Zur Demo am 29.08.2020 in Berlin wird Verstärkung aus den Niederlanden erwartet. Die Organisation „Virus Wahrheit“, deren Demos in den Niederlanden bisher verboten wurden und die erste Demo erst letzte Woche erlaubt wurde, und genauso wie in Deutschland die Presse die Unwahrheit über die Teilnehmerzahl verbreitete, hat die Einladung angenommen. Hoffentlich kommen die Holländer ohne Wohnwagen. 😄
Angeblich wollen auch die Gelbwesten aus Frankreich kommen. Hier haben wir aber leider keine glaubhafte Quelle gefunden.
Leif-Erik Holm: Dass die SPD ernsthaft glaubt, den nächsten Kanzler stellen zu können, zeugt von einer gehörigen Portion Realitätsverweigerung. Die SPD braucht angesichts ihres Zustands keinen Kanzlerkandidaten, sondern einen fähigen Insolvenzverwalter. Und mit Insolvenzen kennt sich „Wirecard“-Minister Scholz bekanntlich ganz besonders gut aus.
Die Nominierung von Scholz ist der durchschaubare Versuch der SPD, von ihrem extremen Linkskurs abzulenken. Wohin die Reise wirklich geht, hat SPD-Parteivorsitzende Saskia Esken mit ihrem Rangewanze an Grüne und Linkspartei eindrucksvoll bewiesen. Dass die SPD auch unter einem grünen Kanzler und mit den SED-Jüngern weiterregieren will, zeigt die ganze Machtbesessenheit der einst stolzen Genossen. Hauptsache Ministerposten, der Rest ist den Sozis offenbar egal.
Wer am Abend der Bundestagswahl neben Olaf Scholz einschläft, wacht am nächsten Morgen mit Kipping und Habeck auf. Das kann nun wirklich niemand wollen.
Als „historischen Moment“ bezeichnete der Demo-Moderator die Rede eines fränkischen Polizeibeamten auf der Bühne im Wittelsbacher Park in Augsburg am Samstag. Dort hatten sich Menschen zu einem „Fest für Freiheit und Frieden“ versammelt, einer Veranstaltung im Zeichen des Protests gegen die Art des Umgangs von Politik und Medien mit der Corona-Pandemie.
Nach BR-Informationen war der Beamte bisher bei der Polizeiinspektion Weißenburg als Dienstgruppenleiter tätig. Das Polizeipräsidium Mittelfranken in Nürnberg reagierte bereits auf den Auftritt – der Beamte wurde intern versetzt.
Nach Angaben von Polizeisprecher Michael Petzold habe die Polizei die Videoaufnahmen der Demo gesichtet und prüfe derzeit, ob ein dienstrechtliches Fehlverhalten vorliege. Ab sofort werde der Beamte nicht mehr als Führungskraft oder im Dienst mit Bürgerkontakt eingesetzt. Zwar sei das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung wichtig, so Polizeisprecher Petzold, allerdings gebe es beamtenrechtliche Grenzen.
Der Polizist sagte unter anderem, die „drastischen Maßnahmen“ im Frühjahr hätten ihn verwundert. So etwas habe es in der Republik noch nie gegeben. Er sei darüber bedrückt, wie sich der Staat „durch die Verbreitung von Angst und Schrecken durch die Medien und die Politik“ über Nacht in einen „Denunzianten-Staat“ verwandelt habe. Der Polizist kritisierte in seiner Rede auch Journalisten: Die Presse unterdrücke wesentliche Informationen und messe mit zweierlei Maß – er wählte dafür den Begriff „Lückenpresse“.
Seit Jahren ist die Wohnungsnot in Frankfurt am Main bekannt und die Nachfrage nach Wohnraum verschärft sich. Die angespannte Lage am Wohnungsmarkt gestaltet auch die Vermittlung von Wohnungen für „Flüchtlinge“ immer schwieriger und die größte Stadt Hessens steht vor der Herausforderung, genügend neue Unterkünfte zu schaffen. Problemlösung?
Frankfurt baute eine neue Unterkunft im Stadtteil Oberrad, 26 Wohnungen mit einer Wohnfläche von 59 bis 95 Quadratmeter, natürlich komplett ausgestattet nebst WLAN und Balkone. Allein die Bau- und Planungskosten haben rund neun Millionen Euro Steuergeld verschlungen, dazu kommen noch die Kosten für die Inneneinrichtung der Wohnungen und dafür dürfte ein größerer Betrag angefallen sein.
Wie schnell der Hahn bei neuen Wohnungen für „Flüchtlinge“ krähen kann, schwuppdiwupp ist alles möglich, problemlos können Gelder aus dem Hut gezaubert werden, da wird in die Hände gespuckt, fleißig geplant und gebaut – für sämtliche Kosten dürfen die Steuerzahler aufkommen.
Über die neue Unterkunft mit 26 Wohnungen berichtet Frankfurter Rundschau.de (Archiv) – im Artikel auch ein Foto des Neubaus
Aalen: Beim Verlassen der öffentlichen Toilette am Aalener Bahnhof wurde eine 34-Jährige am Samstagnachmittag gegen 15.30 Uhr von einem bislang Unbekannten sexuell belästigt. Der Mann zog die Frau in die Herrentoilette und fasste ihr dann an die Brust und in den Genitalbereich. Als der Unbekannte seinen Gürtel öffnen wollte, schlug die Frau ihm mit der Faust ist Gesicht, so dass er von ihr abließ. Da die 34-Jährige erst von zu Hause Anzeige erstattete, konnte der Unbekannte nicht mehr angetroffen werden.
Der Mann ist ca. 50 bis 60 Jahre alt und Angaben der Frau zufolge, Türke. Bekleidet war er mit einem weißen Hemd und einer schwarzen Hose; außerdem trug er eine Brille.
Hinweise bitte an das Polizeirevier Aalen, Tel.: 07361/5240.
Innenstaatssekretär Günter Krings (CDU) hat ein härteres Vorgehen der Ordnungskräfte gegen Teilnehmer von Demonstrationen gefordert, die sich nicht an die Corona-Schutzmaßnahmen halten. „Es macht keinen Sinn, wenn wir uns Regeln geben, die dann nicht durchgesetzt werden“, sagte Krings der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ (Montag). „Man kann gegen Regeln protestieren oder demonstrieren, aber man darf sich nicht einfach über sie hinwegsetzen“, sagte der CDU-Politiker. „Deshalb müssen die Ordnungskräfte künftig noch konsequenter durchgreifen und auch gegen Demonstranten, die Abstandsregeln nicht einhalten, wirksam Bußgelder verhängen“, sagte Krings. Er forderte die Städte darüber hinaus auf, neue Demonstrations-Anmeldungen von Gegnern der Corona-Regeln genau zu prüfen. „Neue Demonstrationen von Veranstaltern, die bereits gezeigt haben, dass bei ihren Demos massiv gegen Regeln verstoßen wird – wie etwa am 1. August in Berlin – sollten grundsätzlich verboten werden“, sagte der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesinnenministerium. In Stuttgart und Dortmund hatten am Wochenende Tausende gegen die Schutzmaßnahmen demonstriert.
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