Schwarzfahren darf man nicht mehr sagen, Ausländer sind „Einwohnende“, Rollstuhlfahrer plötzlich „rollstuhlmobil“. Der Schwachsinn der Berliner Regierung aus Grüne, Linke und SPD kennt keine Grenzen. In einer 44-seitigen Broschüre werden die Mitarbeiter jetzt angeleitet, vollkommen unnormal zu sprechen. Ronald Gläser im Gespräch mit den Bürgern.
Sebastian Kurz glaubt nicht an die Aufnahmepflicht von „Flüchtlingen“
Die Vorschläge für eine EU-Asylreform stehen in der Kritik. Österreichs Kanzler Kurz erklärt eine Verteilung von Migranten für „gescheitert“. Die Verwendung von Begriffen wie Solidarität in der Migrationsdebatte lehnt Kurz ab. Er fordert einen besseren Schutz der EU-Außengrenzen und einen effektiveren Kampf gegen Schlepper.
Medienberichten zufolge setzt die EU-Kommission darauf, die EU-Staaten künftig in Ausnahmesituationen zur Hilfe zu verpflichten. Dabei müssten sie entweder Schutzbedürftige aufnehmen oder könnten andere Hilfe leisten, etwa bei der Abschiebung abgelehnter Asylbewerber. EU-Kreise bestätigten dies. Einen verpflichtenden Verteilmechanismus von Migranten auf alle EU-Staaten soll es nicht geben. Dies dürfte Ländern wie Ungarn, Polen und Österreich entgegenkommen, die das ablehnen.
Alice Weidel: Abschiebe-Initiative statt EU-Migrationspakt!
Die nächste Zuwanderungswelle steht schon vor der Tür. Jetzt sieht sich auch die EU-Kommission bemüßigt, neue Regeln aufzustellen – wenn auch auf Kosten der nationalen Souveränität der Mitgliedsstaaten. Hier sind die wenigsten bereit, weitere Migranten aufzunehmen. An Dublin möchte Brüssel soweit festhalten, doch Kommissionspräsidentin von der Leyen lässt keinen Zweifel daran, dass verpflichtende Flüchtlingsquoten für die Länder kommen werden. Hier droht harter Widerstand vieler süd-, ost und mitteleuropäischer Staaten. Österreichs Kanzler Kurz erklärt die Pläne zur Migrantenverteilung in der EU schon jetzt für gescheitert.
Die Entlastung der Erstaufnahmeländer Italien, Griechenland, Spanien, Malta oder Zypern bleibt soweit aus. Sollte sich ein 2015 oder 2016 wiederholen, wird die EU nicht etwa mit weiterem Grenzschutz reagieren, sondern setzt ausgerechnet auf die Bereitstellung von Asylplätzen, Finanzhilfen oder Abschiebe-Patenschaften. Ein Abschiebe-Koordinator soll künftig als Chef einer Taskforce die europäische Abschiebepolitik koordinieren und gegebenenfalls nach dem Best-practice-Prinzip Empfehlungen für einen besonders effizienten Umgang mit illegaler Migration abgeben. Brüssel scheint illegale Migration als gottgegebenes Schicksal zu begreifen, dessen man sich nicht erwehren kann. Dabei wäre es so einfach: Ein besserer Schutz der EU-Außengrenzen, volle Unterstützung für die Grenzstaaten beim Sichern der Küsten, verbunden mit einem effektiven Kampf gegen Schlepper und mehr Hilfe vor Ort sind die Schlüsselaufgaben einer geregelten Migration. Doch daran scheint kein Interesse zu bestehen. Stattdessen sind die neuen Pläne nichts anderes, als ein weiterer Angriff auf die Souveränität der Mitgliedsstaaten. Dem muss ebenso wie der anhaltenden Migration Einhalt geboten werden!Hamburger Stadtpark: Junge „Männer“ ziehen 15-Jährige ins Gebüsch und vergewaltigen sie
Hamburg-Winterhude – Die Polizei Hamburg fahndet nach mehreren bislang unbekannten Jugendlichen, die in der Nacht von Samstag auf Sonntag ein Sexualdelikt zum Nachteil einer 15-Jährigen begangen haben sollen. Das Fachkommissariat für Sexualdelikte (LKA 42) hat die Ermittlungen übernommen.
Nach bisherigen Erkenntnissen befand sich die Jugendliche mit weiteren Personen zum Feiern im Stadtpark. Gegen 23:15 Uhr hatte sie jedoch den Kontakt zu den Personen verloren. Noch im Stadtpark traf sie auf eine Gruppe von mindestens fünf Jugendlichen, die die 15-Jährige im weiteren Verlauf aufgehalten und in ein Gebüsch geführt haben. Hier kam es zu sexuellen Handlungen gegen den Willen der Jugendlichen.
Die Täter flüchteten in unbekannte Richtung und werden wie folgt beschrieben:
– männlich – jugendlich – dunkel gekleidet – sprachen akzentfreies Deutsch
Die Ermittler des Landeskriminalamts 42 bitten Zeugen, die Hinweise auf die Täter geben können oder Angaben im Zusammenhang mit der Tat machen können, sich unter der Hinweisnummer der Polizei Hamburg 040/4286-56789 oder an einer Polizeidienststelle zu melden.
Politikstube: Die ersten drei Hinweise auf die Täter erhöhen bestimmt den Ermittlungserfolg, weder Größenangaben, Haut- und Haarfarben, auch eine kurpulente oder eher schmächtige Erscheinung spielt keine Rolle? Entscheidend ist aber der vierte Hinweis „sprachen akzentfreies Deutsch“ – diese Beschreibung könnte ein Volltreffer sein, könnte aber auch dem Framing dienen?
Und wer aufnimmt, spürt die Folgen erst recht! Pistorius: „Wer keine Flüchtlinge aufnehmen will, muss die Folgen spüren“
Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) ist entsetzt darüber, dass sich nur noch wenige EU-Mitgliedsländer der deutschen Aufnahme-Initiative anschließen, der Rest sich des deutschen Migrationswahns….ähm der europäischer Solidarität entzieht und sozusagen die Folgsamkeit…ähm der Humanität verweigert. Diese Verweigerungshaltung soll gemäß Pistorius nicht ungestraft bleiben, daher müssen diese Länder die Folgen ihrer Ablehnung spüren, da wären Sanktionen bei der Verteilung von EU-Mitteln geradezu prädestiniert.
Im Klub der Verweigerer befinden sich mittlerweile auch das Vorzeige-Multikulti-Land Schweden, die deutschen Nachbarländer Niederlande und Österreich, offenbar ist denen nun ein Licht aufgegangen und stellen fest, dass der Aufnahme- und Verteilungsmechanismus nicht die richtige Lösung sein kann.
Nur noch wenige EU-Mitgliedsländer laufen dem deutschen Humanitäts-Gedöns hinterher, um Wirtschaftsmigranten getarnt als Asylbewerber und sogenannte Minderjährige samt Familienangehörige aus sicheren Drittstaaten (z.B. aus Lesbos) aufzunehmen, deren Identitäten und deren Vorgeschichten eigentlich nicht wirklich geklärt sind.
Deshalb werden die Folgen eher die noch verbliebenen, aufnahmewilligen EU-Mitgliedsländer immer mehr spüren, allen voran das überhebliche Deutschland, die ihren Bürger immense Kosten, Überfremdung, gesellschaftliche Verwerfungen, Knappheit der Ressourcen (z.B. Wohnraummangel) und importierte Kriminalität zu muten.
[…] Es ist blamabel, dass sich erneut nur wenige EU-Staaten der deutschen Aufnahmeinitiative anschließen. Dabei ist für alle unübersehbar: Wir brauchen endlich ein belastbares, gerechtes und die Staaten unmittelbar verpflichtendes europäisches Asylsystem.
Das zukünftige System muss auf den Prinzipien europäischer Solidarität beruhen. EU-Staaten, die entgegen der humanitären Grundsätze Europas nicht dazu bereit sind, in einem angemessenen Umfang Menschen aufzunehmen, müssen die Folgen ihrer Verweigerung spüren.
Insbesondere sind dann Sanktionen bei der Verteilung von EU-Mitteln geboten. Die Staaten, die aber Geflüchtete aufnehmen, könnten das aus gemeinsamen Mitteln honoriert bekommen. Europäische Migrationspolitik kann nur funktionieren, wenn alle 27 EU-Staaten entsprechend ihrer jeweiligen Möglichkeiten Verantwortung übernehmen. […] Mehr auf Welt.de (Archiv)
Hildmann zu RTL: „Warum klärt ihr nicht die Menschen auf, endlich“
Man kann ja von Attila Hildmann halten was man will, aber hier hat er RECHT. Das was er dem RTL-Team an den Kopf wirft, können wir zu 100% teilen. Es ist jedoch nicht nur RTL, sondern der gesamte Mainstream, der uns Covidioten diffamiert.
Gerald Grosz: Die Legende von den unbegleiteten Kindern von Moria
„Die sogenannten unbegleiteten Kinder von Moria sind 1,90 groß und tragen Vollbart. Und ganz Europa lässt sich von Pyromanen, die ihre eigenen Unterkünfte abfackeln, erpressen. Wer helfen will, hilft vor Ort!“ Gerald Grosz in der Sendung Fellner Live.
Bundesregierung weiß seit 2014 nichts über die Anzahl der Altersüberprüfungen bei minderjährigen „Flüchtlingen“
Eine vom AfD-Bundestagsabgeordneten Prof. Dr. med. Axel Gehrke initiierte Kleine Anfrage der AfD-Fraktion zum Einsatz risikoarmer Ultraschallverfahren zur Altersbestimmung bei mutmaßlich minderjährigen Flüchtlingen und Migranten ergab, dass, obwohl die Bundesregierung die Weiterentwicklung dieser Verfahren bereits mit 1.084.000 Euro gefördert hat, sie nicht in der Lage ist darüber Auskunft zu geben, wie viele Altersüberprüfungen seit 2014 durchgeführt wurden.
Dazu teilt Prof. Dr. med. Axel Gehrke mit:
„Das ist in der Tat ein Armutszeugnis. Ich finde es erstaunlich, dass die Bundesregierung über die Anzahl routinemäßigen Einsatzes moderner Verfahren zur Altersbestimmung, deren Weiterentwicklung sie sogar mit erheblichen Zuwendungen gefördert hat, offensichtlich nicht informiert ist.
Das legt die Vermutung nahe, dass die schwarz-rote Bundesregierung kein nennenswertes Interesse hat, auf risikoarmem Weg das Alter angeblich minderjähriger Migranten zu überprüfen. Dieser Verdacht liegt umso näher, weil die Bundesregierung auf eine unserer früheren Anfragen, ob Sie Kenntnis darüber hat, dass laut wissenschaftlichen Studien rund 40 Prozent der angeblich Minderjährigen bei der Altersangabe lügen, auf die für uns erstaunliche Tatsache verwies, dass sie den Inhalt wissenschaftlicher Studien nicht gesondert bewerte! Dies kann nur als schwache Ausrede angesehen werden denn bei anderen Gelegenheiten werden Studien sehr wohl ausgewertet.
Da alleine die Aufnahme eines einzigen angeblich minderjährigen Migranten den Steuerzahler mindestens 50.000 Euro pro Jahr kostet, ist eine derartige Verschwendung von Steuergeldern verantwortungslos. Nicht umsonst forderte die AfD bereits in ihrem Grundsatzprogramm 2013 Steuerverschwendung auch durch Institutionen des Staates unter Strafe zu stellen, was leider nach wie vor aktuell ist.
Ich fordere deshalb die Bundesregierung erneut auf, die Altersbestimmung von angeblich minderjährigen Migranten ordnungsgemäß durchzuführen und statistisch zu erfassen“.