Österreich: Etablierte Parteien ernten krachende Niederlage

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Die krachende Niederlage für die etablierten Parteien bei der Präsidentschaftswahl in Österreich  ist nur der Anfang in Europa? Das linke Spektrum ist völlig erstarrt und zeigt Angst vor Veränderung. Kann es daran liegen, dass diese Salonlinken in den letzten Jahren kräftig abgesahnt und jetzt einfach Angst um ihre Pfründe haben? Man wettert gegen die „rechtspopulistischen“ Parteien, und dies ist nicht nur in Österreich zu vernehmen, und versucht sie mit populistischen Aussagen zu diffamieren,  um dann doch Teile der Forderungen umzusetzen.

Immer nur eine Frage der Zeit, mit welchem Widerstand die am Volk vorbei regierenden Parteien verlieren werden? Das lange Zeit verlässliche System des „einer von uns beiden wird es schon“ der üblichen zwei Großparteien ist offenbar ein Auslaufmodell? Die österreichische Politelite in SPÖ und ÖVP jammert, weil sie das Vertrauen der Wähler offensichtlich weiter verloren hat. Eigentlich sollten sie eher darüber nachdenken, warum ihnen die Menschen das Vertrauen immer weiter entziehen? Abzusehen war der dramatische Absturz der Volksparteien, nicht abzusehen waren die 35% für den FPÖ Kandidaten. Dagegen sehen die 10-15% für die AfD in Deutschland geradezu winzig aus. Oder täuschen auch die Umfragen und sind es in Wahrheit 10-15% mehr?

Zumindest haben die Österreicher die Möglichkeit der Wahl des Bundespräsidenten, anders als in dem System in Deutschland. Da wird der Bundespräsident vom politischen System selber ausgekaspert. So verfestigt sich ein undemokratisches Machtkartell über die Jahre hinweg, welches die Menschen nur noch als nichtssagendes Stimmvieh, zur Manipulation der Demokratie nutzt.

Wie viel Macht hat in Österreich der Bundespräsident? Ist das auch nur ein Grüßaugust wie in Deutschland? Im Unterschied zum deutschen Bundespräsidenten besitzt der österreichische Bundespräsident erhebliche Vollmachten. Unter anderem kann er aus eigenem Entschluss den Bundeskanzler oder die gesamte Regierung entlassen oder – auf Antrag der Bundesregierung – den Nationalrat auflösen. (Quelle Wikipedia)

Man muss nicht immer auf die Menschen zeigen, warum diese die FPÖ gewählt haben, sondern auch die Frage stellen, warum diese es getan haben. Erst die Willkommenskultur von Merkel hat den Österreichern vollständig die Augen geöffnet, hatten ihnen die Folgen der nicht überdachten Handlung deutlich gemacht. Die Menschen fürchten sich vor chaotischen Zuständen, innenpolitischem Kontrollverlust, zunehmender Kriminalität, erodierenden Sozialsystemen und einem Auseinanderfallen der Gesellschaft, gleichzeitig werden die Ängste der Bevölkerung dämonisiert. Das Volk meldet sich an der Wahlurne zu Wort und will offenbar eine Korrektur der bisherigen Einheitsfront-Politik. Diese Botschaft steckt dahinter.

Kann man Lehren für Deutschland ziehen? Es zahlt sich nicht aus, gegen den Willen des Volkes zu regieren. Auch hierzulande knistert und knirscht es im Gebälk des politischen Systems. Auch hier schreitet der Erosionsprozess voran. Wie morsch das Gebälk ist und ob es in den kommenden Wahlstürmen ebenso zusammenbricht, wird sich zeigen.

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