Merkel-Kabinett bittet um „Reduzierung des Frageaufkommens“

2034

Die Bundesregierung muss immer mehr sogenannte Kleine Anfragen aus dem Bundestag beantworten und hat nun in einem Schreiben an die Fraktionen um eine Reduzierung gebeten. Seit Beginn dieser Legislaturperiode wurden nach einer aktuellen Statistik des Bundestages bereits 6185 solcher Anfragen an die Regierung gestellt. Zum Vergleich: In den beiden vorangegangenen Legislaturperioden hatte es insgesamt jeweils nur 3629 beziehungsweise 3953 Kleine Anfragen gegeben, wie die Bundestagsdaten zeigen.

Ein Grund für den Anstieg der Anfragen ist der Einzug der AfD in den Bundestag. Außerdem sitzt auch die FDP seit 2017 nach vier Jahren Pause wieder im Parlament. Mit bisher 1803 Anfragen liegt die AfD an die Spitze, vor der FDP (1766), der Linken (1593) und den Grünen (1021).

0 0 Bewertungen
Artikel Bewertung
Folgt Politikstube auch auf: Telegram

11 Kommentare
Inline Feedbacks
View all comments