Tobias Gall: Sämtliche Corona Schutzmaßnahmen sind verfassungswidrig

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§28 Infektionsschutzgesetz ist dazu nicht bemächtigt!

Öffentliche Anhörung: Deutscher Bundestag zum 3. Bevölkerungsschutzgesetz / 11.11.2020

Neulich in einem Klassenzimmer – so behandeln sie eure Kinder

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Heimliche Tonaufnahme aus einem Klassenzimmer. ⁣Das ist leider die bittere Realität, schützt eure Kinder vor solche Psychopathen.

Curio: EU-Innenministerkonferenz kommt nicht über Symbolpolitik und große Worte hinaus

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Zur gestrigen EU-Innenministerkonferenz und der dortigen Erklärung Innenminister Seehofers erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Gottfried Curio:

„Die EU-Innenministerkonferenz versucht nach der europaweiten Terrorwelle verzweifelt die Suppe auszulöffeln, die sie sich vorher selbst eingebrockt hat: Ereiferte man sich auf der letzten Konferenz im Juli noch, möglichst viele Mittelmeerflüchtlinge in Europa zu verteilen, so diktiert der inzwischen erfolgte Rücksturz in die Realität diesmal die öffentliche Sicherheit als Schwerpunkt; wurden Polen und Ungarn letzthin noch ob ihrer Unwilligkeit zur weiteren Aufnahme von Migranten gescholten, so müssten die ‚willigen Staaten‘ nun von ihrem hohen moralischen Ross herunterkommen und eingestehen, dass die Visegard-Staaten von islamischen Anschlägen verschont geblieben sind: was als ‚Inhumanität‘ verleumdet wurde, hat Leben gerettet.

Nach einer beispiellosen Anschlagsserie ringt die EU verzweifelt um neue und effizientere Mechanismen zur Gefährderabwehr. Hier bleibt es allerdings bei Symbolpolitik und großen Worten. Effektiver Grenzschutz, konsequente Abschiebungen und der Schutz der einheimischen Bevölkerung müssen endlich Staatsziel Nummer 1 werden. Dringend nötig ist eine härtere Gangart mit Gefährdern: Sozialleistungen sind zu streichen, Ingewahrsamnahme und Ausbürgerungen zur Abschiebung müssen politisch ermöglicht werden. Nach der heutigen Konferenz aber weiß der deutsche Bürger, dass er auch weiterhin Hunderten von frei herumlaufenden Gefährdern auf deutschen Straßen schutzlos begegnen wird.

Vor allem müsste der fundamentale Islam endlich als Problemquelle identifiziert und benannt werden – die Unterscheidung in einen ‚politischen‘ Islam und in einen irgendwie zahmen ‚Euro-Islam‘, der mit den hiesigen Werten kompatibel ist, ist fehlgeleitet. Einen unpolitischen Islam kann es eo ipso nicht geben, da dieser dem Koran und jedem Selbstverständnis des Islam gerade zuwiderliefe. Die streng verfassungsfeindlichen Gewaltaufrufe des Gründungs- und Definitionsdokuments des Islam werden auch keinen Deut verfassungskompatibler durch etwa eine Imamausbildung hierzulande – ein Täuschungsmanöver, das die Ditib natürlich auch gleich nicht auslässt. Deutsche Lehrer aber werden alleingelassen mit Schülern, die die Terrormorde verteidigen und sie selbst bedrohen.“

Ein Angriff auf die Demokratie! – Corona-Kompakt mit Beatrix von Storch

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Welche Auswirkungen hat das „Bevölkerungsschutzgesetz“ – und wieso hebelt es die Demokratie aus? Darüber sprachen wir heute morgen mit unserer stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Beatrix von Storch!

Wenn ich dir vor einem Jahr gesagt hätte…

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⁣Habt ihr verstanden was ab nächster Woche, dem 18.11.20, auf uns zukommt, wenn das neue Infektionsschutzgesetz – (Gesetz zum Schutz der Bevölkerung) – verabschiedet wird?

Unser GG wird faktisch außer Kraft gesetzt‼

Hättet ihr vor einem Jahr damit gerechnet, dass wir in diesem Land jemals wieder mit einem Ermächtigungsgesetz konfrontiert werden?

Nicht die Corona-Maßnahmen sind unser Problem. Wir müssen aufstehen – und zwar alle‼

 

Auch Kunstfreiheit ist in Deutschland Geschichte: Ukvali – Killuminati 6.0 von YouTube gelöscht!

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Zur Information an den Zensurmeister YouTube: Die Kunstfreiheit ist ein Grundrecht, das dem Schutz künstlerischer Ausdrucksformen dient. In Deutschland ist es in Art. 5 Absatz 3 des Grundgesetzes (GG) verankert. Dort zählt es zu den am stärksten geschützten Grundrechten des deutschen Grundrechte-Katalogs. Das Bundesverfassungsgericht zählt die Kunstfreiheit zu den Kommunikationsgrundrechten und erachtet es daher als wesentlich für die demokratische Grundordnung.

Bei linken Bands sieht das natürlich ganz anders aus. „Feine Sahne Drecksfilet“ und andere linksextreme Bands werden nicht zensiert. Wir sind wirklich in der DDR 2.0 angekommen, nur noch viel schlimmer!

USA: “Die Demokraten betrügen“ – Pro-Trump InfoWars-Karawane

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Die Pro-Tump InfoWars “Stop the Steal“-Karawane erreichte am Donnerstag Richmond, Virginia in den USA. Die Veranstalter der InfoWars “Stop the Steal“-Karawane glauben, dass die Wahl durch die Briefwahl von den Demokraten gestohlen wurde und Donald Trump der tatsächlich gewählte Präsident sei. Owen Shroyer, Veranstalter und Moderator von InfoWars behauptet: “ Tatsächlich hat er (Joe Biden) nicht einmal genug Stimmen, um zu behaupten, er sei jemals der gewählte Präsident gewesen. Aber wir sind dabei, Michigan zu stürzen, wir sind dabei, Wisconsin zu stürzen, wir sind dabei, Pennsylvania zu stürzen, und Sie werden es ganz schnell herausfinden. Der einzige Grund, warum sie in Georgia, Arizona und Nevada immer noch zählen, ist, dass Trump immer noch an der Spitze steht. So weißt du, dass sie betrügen. Weil die Demokraten nur schummeln.“

Wenn Corona zum Dachschaden führt…

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⁣Traurig, was diese Medienpanik um das Virus aus Menschen macht!