Markus Gärtner: Paukenschlag gegen die etablierten Parteien

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Im Oktober begann im Freistaat Bayern ein weiß-blaues Unterfangen, das in Deutschland bisher einmalig ist und als absoluter Paukenschlag gesehen werden muss: Ein Volksbegehren zur Auflösung des bayerischen Landtags. So etwas hat es in deutschen Landen noch nicht gegeben. Jetzt werden die etwa 33.000 Stimmen, die im ersten Schritt gesammelt wurden, ausgezählt und dann von den Kommunen, aus denen die Unterzeichner – die eigentlich nur 25.000 Stimmen gebraucht hätten – stammen, überprüft. Anschließend wird der Innenminister die Stimmzettel prüfen und einen Termin für das dreistufige Volksbegehren ansetzen. Das könnte mit der Bundestagswahl zusammenfallen.

Ich habe mit Gerhard Estermann, einem der Initiatoren, über den Stand, die Erfolgsaussichten und die weiteren Pläne des „Bündnis Landtag abberufen“ gesprochen. Ganz egal, wie der Volksentscheid später im Jahr ausgeht: Vielen Menschen in unserem Land werden die Augen aufgehen, was man unternehmen kann, um den etablierten Parteien einheizen und sie an ihre Pflichten erinnern zu können. Hunderttausende, wenn nicht Millionen von Menschen werden von dem Volksentscheid hören und sich ihre Gedanken machen. Egal wie das ausgeht: Eine bundesweite Initiative ist bereits geplant. Also, anschnallen, mit abstimmen, wenn es geht, und später jenseits des Freistaates mithelfen …

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