Ist der Goldpreis gestiegen? Die Landessregierung NRW schüttete großzügig aus dem Füllhorn des Steuerzahlers aus: Für überwiegend illegale Asylbewerber zahlte das Land NRW rund 940 Millionen Euro im Jahr 2017 an die Kommunen, also erwirtschaftet bzw. abgepresst von den hart arbeitenden Steuersklaven. Die rund 940 Millionen Euro hätte man z.B. in die Infrastruktur, Schulen oder für Obdachlosen-Unterkünfte investieren können, oder mit dem Geld die Renten bezuschussen, aber da hieß es stets, dafür ist kein Geld vorhanden.
[…] Im vergangenen Jahr hat das Land NRW rund 940 Millionen Euro Flüchtlingspauschale an die Kommunen gezahlt. Das teilte NRW-Integrationsminister Joachim Stamp (FDP) in einem Bericht an den Landtag mit.
In Nordrhein-Westfalen leben über 52.000 abgelehnte Asylbewerber mit einer Duldung aus humanitären Gründen. Bleiben sie länger als drei Monate nach Ende des Verfahrens, müssen die Kommunen alleine für die Kosten aufkommen.
Für das gesamte Jahr 2017 seien die Kosten nun unter wissenschaftlicher Begleitung der Universität Leipzig in allen 396 Kommunen erhoben worden, berichtete Stamp. Mit konkreten Ergebnissen sei in der zweiten Jahreshälfte zu rechnen. Dann werde die Finanzierung im Flüchtlingsaufnahmegesetz angepasst.
Im Landeshaushalt 2018 seien zunächst Flüchtlingspauschalen für rund 30.000 Fälle vorgesehen, erläuterte der Minister. Derzeit erhalten die Kommunen 866 Euro pro Kopf und Monat.[…] Quelle: Tag24.de/10.2.2018