Niederlande warnen Türkei vor Einmischung in Meinungsfreiheit

0
684
Niederlandes Ministerpräsident Mark Rutte
Niederlandes Ministerpräsident Mark Rutte

Die Nachbarländer Niederlande oder Österreich erteilen der deutschen Regierung eine Lektion nach der anderen in Sachen Charakterstärke und Konsequenz. Österreich zeigt wie gut und schnell Grenzschließung funktioniert, die Niederländer zeigen klare Haltung gegen türkische Einmischung. Wenn das große Deutschland kuscht, fühlt man sich eben ermutigt, auch kleinere Länder an die Kandare zu nehmen? Merkel zeigte den gewünschten Kotau, nun versucht Erdogan neue Ziele zu bearbeiten und hält offensichtlich die niederländische Regierung für schwach, aber die schlägt zurück. So kann man es auch machen, gell, Frau Merkel:

[…] Offenbar hat die Türkei versucht, Einfluss auf die Meinungsfreiheit anderer europäischer Staaten auszuüben. Diesmal traf es die Niederlande. Doch die Regierung dort schlägt zurück.

Die niederländische Regierung hat bei der Türkei offiziell gegen Einflussnahme auf die Meinungsfreiheit in den Niederlanden protestiert. Ministerpräsident Mark Rutte sagte am Donnerstag in Eindhoven, ihm sei „nicht klar, welches Ziel die türkische Regierung mit diesem Vorgehen verfolgt“. Der niederländische Botschafter in Ankara werde weitere Informationen erbitten. „Ich bin überrascht“, fügte Rutte hinzu.

Zuvor hatten niederländische Zeitungen über eine E-Mail des türkischen Konsulats in Rotterdam an türkische Gruppierungen in den Niederlanden berichtet. Darin habe das Konsulat die in dem Lande lebenden Türken aufgerufen, Beleidigungen des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan etwa in sozialen Netzwerken an das Konsulat zu melden.

Als Reaktion auf die Böhmermann-Affäre in Deutschland werden die Niederlande das Verbot der Beleidigung ausländischer Staatsoberhäupter aus ihrem Strafrecht streichen. Dies sei ein überholter Gesetzesartikel, sagte Justizminister Ard van der Steur am Freitag in Den Haag nach einer Kabinettssitzung. […] Quelle: Welt Online

loading...