„Massive Unregelmäßigkeiten“: „dieBasis“ legt Einspruch gegen Wahlergebnis in Sachsen-Anhalt ein

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Nach den ersten Prognosen der LTW in Sachsen-Anhalt rieb sich so mancher Wähler bestimmt die Augen, mit einem deutlichen Vorsprung gewann die CDU die Wahl und kam auf 37 Prozent, ein Zuwachs von 7,3 Prozent zum Jahr 2016. In den Umfragen lieferten sich CDU und AfD noch ein Kopf-an-Kopf-Rennen, bei der letzten Erhebung des Insa-Instituts kurz vor dem Wahltermin stand die CDU bei 27 Prozent und die AfD bei 26 Prozent, auch eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Civey für den Spiegel signalisierte ein knappes Rennen, hier kam die CDU auf 29 Prozent und die AfD auf 28 Prozent.

Wie ist der sprunghafte Anstieg der Wählerstimmen für die CDU zu erklären? Knapp eine Woche vor der LTW in Sachsen-Anhalt wurde bereits verkündet, die Briefwahl könnte ein Rekordhoch erreichen und die Gemeinden Sachsen-Anhalts haben rund 255.000 Briefwahlunterlagen an Wahlberechtigte ausgegeben. Ob Briefwahlzettel oder das Kreuz in der Wahlkabine, wie sagte Stalin: „Die Leute, die die Stimmen abgeben, entscheiden nichts. Die Leute, die die Stimmen zählen, entscheiden alles.“

Eigentlich hatte man erwartet, dass die AfD einen Einspruch gegen das Wahlergebnis einlegt, stattdessen kommt dieser von einer kleinen Partei, diese vermutet massive Wahlunregelmäßigkeiten und das Ergebnis entspricht nicht dem tatsächlichen Wählerwillen:

[…] Die Partei „dieBasis“ hat Einspruch gegen die Feststellung und Verkündung des Ergebnisses der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt erhoben. „Massive Unregelmäßigkeiten“ sollen die Stimmenauszählung am 6. Juni überschattet haben.

Alkje Fontes, eine der Vorsitzenden des Landesverbands Sachsen-Anhalt der Basisdemokratischen Partei, glaubt nicht, „dass das Ergebnis dem tatsächlichen Wählerwillen entspricht“. Es habe „viele Wähler in Sachsen-Anhalt verwundert“. Der Unmut mit dem Regierungshandeln sei groß, wenn auch oft nur hinter vorgehaltener Hand, erklärt sie.
Hinweise erhielten sie, zum Teil auch eidesstattlich, von den Beobachtern anderer Wahllokale und von Wählern. Da war die Rede auch von Unregelmäßigkeiten bei den Öffnungs- und Schließzeiten und von geöffneten Urnen, zu denen jeder hätte Zugang haben können. Befremdlich ist aus Sicht von Fontes auch: „In mehreren Fällen wurde Wählern im Wahllokal mitgeteilt, dass sie Briefwahlunterlagen angefordert hätten, obgleich dies nicht der Fall gewesen war.“ […] Mehr auf Epoch Times
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