Oh Gott, die armen „Volksvertreter“: Bundestagsabgeordneten droht Diäten-Senkung

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Den Abgeordneten des Bundestages könnte im Zuge der Corona-Krise eine Senkung der Diäten drohen, da die Nominallöhne gesunken sind und der Negativ-Trend wegen des Lockdowns anhalten dürfte.

Die Bezüge aus den steuerfinanzierten Futtertrögen könnten verringert werden: Statt den 10.000 Euro dann nur noch 9.800 Euro? Ist das kurz vor dem berüchtigten Hungertuch? Wir vergießen jetzt mal keine Tränen des Mitleids, es verbleiben bisher noch die Nebeneinkünfte für den Ausgleich der Diäten-Senkung, und sollte die Arbeitslosigkeit der Untertanen wegen des Lockdowns fortschreiten, könnte man auch über die Minimierung der Zahl von Bundestagsabgeordneten nachdenken, so ein aufgeblähtes Parlament ist für ein so kleines Land unangemessen.

t-online.de:

Den 709 Bundestagsabgeordneten droht einem Bericht zufolge wegen der Corona-Krise erstmals eine Senkung ihrer Diäten. Die „Bild“-Zeitung verwies am Montag darauf, dass die Nominallöhne laut Statistischem Bundesamt im zweiten und dritten Quartal 2020 um vier beziehungsweise 1,3 Prozent gesunken seien. Da der Negativ-Trend auch im vierten Quartal wegen des erneuten Lockdowns anhalten dürfte, schlage sich das auch auf die Diäten nieder.

Die Diäten werden jeweils zum 1. Juli so angepasst, wie sich die Nominallöhne im Vorjahr entwickelt haben. 2020 stiegen die Löhne nur im ersten Quartal, und zwar um 2,1 Prozent.

Der Politologe Hans Herbert von Arnim sagte der „Bild“-Zeitung: „Millionen Beschäftigte sind wegen der Corona-Krise in Kurzarbeit oder arbeitslos.“ Die Einkommen seien zum Teil drastisch gesunken. „Es ist das Mindeste, dass deshalb auch die Diäten der Bundestagsabgeordneten im nächsten Jahr gesenkt werden, wie es das Gesetz vorsieht.“

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