Dr. Yves Oberndörfer mit einem kurzen Überblick der neuesten Entwicklungen in Bayern.
U.a. hat das Verwaltungsgericht Würzburg in einem Eilentscheid beschieden, dass pauschale Atteste zur Befreiung von der Maskenpflicht nicht zulässig sind. Diese haben zur Glaubhaftmachung eine medizinische Diagnose auszuweisen. Das verstößt jedoch gegen die ärztliche Schweigepflicht, was nach § 203 StGB unter Strafe verboten ist.
Das wäre dann von Seiten des Gerichts quasi der Aufruf zu einer Straftat.
Durch diese Auslegung, die sicher in Abstimmung mit der bayerischen Staatskanzlei erfolgt, kann es rein logisch keine gültigen Atteste mehr geben.
Unser Bild des Tages für den 23.09.2020 – Ein Muss für jeden Corona-Fan, Maskenträger und Anhänger der Altparteien. Bereits vor dem Start als bestes Märchen 2020 für den Oscar nominiert.
Quelle: Netzfund
Das KaDeWe, wohl eine der besten Adressen Berlins, macht zur Zeit mit einer Werbekampagne auf sich aufmerksam in der die TAZ-Autorin Hengameh Yaghoobifarah großflächig präsentiert wird.
Das ist die Frau, die die Berliner Polizei auf dem Müll entsorgen möchte. Christian Buchholz fragte sich und Berliner und ihre Gäste, welcher Wahnsinn die Verantwortlichen dort geritten hat.
Stuttgart-Vaihingen: Polizeibeamte haben am frühen Sonntagmorgen (20.09.2020) einen 33 Jahre alten Mann festgenommen, der eine 19-Jährige sexuell belästigt und versucht haben soll, sie zu vergewaltigen. Der 33-Jährige sprach die junge Frau gegen 04.00 Uhr an der S-Bahn-Haltestelle Stadtmitte an. Als sie in die S2 in Richtung Filderstadt einstieg, setzte sich der Mann, obwohl die Bahn beinahe vollkommen leer war, direkt neben sie. Bereits in der Bahn fasste er die 19-Jährige in unsittlicher Weise an. Nachdem sie an der S-Bahn-Haltestelle Rohr ausgestiegen war, folgte er ihr in Richtung Schwarzbachstraße, versuchte sie auszuziehen und sie zu vergewaltigen. Die junge Frau konnte sich befreien und schließlich die Polizei verständigen, die den Tatverdächtigen im Rahmen der Fahndung festnahm. Der 33 Jahre alte gambische Staatsangehörige wurde im Laufe des Montags (21.09.2020) auf Haftbefehlsantrag der Staatsanwaltschaft einem Haftrichter vorgeführt, der den Haftbefehl in Vollzug setzte.
Viele neue Informationen aus der Bayrischen Landeshauptstadt. Die Situation ist so dramatisch, dass Herr Söder die Bundeswehr im inneren einsetzen will um die Gesundheitsämter zu überlasten. Aber stimmt das wirklich – Ich werfe einen kritischen Blick auf die offiziellen Zahlen
Markus Söder Plant den Ausnahmezustand in Bayern und beruft sich auf angeblich ansteigende Infektionszahlen die nicht mehr sind als die üblichen zu häufig durchgeführten PCR teste. Er schreckt nicht davor zurück die Bundeswehr mit zum Einsatz zu bringen um wie er sagt Infektionsketten aufzuklären. Da es keine Infektionen gibt muss man auch keine Infektionsketten aufklären das sieht man auch sehr deutlich daran dass der Tages Hotspot in Bayern bereits wieder verschwunden ist.
Der Widerstand gegen die staatlichen Maßnahmen beginnt sich zu formieren, ich hatte gestern Abend ein sehr gutes Gespräch mit Attila Hildmann und wir sind alle der Meinung dass wir uns zusammen gegen den gemeinsamen Gegner stellen werden und dass wir uns nicht spalten lassen sondern an dem Ziel arbeiten diese ungerechtfertigten Gesetze aufzuheben und die verantwortlichen Politiker juristisch zu Rechenschaft zu ziehen.
MARKTREDWITZ, LKR. WUNSIEDEL. Im Zusammenhang mit dem Tod einer 92 Jahre alten Frau am Wochenende in Marktredwitz haben Kriminalpolizei und Staatsanwaltschaft Hof einen Tatverdächtigen ermittelt. Der 17-Jährige befindet sich inzwischen auf Antrag der Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts des Totschlags in Untersuchungshaft.
Am Sonntagmorgen fand die Mitarbeiterin eines Pflegedienstes die betagte Frau leblos in ihrem Einfamilienhaus in der Ostenstraße. Aufgrund der ersten Erkenntnisse konnte ein Tötungsdelikt nicht ausgeschlossen werden, worauf Kriminalbeamte aus Hof die Ermittlungen zu den Todesumständen vor Ort aufnahmen.
Bei der Befragung mehrere Personen wurde bekannt, dass eine Zeugin am Samstagabend, gegen 22.20 Uhr, einen Mann vom Eingangsbereich des Wohnhauses der betagten Dame hatte weglaufen sehen. Die Beschreibung des Unbekannten konnte einem jungen Mann zugeordnet werden, den Polizeibeamte am Abend im Wohngebiet herumschreiend angetroffen hatten. Wie sich herausstellte, hatte der 17-jährige, in Deutschland geborene irakische Staatsangehörige, der offenbar unter dem Einfluss verschiedener Substanzen und Medikamenten stand und leicht verletzt war, einige Autos beschädigt. Aufgrund seines Gesamtzustandes kam der Mann in ein Krankenhaus in der Oberpfalz.
Da sich aufgrund der Feststellungen am Tatort sowie weiterer Ermittlungen im Zusammenhang mit dem Tod der Frau der Tatverdacht gegen den 17-Jährigen erhärtete, nahmen ihn Beamte der Kriminalpolizei Weiden auf Anordnung der Staatsanwaltschaft Hof im Krankenhaus fest.
Am Montag erfolgte die Obduktion der 92-Jährigen in einem rechtsmedizinischen Institut. Sie ergab insbesondere, dass das Opfer an den Folgen massiver Gewalteinwirkung gegen den Kopf gestorben ist. Auf Antrag der Staatsanwaltschaft Hof erging am Montag Haftbefehl wegen des Verdachts des Totschlags gegen den 17-Jährigen, der sich inzwischen in einer Justizvollzugsanstalt befindet.
Hohe Arbeitslosigkeit und keine Perspektive, das sind die primären Gründe für immer mehr Libanesen, um die Heimat zu verlassen und sich auf den Weg in Richtung Europa zu machen. Manche nehmen den Flieger, die Ärmeren (u.a. Fischer) müssen die Segel hissen und steigen in Schiffe, um Zypern und damit die erste Etappe der Fluchtroute zu erreichen, im Fokus der Weiterreise steht Mittel- und Westeuropa, wobei die Hoffnung auf Deutschland liegt, wo man doch Asyl beantragen kann.
Offenbar ist eine neue Migrationsbewegung im Gange, Wirtschaftsflüchtlinge ohne Asylgrund streben ein besseres Leben an, denn Europa gilt schließlich als ein Hort des Friedens und des Wohlstands, wobei Frieden und Wohlstand eher auf wackeligen Füssen stehen, zum einen die endlose Aufnahme/Zuwanderung von Kulturfremden (vorwiegend Muslime) und die Bildung von Parallelgesellschaften birgt sozialen Sprengstoff, zum anderen die Wirtschaftslage wegen Corona und die enorme Belastung der Sozialsysteme.
Aber all die bereits vorhandenen Probleme (wie Miri, Abou Chaker und Rammo) und die Erfahrungen (kaum integrationsfähig) mit Migranten aus dem arabisch geprägten Raum werden einfach ausgeblendet, und die Demonstrationen einer Minderheit mit Plakaten „Wir haben Platz“ in Deutschland entfalten offenbar zusätzlich eine Sogwirkung, die Bilder/Videos gehen um die Welt und werden als Einladung interpretiert, wie Merkels Selfies im Jahr 2015/16.
[…] Wegen der schweren Krise verlassen immer mehr Menschen den Libanon. Wer es sich leisten kann, nimmt das Flugzeug – viele Arme wagen die gefährliche Flucht per Boot. Immer mehr Boote legen aus dem Libanon ab, um Menschen nach Zypern zu bringen. Die Menschen fliehen vor der Armut, die durch Währungskollaps und Pandemie größer wird.
Seit einem Monat, so erzählen es die Menschen in der Armensiedlung, stechen immer mehr Schiffe von Mina aus in See. In der Nacht werden die Passagiere – Libanesen, Syrer und Palästinenser – erst von einem kleinen Boot mit Außenborder auf eine der Inseln vor der Küste gebracht, dort steigen sie dann in ein offenes Fischerboot, etwa 20 Meter lang, das sie nach Zypern bringen soll. 20 bis 40 Menschen seien an Bord dieser Kutter. Die libanesische Küstenwache lasse „die Boote in Ruhe“, erzählen zwei Jungen.
Mahmud und Samir Hajar waren auch Fischer. Jetzt sitzen die Brüder irgendwo auf der griechischen Seite der Insel in einem Camp und hoffen auf Deutschland. „Da kann man doch Asyl beantragen, oder?“ […] Mehr auf Spiegel Online (Archiv)
Das einstige Vorzeigeland Schweden macht die Schotten dicht. Wo man in den Neunziger Jahren alle Glücksritter ebenso wie die Kriminellen mit blauäugigen Träumereien von nationaler Buntheit hereinließ, bestimmt heute eine nicht mehr beherrschbare Clankriminalität das Lagebild. Vor allem in Stockholm und Malmö, aber auch schon in ländlichen Regionen, bedrohen Banden die öffentliche Sicherheit, es kommt zu Raubüberfällen, Vergewaltigungen und Morden auf offener Straße.
Der Waffengebrauch im organisierten Verbrechen nimmt in bizarrer Weise zu, die Gewalt ist grenzenlos und vor allem junge Migranten gehen immer roher und gnadenloser vor, um in der kriminellen Hierarchie aufzusteigen. Schweden ist längst Europas Hotspot der Clankriminalität. Das sonst so friedliche und offene Volk weiß sich nicht mehr zu helfen, selbst die einst Zuwanderung befürwortenden Sozialdemokraten unter Ministerpräsident Stefan Löfven wachen allmählich aus ihren gutmenschlichen Träumereien auf und erkennen den blutigen Ernst.
Die Integration ist krachend gescheitert, darüber besteht mittlerweile Konsens. Der Regierung droht eine Zerreißprobe, denn die mitregierenden Grünen vertreten weiter ihre naive Agenda. Dennoch werden Forderungen an die Migranten laut, die Polizei wird sukzessive aufgestockt und man hat klar zu verstehen gegeben, dass man keinen einzigen der Brandstifter Morias aufzunehmen gedenkt. Wo Deutschland vielfach noch nicht den Schuss gehört hat, ist Schweden eine Blaupause dessen, was sich hier aufgrund der ungeregelten Migrationspolitik immer mehr Bahn bricht. Ob Dänemark oder Österreich, wie es besser läuft, zeigen bereits einige der europäischen Nachbarn. Wann wacht die Regierung Merkel endlich auf?
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