Liebe Leser, in den letzten Jahren trug Wolfgang Schäuble die sogenannte „schwarze Null“ wie eine Monstranz vor sich her. Dieses Ziel müsse auf Dauer erreicht werden für ein Deutschland, das nicht langfristig im Schuldensumpf versinken solle.
Dass ihm hierbei zahlreiche günstige Faktoren Rückenwind gaben, die an anderer Stelle schweren Schaden anrichteten – zum Beispiel die grundfalsche Nullzins-Politik der EZB, welche bis heute die klassischen Altersvorsorge-Strategien deutscher Arbeitnehmer zerstört -, vergaß er dabei natürlich stets zu erwähnen.
Nun aber ist es mit diesem Ziel ohnehin vorbei, sollte es zur nächsten großen Koalition mit Merkel und dem Sozi Scholz kommen. Wissenschaftler des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) haben nämlich jetzt den Koalitionsvertrag im Detail analysiert und kommen auf ein erschreckendes Ergebnis: Rund 90 Milliarden Euro der großkoalitionären Luftschlösser sind nicht finanziert.
Allein im Jahr 2021 wird ein Minus von ca. 20 Milliarden Euro entstehen. Das aber wird nur der Anfang sein, denn in den Folgejahren werden die Defizite noch bedrohlicher – ab dem Ende der Legislaturperiode werden nämlich Ausgaben und Einnahmen des Staates völlig aus der Balance geraten.
Der Leiter des IW, Hubertus Bardt, warnt daher: „Das deutlich gestiegene Niveau der Ausgaben wird dann kaum mehr ohne neue Schulden, Ausgabenkürzungen oder Steuererhöhungen finanzierbar sein.“ Und die Schulden von morgen sind die Steuern von übermorgen – Merkels Machterhaltungsprogramm wird also in jedem Fall extrem teuer für die Bürger.
Aber all das interessiert Frau Merkel nicht, denn es dürfte ja klar sein, dass sie spätestens zur nächsten Wahl abdanken muss, wenn sie die Union nicht vollends in den Abgrund führen möchte. Noch vier Jahre schön regieren und dann nach ihr die Sintflut – das ist offenbar ihr Motto.
Die Gleichgültigkeit dieser Frau in Bezug auf ihr Vaterland ist wirklich atemberaubend: Sagte sie schon seinerzeit nach der illegalen Grenzöffnung, dass es ihr egal sei, ob die Flüchtlinge wegen ihr hier seien, nun seien sie halt da, so wird sie dies in Zukunft eben auch für die enormen finanziellen Belastungen sagen, die auf uns alle zukommen: „Ist mir egal, ob die Steuern wegen mir rauf gehen, nun gehen sie halt rauf.“
Danke dafür schon jetzt, Frau Merkel. Und diese Belastungen werden gewaltig. Bereits im Jahr 2022 wird ein Minus von satten 39 Milliarden Euro prognostiziert – und das wohlgemerkt unter der optimistischen Annahme der Forscher, dass die Konjunktur sich positiv entwickelt.
Was aber, wenn das nicht der Fall ist? Wenn genau das eintritt, was im Rahmen konjunktureller Zyklen immer eintritt, sei es mal früher, sei es mal später, nämlich ein Abschwung, vielleicht sogar eine Rezession? Was ist, wenn dies einhergeht mit dem weiterhin ungebremsten Zuzug von Sofort-Rentnern aus aller Herren Länder, die mit Milliardenbeträgen alimentiert werden müssen – und zwar zumeist dauerhaft?
Antworten von Frau Merkel auf diese existenziellen Fragen ihres Volkes: Fehlanzeige. Diese unfähige Frau setzt unser Land mit ihrer Politik vollkommen unkalkulierbaren finanziellen wie kulturellen Risiken aus.
Mehr denn je gilt deshalb nach diesen nun bekannt gewordenen Prognosen: Merkel muss weg, und zwar je schneller, desto besser.
Das Gleiche gilt natürlich auch für die ausgabenwütige SPD, denn die alte Erkenntnis von Franz Josef Strauß hat nichts an Aktualität verloren: Eher lernt ein Hund, sich einen Wurstvorrat anzulegen, als dass ein Sozi lernt, mit Geld umzugehen.
Zeit, mit Geld endlich wieder richtig umzugehen. Zeit, den Weg in den Schuldenstaat zu stoppen. Zeit für die AfD.