Unser Bild des Tages für den 19.05.2020
Bis die schwachsinnige Maskenpflicht abgeschafft wird raten wir unseren Lesern: Zieht die Maske ein Stück runter und atmet nur durch die Nase. Setzt die Maske nur dort auf, wo es zwingend vorgeschrieben ist, um Bußgelder zu vermeiden.
Blankocheck für die Eurokraten – Merkel bereitet den nächsten Ausverkauf der Reste deutscher Souveränität und deutschen Wohlstandes vor.
Nach Wochen Geheimdiplomatie mit dem in Frankreich gescheiterten Macron beschließt Merkel, an jeder Öffentlichkeit und der parlamentarischen Kontrolle vorbei:
Die EU erhält einen Honigtopf über eine halbe Billion Euro, finanziert mit Eurobonds, zur freien Verfügung, so als wären zu wenig Schulden das Problem Europas. Die Coronakrise dient dabei als Deckmantel für Merkels finanzdiplomatische Kapitulation.
Eine Gegenfinanzierung für den deutschen Anteil von 135 Mrd.€ ? Natürlich Fehlanzeige! Stattdessen verbarrikadiert sich Merkel wie immer hinter einer irreleitenden, schwammig-blumigen Rhetorik von Wiederaufbau und europäischer Zusammenarbeit. Aber dieses Geld, das jetzt mit einem Handwink Merkels verschenkt wird, wird jetzt in Deutschland bitter benötigt.
Von den Groko-Granden ist kein Widerstand zu erwarten, wenn es darum geht, Deutschlands Zukunft an die dysfunktionale EU-Superbürokratie zu verpfänden. Nun liegt es an den kleineren EU-Staaten sich der arroganten Bevormundung Merkels und Macrons zu erwehren, ihre – und damit unsere – Freiheit zu schützen und der gigantischen Schuldenumverteilungsmaschine Brüssel Einhalt zu gebieten.
Wie eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion ans Licht brachte, kam es an der Astrid-Lindgren-Grundschule in Blankenfelde-Mahlow im März dieses Jahres zu einem erschreckenden Vorfall. Ein „Lehrer“ mit syrischer Staatsbürgerschaft aus dem Refugee Teachers Programm packte einen Schüler der 6. Jahrgangsstufe, nach Aussagen von Klassenkameraden, am Hals und drückte diesen gegen die Tafel. Der Grund hierfür soll darin bestanden haben, dass der Schüler angeblich einer Aufforderung nicht nachkam.
Der bildungspolitische Sprecher der Fraktion, Dennis Hohloch, stellt klar: „Es ist völlig unverständlich, dass ein syrischer Mann ohne Lehrbefähigung in Brandenburg allein die Beaufsichtigung von Schulkindern übernehmen kann. Das Refugee Teacher Programm muss umgehend eingestellt werden. Es hat bisher keinen nachweisbaren Nutzen zur Bekämpfung des Lehrermangels erbracht. Der Vorfall hätte zudem umgehend durch die Direktorin an das staatliche Schulamt Brandenburg gemeldet werden müssen. Dies tat sie jedoch nicht und beging damit eindeutig eine Pflichtverletzung.“
Die familienpolitische Sprecherin, Birgit Bessin, ergänzt: „Die Misshandlung von Schutzbefohlenen sowie die Verschleppung des Tatbestandes darf nicht hingenommen werden. Eine Direktorin, die so handelt, hat in dieser Funktion nichts zu suchen. Solch ein Vergehen kann nicht ohne Konsequenzen bleiben. Eltern und Schüler müssen auf den Schutz ihrer Kinder in der Obhut der Lehrkraft vertrauen können. Wer sich an Kindern vergeht, hat im Schuldienst nichts zu suchen. Daher werden seitens der AfD-Fraktion zur Plenarsitzung am 13.05.2020 dringliche Anfragen zum Thema eingereicht, um diesem Sachverhalt weiter nachzugehen.“
Die Arbeit der AfD-Fraktion zeigt WirkungDurch die Kleine Anfrage der AfD-Landtagsabgeordneten Dennis Hohloch und Birgit Bessin wurde das Bildungsministerium auf den Fall erst Aufmerksam. Im Zuge dessen konnte erreicht werden, dass der Syrer nicht mehr in Brandenburg unterrichten darf. Die AfD-Fraktion sah eine erhebliche Gefährdung des Kindeswohls und handelte. Auf Nachfrage im Landtag von Bessin an Bildungsministerin Ernst, ob der syrische Flüchtling noch woanders in Brandenburg unterrichten wird, teilte diese mit: „Wir werden in Brandenburg sicherstellen, dass diese pädagogische Hilfe nicht weiter eingestellt wird.“
Der bildungspolitische Sprecher, Dennis Hohloch, stellt klar: „Vorfälle dieser Art sind unbedingt zu melden, Gewalt gegen Schüler in keiner Form zu dulden. Nach unserem Kenntnisstand ist es fraglich, ob ohne unser Zutun in diesem Fall überhaupt etwas unternommen worden wäre.“
Die familienpolitische Sprecherin, Birgit Bessin, ergänzt dazu: „Die Arbeit der AfD-Fraktion zeigt Wirkung, und wenn es durch das Antreiben der Landesregierung ist. Ein Arbeitsverbot geht uns nicht weit genug. Es kann nicht sein, dass der mutmaßliche Täter auch noch durch die Fortzahlung des Gehalts bis zum Vertragsende belohnt wird. Hier braucht es ein klares Signal!“
Die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel kritisiert den von Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron angekündigten „Wiederaufbaufonds“:
„Noch schneller als befürchtet ist die Kanzlerin wieder vor den Begehrlichkeiten Frankreichs und der überschuldeten Süd-Staaten in die Knie gegangen. Der ‚Wiederaufbaufonds‘ ist nichts anderes als die Vergemeinschaftung von Staatsschulden über Eurobonds in etwas anderer Verpackung. Eurobonds sind Eurobonds, auch wenn die EU-Kommission sie aufnimmt.
Der Merkel-Macron-Plan läuft auf die Haftung Deutschlands für die Rückzahlung der Staatsschulden anderer hinaus. Das ist ein Dammbruch, der das geltende Recht auf den Kopf stellt. Merkel betreibt den endgültigen Ausverkauf der deutschen Staatsfinanzen.“
Auf offener Straße in Stuttgart: Drei Mitglieder der Gewerkschaft „Zentrum Automobil“ sind auf dem Weg zu einer „Hygiene-Demonstration“ als sie von einer großen Gruppe linker Extremisten angegriffen werden. Mit beispielloser Brutalität überfallen sie die drei Männer im Alter zwischen 40 und 55 Jahren. Sie schlagen ihre Opfer, sprühen ihnen Reizgas ins Gesicht und als sie bereits bewegungsunfähig auf dem Boden liegen, treten sie ohne jede Gnade weiter auf ihre Opfer ein. Tritt nach Tritt trifft die Arbeitnehmervertreter. Nach bestätigten Zeugenaussagen zieht einer der Linksradikalen plötzlich eine Pistole, drückt sie einem der Männer an die Schläfe und drückt ab. Die Schreckschusswaffe verletzt den Mann so schwer, dass er in ein künstliches Koma versetzt werden muss. Die Ärzte fürchten um sein Leben. Seine beiden Begleiter müssen ebenfalls behandelt werden. Die detaillierte Anleitung zum Mord durch Aufsetzen einer Schreckschusswaffe stammt übrigens vom linksradikalen Indymedia-Portal und wurde von den Angreifern haarklein umgesetzt. Eine Sperrung der Plattform fordert die AfD seit langem.
Der Polizei ist dieser brutale Angriff nur eine Randnotiz wert. Sie wird nicht einmal mit einer eigenen Pressemitteilung gewürdigt. Auch die Mainstream-Medien halten sich mit Berichten zurück. Es waren ja „nur“ Rechte, die man versucht hat umzubringen?
Die ZA darf kritisch gesehen werden, jedoch darf auf keinen Fall hingenommen werden, dass politische Auseinandersetzungen auf die Straße gebracht und mit einer solchen Brutalität ausgetragen werden. Politischer Streit gehört in die Parlamente und in Podiumsdiskussionen. Die Radikalisierung des politischen Diskurses ist eine gefährliche Entwicklung.
Schluss mit Gewalt – Schluss mit linksradikaler Gewaltverherrlichung im Internet. Auch dafür setzt sich die AfD überall im Land ein. Wer – wie die AfD – die besseren Argumente und die schlüssigeren Pläne für Deutschlands Zukunft hat, braucht sicherlich nicht seine Fäuste im politischen Diskurs.
Die JUNGE FREIHEIT zu dem Mordversuch an einem Gewerkschafter
Statements von Andreas Kalbitz (bisheriger AfD-Fraktionsvorsitzender Brandenburg) und Beatrix von Storch (stellv. Vorsitzende AfD-Bundestagsfraktion) zu einem möglichen Ausschluss von Kalbitz aus der Partei.
30 Polizisten und 12 Rettungskräfte rückten am Sonntagabend wegen einer Auseinandersetzung zur Landeserstaufnahmeeinrichtung aus. Ein 43-jähriger Gambier geriet gegen 19.30 Uhr bei der Essensausgabe mit einem 13-jährigen Afghanen in Streit über eine Flasche Wasser und schlug diesem ins Gesicht. Die Mitarbeiter des Sicherheitsdienstes versuchten zu schlichten. Bei deren Einschreiten solidarisierten sich mehrere Schwarzafrikaner. Sie gingen mit körperlicher Gewalt gegen die Mitarbeiter vor und griffen diese an. Die Angreifer konnten zunächst trotzdem aus dem Gebäude gedrängt werden. Es kam in der Folge zur weiteren Solidarisierung unter den Schwarzafrikanern, sodass sich rund 15 Männer mit Stühlen und Scherben bewaffneten und erneut in die Kantine eindrangen. Weitere Schwarzafrikaner schauten zu und forderten ihre Mitbewohner offenbar lautstark auf, die Sicherheitskräfte zu verletzen. Letztlich gelang es der Polizei, die Lage unter Kontrolle zu bekommen. Sechs Mitarbeiter des Sicherheitsdienstes wurden verletzt. Der 43-jährige Haupttäter sowie der 13-Jährige zogen sich ebenfalls Verletzungen zu. Neben dem 43-Jährigen konnten zwei 19- und 30 Jahre alten Mittäter identifiziert werden. Die Ermittlungen dauern an.
Am 18. Mai 2020 gab es auch in Dresden wieder einen Spaziergang.
Nachdem die sächsische Polizei bereits am Samstag bei Versammlungen der Kritiker der Corona-Maßnahmen deeskalierend nur anwesend war, schloss sie sich heute der – lt. Lautsprecherdurchsagen verbotenen – Versammlung an und lief in dieser friedlich die gesamte Zeit mit, ja führte sie sogar häufig an.
Die Teilnehmer begrüßten diese neue Strategie (im Vergleich zu – misslungenen – Einkesselungsversuchen letzte Woche: https://www.youtube.com/watch?v=ptaQv…) und bedankten sich am Ende für die harmonische Teilnahme mit Applaus. Der Spaziergang dauerte etwas mehr als eine Stunde, es waren über 250 Teilnehmer anwesend.