwei (24, 29) von ihnen saßen in Abschiebehaft. Das bedeutet, dass sie sich der Abschiebung entzogen haben. Der 20-Jährige war lediglich in Ausreisegewahrsam gewesen. Er hat die Ausreisepflicht verstreichen lassen. […] Quelle: Tag24.de

Die SPD arbeitet weiter an 4,9% – Thilo Sarrazin wohl aus Partei ausgeschlossen

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Medienberichten zufolge hat das Landesschiedsgericht der Berliner SPD den früheren Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin aus der Partei ausgeschlossen. Demnach fiel die Entscheidung am vergangenen Mittwoch. Die Pressestelle der SPD bestätigte den Ausschluss bisher allerdings nicht. „Wir wissen, dass die Entscheidung der Landesschiedskommission zeitnah kommt. Sobald wir diese kennen, werden wir uns zeitnah äußern“, so eine Sprecherin.

Laut den Medienberichten spielte Sarrazins jüngstes Buch „Feindliche Übernahme“ sowie der Auftritt des SPD-Mitglieds auf einer Veranstaltung der österreichischen FPÖ im Europawahlkampf eine Rolle. Bereits in den vergangenen Jahren war er wegen seiner Thesen über den Islam und über Muslime in die Kritik geraten. Im März 2019 war er auf einem Diskussionsabend der Freiheitlichen Akademie Wien aufgetreten. Anwesend war unter anderem der damalige Vizekanzler Heinz-Christian Strache.

Auch Sarrazin äußerte sich dazu. Dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) sagte er, er wisse nichts über den Ausschluss. „Sollten die Berichte zutreffen, werde ich auf jeden Fall Rechtsmittel gegen die Entscheidung des Landesschiedsgerichtes der Berliner SPD einlegen“, so Sarrazin. „Ich ziehe vor das Bundesschiedsgericht – mein Anwalt hat schon den entsprechenden Auftrag.“

Wahl in Hamburg: Türken sollen die AfD aus dem Parlament drängen

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Wie tief können Mitglieder der SPD noch sinken? Hamburgs Türken haben eine Mission, zumindest wenn es nach Kazim Abaci (SPD) geht. Gemeinsam mit dem Oberbürgermeister von Istanbul fordert er die türkischstämmigen Mitbürger in der Stadt auf, am 23. Februar zur Wahl zu gehen – um die AfD aus dem Parlament zu drängen!

Am vergangenen Wochenende war der Hamburger Bürgerschaftsabgeordnete in die Türkei gereist, um mit Ekrem Imamoğlu unter anderem über die Wahl zu sprechen. Gemeinsam haben sie jetzt einen Aufruf gestartet, um die Wahlbeteiligung in Hamburg deutlich zu erhöhen. Mehr Informationen auf Focus Online

Unfassbar: Bundesverdienstkreuz für Mario Draghi – nach Enteignung deutscher Sparer!

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Desiderius-Erasmus-Stiftung: Der ehemalige EZB-Chef Mario Draghi erhält das Bundesverdienstkreuz. Dieses ist die „höchste Anerkennung, die die Bundesrepublik für Verdienste um das Gemeinwohl ausspricht“, so nachzulesen auf der Website von Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier. Dieser gedenkt Draghi den Orden am 31. Januar im Schloss Bellevue in Berlin zu überreichen. Er habe den Währungsraum erfolgreich durch die Euro-Schuldenkrise geführt, die Unabhängigkeit der EZB bewahrt und die Währungsunion gestärkt – so die Begründung.

Den Sparern bleibt angesichts dieses Vorgangs förmlich der Mund offen stehen, hat Draghi doch durch seine Null-Zinspolitik die deutschen Sparer enteignet, ihre Steuergelder verprasst und ihnen schätzungsweise 360 Milliarden Euro Zinsen vorenthalten. Das alles nur, um die für den Euro zu schwachen Länder Südeuropas am Tropf zu halten und vor der Pleite zu bewahren. Dass Bundespräsident Steinmeier ihn jetzt auch noch mit dem Bundesverdienstkreuz ehrt, kommt reinem Spott gegenüber den Sparern gleich. Ein unfassbarer Vorgang!

https://www.bild.de/…/bundespraesident-ex-ezb-chef-draghi-b…

„Merkels Entscheidung 2015 war Rechtsbruch“ – Ex-Bundesrichter rechnet mit Asyl- und Flüchtlingspolitik ab

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Hans-Jürgen Papier, Ex-Präsident des Bundesverfassungsgerichts, rechnet in seinem Buch „Die Warnung“ mit der deutschen Asyl- und Flüchtlingspolitik ab, beklagt die „Kapitulation des Rechtsstaats“, stuft Merkels Grenz-Entscheidung 2015 als „Rechtsbruch“ ein und fordert ein radikales Umdenken. Hoffentlich braucht Herr Papier kein schnelles Pferd?

Die Bundeskanzlerin wird diese Aussagen von Hans-Jürgen Papier sicher anders bewerten und ihre Entscheidung vom September 2015 verteidigen, so erklärte Angela Merkel z.B. im September 2017: „Wenn ich mir die Alternativen vorstelle, zum Beispiel Wasserwerfer an deutschen Grenzen einzusetzen, dann komme ich zu der Überzeugung, dass es schwer war, aber dass es unter dem Strich immer noch die beste und unserem Kompass entsprechende Antwort war, so zu handeln, wie wir gehandelt haben“.

Der Rechtsbruch ist schon lange bekannt, aber wo kein Kläger, da kein Richter, aber wo eine weisungsgebundene Staatsanwaltschaft über einleitendes Strafverfahren und Anklage entscheidet, und so geht die humanitäre Ausnahme bis heute weiter, die Deutschland unerbittlich verändert.

Angela Merkel wird gewiss in die Geschichtsbücher eingehen, bestimmt auch mit dieser Aussage: „Ist mir egal, ob ich schuld am Zustrom der Flüchtlinge bin. Nun sind sie halt da.“ Und auch Wolfgang Schäubles spitze Bemerkung vom „Skifahrer, der Ausversehen eine Lawine auslöst“ könnte ein Eintrag werden.

[…] Richter außer Dienst. In seinem Ende 2019 erschienenen Buch „Die Warnung – Wie der Deutliche Kritik an Merkels Entscheidung übt Hans-Jürgen Papier, Deutschlands höchster Rechtsstaat ausgehöhlte wird“ analysiert Hans-Jürgen Papier unter anderem die deutsche Asyl- und Flüchtlingspolitik. Dabei zieht er ein erschreckendes Fazit.

Er greift Merkel direkt an. Ihre Entscheidung vom 5. September 2015, Flüchtlingen die Einreise ohne weitere Grenzkontrollen zu ermöglichen, sei illegal gewesen: „Das war ein Rechtsbruch“, so Papier.

Menschen, die aus sicheren Drittstaaten kommen, hätten „keinen Anspruch auf Klärung, ob sie in Deutschland asylberechtigt sind, und können deshalb auch nicht nur vorläufig in Deutschland bleiben“, führt Professor Papier aus. „Sie können – und müssen – also an der Grenze zurückgewiesen werden.“ Das sei „klare und eindeutige“ Rechtsgrundlage. […] Mehr Informationen auf Focus Online

Warum gehen sie nicht mit gutem Beispiel voran? Antifa wünscht den Deutschen den Volkstod

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Antifa Hamburg lässt die Maske fallen und wünscht den Deutschen im Rathaus den Volkstod und die Umvolkung.

Quelle: AfD Hamburg

Merkel & Co. sehen nur noch Umweltrisiken: Entkoppelte Eliten im Greta-Hype

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Liebe Leser, heute ist die Endlos-Kanzlerin wieder einmal dort, wo sie sich seit Jahren augenscheinlich am allerwohlsten fühlt: Im Kreise der globalen Elite, also weit weg von den Sorgen und Nöten der normalen Bürger in Deutschland.

Heute trifft man sich nämlich mal wieder in Davos, um miteinander darüber zu sprechen, was für unsere Welt vermeintlich besonders wichtig und auch besonders bedrohlich ist.

Zur Frage, was besonders bedrohlich ist, wird im Vorfeld des Treffens von Davos regelmäßig vom Veranstalter, also dem „World Economic Forum“ (WEF), ein Report der globalen Risiken veröffentlicht. In früheren Jahren waren unter den wichtigsten fünf Risiken stets Risiken aus unterschiedlichen Kategorien zu finden – aber damit ist es nun vorbei: Alle fünf vermeintlichen Top-Risiken kommen jetzt einzig und allein aus dem Bereich Umwelt.

Geht es nach jenem WEF, dann sind folgende Risiken die entscheidenden:

Wetterextreme, Versagen beim Klimaschutz, Naturkatastrophen, Verlust der Artenvielfalt und menschengemachte Umweltkatastrophen.

https://www.welt.de/…/Weltwirtschaftsforum-Die-groessten-Ri…

Man könnte beim Betrachten dieser Risiko-Auswahl meinen, bei den Erstellern dieser Liste laufen ARD und ZDF in Endlosschleife – im Unterschied zu früheren Jahren, in denen es, wie schon erwähnt, ausgewogener zuging.

Im Jahr 2015 beispielsweise tauchten die Wetterextreme zwar auch auf (auf Platz zwei), aber auf dem ersten Platz fanden sich Konflikte zwischen den Staaten – und derer gibt es auch in der heutigen Zeit ja nun wahrlich genügend, die zugleich ein ausreichendes Bedrohungspotenzial entfalten. Schlechte Regierungsführung, Staatskrisen und auch Arbeitslosigkeit komplettierten im Jahr 2015 das Fünfer-Feld.

So kann man nun also davon ausgehen, dass Greta und ihre grünen Freunde es über ihre zahlreichen Transmissionswege geschafft haben, die in Davos versammelten, von der Realität offensichtlich entkoppelten Eliten nur noch auf ein einziges Thema zu polen, nämlich den drohenden Weltuntergang.

Eine solche monothematische Politikorientierung ist erstaunlich – hat man nicht unserer Bürgerpartei in früheren Jahren gerne vorgeworfen, wir würden uns nur auf ein einziges Thema stürzen? Ein Vorwurf natürlich, der stets unsinnig war, denn wie beispielsweise unser Parteiprogramm aus dem Jahr 2016 deutlich macht, haben wir stets Lösungen für alle wesentlichen Politikfelder erarbeitet und vorgeschlagen.

Davon kann nun bei Merkel & Co. keine Rede mehr sein, was sehr bedrohlich für uns alle ist, da man offensichtlich all den schwerwiegenden Probleme auf dieser Welt keine besonders hohe Bedeutung mehr beimisst, sofern selbige nicht irgendeinen grünen Anstrich haben.

Die Politik versucht also, für sich selbst bei anstehenden Wahlen aus dem Panikmodus Profit zu schlagen, der durch die Medien künstlich erzeugt wurde und einen Weltuntergang an die Wand malt, der gewiss nicht stattfinden wird.

Damit hier gar kein Missverständnis aufkommt: Natürlich sind Umweltprobleme ernstzunehmen. Das sage ich auch als Kind des Ruhrpotts – ich weiß noch aus meiner eigenen Jugend, wie schwerwiegend und auch belastend für die betroffenen Menschen Umweltprobleme sein können.

Selbstverständlich gehören dazu auch klimatische Veränderungen, auf welcher Ursache auch immer sie beruhen: Natürlich muss die Menschheit beispielsweise Vorsorge treffen, sollten die Meeresspiegel tatsächlich ein wenig ansteigen. Ein Blick insbesondere in die Niederlande zeigt für dieses Problem auf, wie es geht – nämlich durch Deichbau.

Selbstverständlich stellt die Gefährdung unserer Umwelt also ein Problem dar – EIN Problem, aber man darf bezweifeln, dass es das ZENTRALE Problem ist. Wer nämlich nun glaubt, alle anderen Probleme auf dieser Welt hätten sich in Luft aufgelöst, der wird schon sehr bald eines sehr viel Schlechteren belehrt werden.

Zu nennen ist da beispielsweise die Überbevölkerung, die zu erheblichen Migrationsströmen beiträgt – besonders natürlich in unser immer noch, dank Merkel, für alle Welt offenstehendes Sozialsystem.

Zu nennen ist die – wie man jüngst im Iran gesehen hat – zum Teil höchst instabile Sicherheitslage im Nahen Osten, und zwar mit einem Mullah-Regime, das an der Erlangung der Atombombe arbeitet und zugleich Israel damit droht, es zu vernichten und dessen Bürger ins Meer zu treiben.

Und neben vielen anderen Problemen ist natürlich auch die weltweite Schuldenkrise zu nennen, die das Potenzial hat, schon bald zu erheblichen Verwerfungen im Euro-Raum, aber auch darüber hinaus zu führen und im schlimmsten Fall eine schwere Weltwirtschaftskrise nach sich ziehen könnte.

Interessant in diesem Zusammenhang ist übrigens eine Interviewäußerung von Klaus Schwab, dem Gründer und Chef des WEF. Vor etwas über einem Monat sagte er auf die Frage des Interviewers, ob die Welt wohl ihre Lektion aus der Finanzkrise 2008 gelernt habe, das Folgende:

— „Leider nein. Das ist eine meiner größten Sorgen, und das geht nicht nur mir so. Während der großen Rezession haben wir das Schlimmste vermeiden können, nämlich einen weltweiten Wirtschaftseinbruch. Aber wir zahlen dafür einen Preis. Und die Rechnung für unser aller Rettung steht noch aus.

Wir haben unsere privaten und öffentlichen Schulden praktisch verdoppelt, und zwar auf über 300 Prozent des weltweiten Bruttoinlandsprodukts. Und wir leben in einer Welt negativer Zinsen. Wir wissen noch gar nicht, wie wir aus dieser Falle wieder herauskommen sollen. Sollten die Zinsen wieder steigen, dürfte ein erheblicher Teil der Unternehmensanleihen in Schwierigkeiten geraten.“

https://www.welt.de/…/WEF-in-Davos-Klaus-Schwab-ueber-Greta…

Man fragt sich, wieso eine der größten und überaus berechtigten Sorgen des Chefs dieses World Economic Forum keinen Eingang in die zu Beginn genannten fünf wichtigsten Risiken gefunden hat. War es politisch nicht gewollt? Sollten nur „grüne“ Themen platziert werden, um der mittlerweile grassierenden Klimahysterie den Anschein der Richtigkeit zu geben? Dabei war es eben jener Klaus Schwab, der im gleichen Interview zum Thema Greta sagte:

„Wir müssen aufpassen, dass wir nicht zum Werkzeug für den Hype werden, der um sie herum entstanden ist.“

Genau das aber passiert gerade. Die sich an den linksgrünen Zeitgeist anbiedernden, selbsternannten Eliten werden zum willfährigen Werkzeug von Gretas Hintermännern. Den bitteren Preis dafür werden aber wir alle bezahlen müssen – und man kann es kaum besser ausdrücken als folgender Leserkommentar:

„Die Sorge, dass der Kühlschrank CO2-neutral ist, könnte ganz schnell dem Problem weichen, dass der Kühlschrank leer ist und das Geld fehlt, es aufzufüllen. Die Älteren wissen noch, wie das ist, die Jungen haben nur Wohlstand erlebt und denken, dieser kommt direkt von Gott und ist ein nicht auslaufendes Abo.“

https://www.welt.de/205034846…

In Abwandlung der sogenannten „Weissagung der Cree“ könnte man also auch sagen:

Erst wenn die letzte Industrieanlage geschlossen ist und die Grundlagen des Wohlstandes gerodet sind, werdet Ihr erkennen, dass man von Klimaschutz nicht satt wird!

Zeit, den echten Problemen ins Auge zu sehen. Zeit für das Ende des Greta-Hypes. Zeit für die #AfD.