Der designierte Kanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich in der Bund-Länder-Runde zur aktuellen Corona-Lage offenbar für eine allgemeine Impfpflicht ausgesprochen. Auch die Mehrheit der Ministerpräsidenten sei dafür, berichtet die „Bild“. Eine Abstimmung im Bundestag sei demnach aber nötig.
Der „Spiegel“ zitierte Scholz aus den laufenden Verhandlungen mit den Worten, es sei wichtig, „dass wir eine allgemeine Impfpflicht etablieren“. Der SPD-Politiker habe bei der Konferenz eine „fraktionsübergreifende Initiative“ gefordert und gesagt: „Ich als Abgeordneter werde ihr jedenfalls zustimmen, um das ganz klar zu sagen.“ Die Impfpflicht sollte seiner Ansicht nach beginnen, „wenn jeder eine realistische Chance hatte, sich zweimal impfen zu lassen“, zitierte das Magazin weiter.
Scholz fügte demnach hinzu: „Das müsste uns bis Anfang Februar gelingen.“ Der Bundestag könne dazu sehr schnell die Beratungen aufnehmen und Entscheidungen treffen.
Quelle: Epoch Times
Politikstube: Es fehlen noch Millionen „Versuchskaninchen“ bzw. soll mit aller Macht die Bürger geimpft werden, auch wenn die allgemeine Impfpflicht gegen den Nürnberger Kodex verstößt. Schauen wir mal, ob und wie viel Widerstand sich regen wird.