NATO: Emmanuel Macron verlangt Grundsatzdebatte als Weckruf

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Der französische Präsident Emmanuel Macron hat die Nato zu einer gründlichen Debatte über ihre Zukunft als Militärbündnis aufgefordert. «Die Nato ist eine Organisation zur gemeinsamen Verteidigung. Gegen was, gegen wen verteidigt sie sich selbst?», fragte Macron am Donnerstag in einer Pressekonferenz mit Generalsekretär Jens Stoltenberg. «Wer ist unser gemeinsamer Feind? Was sind unsere gemeinsamen Inhalte? Diese Frage verdient Klärung.» Der nächste Nato-Gipfel ist für kommende Woche in London geplant.

Macron hatte die Nato kürzlich für «hirntot» erklärt und sich damit Kritik anderer Bündnispartner zugezogen. Beim Treffen mit Stoltenberg interpretierte er seine Diagnose als «Weckruf». Es sei unverantwortlich, immer nur über finanzielle und technische Fragen zu sprechen. Er finde es bedauerlich, dass sich die vergangenen beiden Nato-Gipfel auf die Frage konzentriert hätten, wie die finanziellen Lasten der USA in der Nato verringert werden könnten.

«Ein wirkliches Bündnis besteht aus Aktion, Entscheidungen, nicht aus Worten. Deswegen möchte ich, dass wir einen wirklichen Dialog unter Verbündeten haben», sagte Macron. Zu den Fragen, die es zu diskutieren gelte, zählte Macron den Erhalt des Friedens in Europa, das Verhältnis zu Russland und die Rolle des Nato-Mitglieds Türkei. Der gemeinsame Feind sei weder Russland noch China, sondern das seien Terrorgruppen.

Macron forderte einen «klaren, robusten und anspruchsvollen» Dialog mit Russland, um Vertrauen und Sicherheit in Europa zu stärken. Zugleich beklagte er das Ende des Vertrages zum Verbot nuklearer Mittelstreckenwaffen zwischen den USA und Russland.

Stoltenberg spielte den Streit innerhalb der Nato herunter und sagte, das Bündnis sei so wichtig wie eh und je. «In unsicheren Zeiten brauchen wir starke multinationale Institutionen wie die Nato», sagte er. Die USA würden im nächsten Jahr weniger in den Nato-Haushalt einzahlen, Deutschland dagegen mehr. Deutschland werde 16 Prozent zahlen, genauso viel wie die USA, die bislang 22 Prozent beigetragen hätten. Dabei geht es allerdings nicht um die Verteidigungshaushalte, über deren Größe sich US-Präsident Donald Trump regelmäßig beklagt, sondern um interne Aufgaben, wie etwa den Betrieb des Hauptquartiers.

Macron sagte, Frankreich werde seinen Beitrag hierzu nicht erhöhen.

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