Merkel lehnt eine Obergrenze für Flüchtlinge kategorisch ab

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Bundeskanzlerin Angela Merkel im ARD-Sommerinterview, ein Interview wie eine Beruhigungspille, nichts wurde kritisch hinterfragt, gar in Frage gestellt, keine heiklen Themen, dafür harmlose Fragen der unterwürfig wirkenden Interviewpartner, es wird nichts dem Zufall überlassen. 20 Fragen wurden an die Bundeskanzlerin gestellt, die Angela Merkel nicht in größere Erklärungsnöte brachte.

Angela Merkel nimmt weiter die Haltung ein, die diesem Land immer mehr schadet. Grenzen können offenbar nur Bürgern gesetzt werden, hinsichtlich der massiven Zuwanderung ist das wohl nicht möglich.

Die von der CSU geforderte Obergrenze lehnt Merkel weiter strikt ab. „Zur Obergrenze ist meine Haltung klar: Das heißt, ich werde sie nicht akzeptieren.“ Mit einer Reduzierung der Flüchtlingszahlen, mit Steuerung und mit dem Kampf gegen Fluchtursachen könne etwas erreicht werden auch ohne eine solche Obergrenze für den Flüchtlingszuzug.

Ein Grund für Fluchtursachen ist: Das Rundumsorglospaket, das wie ein Sog wirkt und immer mehr „Flüchtlinge“ anzieht. Vielleicht sollte man die Leistungen einschränken oder gleich auf Sachleistungen umsteigen.

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Gipfler
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Sie will ihren Verfassungs- und Rechtsbruch fortsetzen. „Eine völkerrechtliche Verpflichtung zur unbegrenzten Aufnahme von Opfern eines Bürgerkrieges oder bei Staatenzerfall besteht nicht und wäre im Falle ihres Bestehens ein Verstoß gegen die unverfügbare Identität der Verfassungsordnung. … Auf dem Territorium der Bundesrepublik Deutschland kann der Schutz der Würde des Menschen nur dann wirksam gewährleistet sein, wenn die Kontrolle über die Einreise in das Staatsgebiet nicht verloren geht. “ (Prof. Di Fabio) „Die sich unter dem Aspekt der Nationalstaatlichkeit aus dem Grundgesetz ergebende Obergrenze für die Aufnahme von Immigranten ist mit einer Million von in Deutschland aufgenommenen Flüchtlingen im Jahr 2015… Weiterlesen »
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