DeutschlandKURIER-Reporter Oliver Flesch war in München auf einer Demonstration und fragte die Bürger, wie es um die Meinungsfreiheit in Deutschland bestellt ist.
DeutschlandKURIER-Reporter Oliver Flesch war in München auf einer Demonstration und fragte die Bürger, wie es um die Meinungsfreiheit in Deutschland bestellt ist.
Idi Amin: „Es gibt Meinungsfreiheit, aber die Freiheit nach der Meinung kann ich nicht garantieren.“
„verfassungskomform“ …
Wenn es nicht verfassungskonform ist, dann wir die „Verfassung“ angepasst.
Wie ein normales Gesetz wird die Verfassung einfach an die Bedrüfnisse der Politik von der Politik angepasst.
Muss doch jedem klar sein, dass eine solche Verfassung den Namen nicht verdient.
Welche Verfassung?
Die BRiD hat keine.
Hier gilt ein GG, das ist ein Gesetz zur Aufrecherhaltung der Ordnung,
in einem besetzten Gebiet.
Aber ein GG wird von den Besatzern erlassen, oder?
Wie kann dann unsere Regierung ein GG alias Verfassung anpassen?