„Der Krieg wird weiter ausgeweitet“ – Ernst Wolff
Berlin: Senat mietet Luxushotel am Ku’damm für Asylbewerber an
Die Berliner Regierung hat ein Luxushotel in bester Lage in Berlin-Charlottenburg für die Unterbringung von Flüchtlingen angemietet. Die Unterbringung in dem Haus mit Sauna, Luxus-Suiten und edler Wintergarten Lounge kostet 9 462 Euro pro Tag – ohne Verpflegung.
Fünf Minuten Fußweg zum Hilton Hotel, zehn Minuten zum KaDeWe – das DORMERO Hotel Berlin Ku’damm liegt in bester Lage im Nobel-Bezirk Charlottenburg. Gästen wird einiges geboten, schon am Eingang wartet ein Empfang mit rotem Teppich.
Seit neuestem kommt dieser Luxus nicht mehr dem gutbetuchten Klientel des Charlottenburger Schickeria zugute, sondern rund 166 Asylbewerbern. Weiterlesen auf Apollo News.net
Karlsruhe stoppt Etatpläne der Ampel – 60-Milliarden-Loch droht
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe beanstandet den umstrittenen Nachtragshaushalt der Ampel-Regierung von Ende 2021. Danach durften 60 Milliarden Euro an nicht benötigten Krediten zur Bewältigung der Corona-Krise nicht umgewidmet und in den Klimafonds verschoben werden.
Es gehe um die Wirksamkeit der Schuldenbremse, sagte die Vorsitzende Richterin des Zweiten Senats, Doris König, bei der Verkündung. Die Unionsfraktion im Bundestag hat damit erfolgreich gegen das Umschichten geklagt. (Az. 2 BvF 1/22) Weiterlesen auf Welt.de
Bürgergeld: Die meisten Deutschen sind das Sozialsystem leid
Für höhere Sozialleistungen will eine große Mehrheit nicht noch mehr Steuern zahlen. Die Deutschen meinen auch, das Sozialsystem mit dem Bürgergeld werde geplündert. Nur Grünen-Wähler halten alles für gerecht.
55 Prozent der Deutschen meinen, es sei leicht, unzulässige Sozialleistungen zu beziehen. 25,3 Prozent glauben dagegen, dies sei schwer. Das ist das Ergebnis einer Insa-Umfrage für die Bild. Die Deutschen zahlen mit die höchsten Sozialabgaben Europas und befürchten, daß damit die Falschen unterstützt werden. Weiterlesen auf Junge Freiheit.de
Vorwärts immer, rückwärts nimmer
Tauchen in keiner Asyl-Statistik auf: 109.000 Familiennachzügler
Vom 1. Januar bis zum 31. Oktober 2023 haben die deutschen Botschaften und Konsulate weltweit insgesamt 109.000 Visa zum Zwecke des Familiennachzugs erteilt, erklärte ein Sprecher des Auswärtigen Amts auf Anfrage von NIUS.
Größtenteils geht es dabei um Ehegattennachzug zu einem ausländischen Staatsbürger und um Kindernachzug. Die Familiennachzügler tauchen in keiner Asylstatistik des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) auf. Weiterlesen auf nius.de
Lisa Fitz – Amateure sind betroffen, Profis handeln! | NDS
Importierte Clans aus Syrien breiten sich in Deutschland aus
Es ist kein Geheimnis, dass die kriminelle Unterwelt in Deutschland längst von Migranten übernommen wurde. Gegenwärtig kämpfen eingewanderte Familienclans um die Vorherrschaft. Kürzlich ins Land gekommene Sippen aus Syrien liefern sich mit „bereits länger hier lebenden“ Araberclans verdeckte und offene Bandenkriege. Politikwissenschaftler Mahmoud Jaraba warnt vor einem Bürgerkrieg – doch die Politik sieht zu.
Seit 2015 kamen hunderttausende Syrer nach Deutschland. Ganze Stämme und Sippen ließen sich nieder. Viele erhielten einen Asylstatus, obwohl sie durch mindestens sieben sichere Länder nach Deutschland reisten. Weiterlesen auf Heimat Kurier.at