NGOs empört: Italienisches Schiff bringt Migranten nach Libyen zurück

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Symbolbild

Es wäre das erste Mal, dass ein italienisches Schiff gerettete Migranten im Mittelmeer nach Libyen zurückgebracht haben soll. Es handelt sich um den Schlepper „Asso Ventotto“, das Schiff soll angeblich  im Einklang mit der libyschen Küstenwache nach Tripolis gefahren sein, um  108 Migranten aufs libysche Territorium abzusetzen, berichtet ilgiornale.it. Der Fall des Asso Ventotto, der vorerst keine offizielle Bestätigung hat, wäre ein wichtiger Präzedenzfall. Und es wäre eine Herausforderung für die Europäische Union, die erst vor wenigen Tagen erklärt hätte, dass Brüssel Libyen nicht als sicheren Hafen anerkennt, und dass europäische Schiffe niemals die auf See geretteten Migranten nach Tripolis zurückbringen. Erst gestern hatte Roberto Fico, Präsident der Kammer, dieses Konzept wiederholt: „Migranten können nicht dorthin zurückgebracht werden“. Offenbar lag er falsch.

Im Artikel steht des Weiteren, dass Matteo Salvini den Vorgang bestreitet und man schlecht informiert sei:  „Die italienische Küstenwache hat keine dieser Operationen koordiniert und an ihnen teilgenommen, wie es fälschlicherweise von einer ausländischen NGO und einem schlecht informierten linken Abgeordneten erklärt wurde. Die libysche Küstenwache hat in den letzten Stunden 611 Einwanderer gerettet und zurückgebracht. Während UNHCR sagte, es „sammelt alle notwendigen Informationen über den Fall des italienischen Schleppers Asso Ventotto, der Libyen 108 Menschen gebracht hätte, die im Mittelmeer gerettet werden.

Zudem postete Salvini via Twitter: Die libysche Küstenwache hat in den letzten Stunden 611 Einwanderer gerettet. NGOs protestieren und Schmuggler verlieren ihr Geschäft? Nun, wir machen weiter so!

Obwohl Salvini den Vorgang bestreitet, plustern sich die NGOs auf, deren Empörungen über dieses noch nicht bestätigte inhumane Vorgehen überraschen nicht, so erklärt  das UNHCR Italia, Libyen ist kein sicherer Hafen und diese Handlung könnte internationales Recht verletzt haben. Nicola Fratoianni von Liberi und Uguali vom Rand der offenen Arme (im Artikel von ilgiornale.it – Link oben) erklärt, das internationale Recht sieht vor, dass die Menschen, die auf See gerettet werden, in einen sicheren Hafen gebracht werden müssen.

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