Merkel verteidigt Flüchtlingspolitik im Bundestag

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Angela Merkel verteidigt im Bundestag ihre umstrittene Flüchtlingspolitik. Bei der Generaldebatte zum Haushaltsentwurf 2017 erinnerte sie an die Situation vor einem Jahr, als Flüchtlinge zu Tausenden nach Deutschland kamen. Seitdem habe sich viel verändert, die Zahl der Flüchtlinge sei zurückgegangen.  Merkel verwies auf die verschärften Asylgesetze, auf Verbesserungen beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, auf eine bessere Ausstattung bei den Sicherheitsbehörden und auf das neue Integrationsgesetz, das Flüchtlingen Angebote wie Sprachkurse mache, aber auch Sanktionen vorsehe. „Deutschland wird Deutschland bleiben, mit allem was uns lieb und teuer ist“, versicherte sie. Mit Blick auf den AfD-Wahlerfolgt sagte Merkel: „Wenn wir bei der Wahrheit bleiben, dann gewinnen wir das wichtigste zurück, was wir brauchen: Vertrauen der Menschen.“

Anmerkungen:

Zwei Zitate von Merkel: „Deutschland wird sich verändern“ und nun plötzlich „Deutschland wird Deutschland bleiben.“ Finde den Fehler.

Und bei der Wahrheit bleiben: Die letzten verkündeten Wahrheiten, haben sich allesamt als dreiste Lügen entpuppt. Von den hochqualifizierten Fachkräften, über den Anteil junger Männer, falsch auch die pauschale Behauptung „Flüchtlinge“, u.v.m. Das Vertrauen ist verloren und wird auch verloren bleiben, da helfen keine hohlen Phrasen.

Merkel hat ihren Zenit überschritten, vermutlich trägt sie das mittlerweile zumindest als vage Ahnung mit sich herum? Auf allen wirklich relevanten Problemfeldern, nämlich Eurorettung, EU-Krise und natürlich Flüchtlingskrise, hat die Kanzlerin bestenfalls jeweils Zeit gekauft, nicht Zeit gewonnen. Nicht zu vergessen die Energiewende, die läuft so super, dass man immer häufiger ins Netz eingreifen muss, um den Blackout zu verhindern. Und man kauft Strom aus dem Ausland, um zu kaschieren, dass es nicht weit her ist, mit der sauberen Versorgung, aus den unsicheren Quellen, die man jetzt benutzt.

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