Denkbar knapp übersprang die FDP die Fünf-Prozent-Hürde bei der Landtagswahl Thüringen 2019, mit 5,0005 Prozent schaffte die Mövenpick-Partei vorläufig den Einzug in den Landtag. Nachdem der Wahlkreisausschuss in Weimar sein Ergebnis für die FDP korrigierte und die Partei im Wahlkreis 32 vier Stimmen verloren hat, verbleibt rechnerisch nur noch eine Stimme für den Einzug. Nun könnten weitere Stimmenverluste drohen, die Staatsanwaltschaft Erfurt überprüft den Vorwurf einer möglichen Wahlfälschung, gegen den Thüringer FDP-Generalsekretär Robert-Martin Montag liegt eine Anzeige vor, ihm wird zu Last gelegt, auf FDP-nahe Wahlhelfer Einfluss genommen zu haben.
Welt.de berichtet:
Am Wahlabend lag die FDP mit 5,0005 Prozent beziehungsweise 5 Stimmen über der 5-Prozent-Hürde. Nun müssen die Liberalen mehr denn je um den Wiedereinzug in den Thüringer Landtag bangen. Wie die “Thüringer Allgemeine” berichtet, kommt die Partei im Wahlkreis 32 in Weimar auf vier Stimmen weniger – 1658 statt 1662. . Aktuell hat die FDP damit nur noch eine Stimme mehr als erforderlich, und derzeit tagen sämtliche Stadt- und Wahlkreisausschüsse, um die Ergebnisse der Landtagswahl zu überprüfen.
Tagesspiegel berichtet:
Nach der Landtagswahl in Thüringen gibt es Vorwürfe, wonach die FDP auf die Auszählung der Stimmen Einfluss genommen habe. Die Staatsanwaltschaft Erfurt bestätigte am Mittwoch, dass gegen einen gerade gewählten Landtagsabgeordneten Strafanzeige wegen Wahlfälschung erstattet worden sei.
Nach Informationen des Tagesspiegels richtet sich die Anzeige gegen FDP-Landesgeneralsekretär Robert-Martin Montag. Ihm wird vorgeworfen, FDP-nahe Wahlhelfer in einer Rundmail dazu angehalten zu haben, strittige Stimmen für die Partei zu verbuchen.
Landeswahlleiter Günter Krombholz sehe kein Grund zur Aufregung, alle Wahlhelfer seien geschult gewesen und hätten gewusst, wie sie mit unklaren oder strittigen Wahlzetteln umgehen müssten.